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Hochwasser- und Katastrophenschutz in Eschersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Hochwasser- und Katastrophenschutz in Eschersheim. Es werden verschiedene Maßnahmen und Warnsysteme vorgestellt, um die Bevölkerung im Falle von Hochwasser zu informieren und zu schützen. Ziel ist es, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und auf mögliche Gefahrenquellen hinzuweisen.

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Thema Sicherheit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Nach den gesetzlichen Grundlagen ist die Stadt Frankfurt für den Katastrophenschutz zuständig. Innerhalb der Stadtverwaltung übernimmt die Branddirektion diese Aufgaben. Neben der Feuerwehr Frankfurt aus Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr stehen für die Hilfeleistung bei Schadenslagen auch die Ressourcen der Hilfsorganisationen des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), des Malteser Hilfsdienstes (MHD) und der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) sowie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) und des Technischen Hilfswerks (THW) zur Verfügung. Insbesondere die Wasserrettungseinheiten der DLRG und die technischen Möglichkeiten des THW werden in durch Hochwasser verursachten besonderen Schadenslagen zur Hilfeleistung herangezogen.

Sofern die Ressourcen in Frankfurt nicht zur Bewältigung der Schadenslage ausreichen würden, könnten über das Land Hessen weitere Hilfskräfte aus den Nachbarlandkreisen oder darüber hinaus, ggf. auch von der Bundeswehr, angefordert werden.

Kommt es zu einer Lage, wie z. B. Hochwasser im Bereich der im Stadtgebiet von Frankfurt vorhandenen Gewässer, kann die betroffene Bevölkerung über nachfolgend beschriebene Kanäle bzw. Medien gewarnt und informiert werden:

Rundfunkwarnmeldung: Über das Lagezentrum der Hessischen Polizei kann eine Rundfunkwarnmeldung angeordnet und an die entsprechenden Rundfunksender (hr1, hr3, hr4, hr INFO, YOU FM, FFH) übermittelt werden. Die Sendeanstalten sind dazu verpflichtet, je nach Einstufung der Gefahrenlage durch die Behörden, Warnmeldungen unverzüglich, bei niederschwelligen Gefahren spätestens im Rahmen der regelmäßigen Nachrichten (z. B. Verkehrsnachrichten), zu senden und bei Bedarf in festgelegten Intervallen zu wiederholen. Sobald behördlicherseits festgestellt wurde, dass keine Gefahr mehr besteht, muss diese Information und Entwarnung ebenfalls von den Rundfunkanstalten gesendet werden.

Modulares Warnsystem des Bundes: Das Land Hessen hat der Stadt Frankfurt am Main zur Ergänzung der Warninfrastruktur in Hessen eine Sende- und Empfangsstation für das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) zur Verfügung gestellt. Mit MoWaS können per Satellit Warnmeldungen an Rundfunk- und Fernsehstationen sowie an die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (NINA) übermittelt werden. Die Inbetriebnahme von MoWaS erfolgte am 18.11.2021. NINA ist über entsprechende Schnittstellen bidirektional mit den in Deutschland gängigen Bevölkerungswarnsystemen verbunden, so dass per NINA ausgesendete Warnungen auch von anderen WarnApps übermittelt werden.

Kurznachrichtendienst Twitter: Zur Verbreitung einer Warnmeldung nutzt die Feuerwehr Frankfurt ebenfalls den Kurznachrichtendienst Twitter. Über den Twitter-Kanal @feuerwehrffm werden neben der Warnung auch Verhaltensanweisungen und, sofern gesicherte Erkenntnisse vorliegen, Informationen zum Einsatzgeschehen veröffentlicht. Die Branddirektion ist sich darüber bewusst, dass, trotz der aktuell rund 120.000 Follower, damit nur ein Bruchteil der sich in einem Warnbereich aufhaltenden Menschen erreicht werden kann. Jedoch werden die Twitter-Meldungen der Feuerwehr von zahlreichen Medien, Radio- und TV-Stationen, die dem Kanal @feuerwehrffm folgen, größtenteils sofort geteilt und für eigene Nachrichtenbeiträge verwendet, wodurch die Verbreitung einer Warnung signifikant erhöht wird.

Webseite der Feuerwehr Frankfurt am Main: Auf der Webseite www.feuerwehr-frankfurt.de werden im Fall einer Warnung, mittels zum Teil vorbereiteten Dark-Sites, konkrete Verhaltensanweisungen für die Bevölkerung und Informationen zum Einsatzgeschehen veröffentlicht. In sämtlichen Warnmeldungen per Rundfunk, WarnApps und auf Twitter wird auf dieses Medium als zuverlässige Informationsquelle hingewiesen.

Lautsprecherdurchsagen: Bei Bedarf können in betroffenen Gebieten Lautsprecherdurchsagen gemacht werden, um die dort anwesende Bevölkerung zu erreichen und zu warnen. Lautsprecherdurchsagen können von der Feuerwehr mit den bei zahlreichen Einsatzfahrzeugen fest verbauten Lautsprecheranlagen, mittels speziell hierfür bereitgehaltenen mobilen Systemen sowie durch die Polizei erfolgen.

Bürgertelefon: Je nach Lage kann auch ein Bürgertelefon eingerichtet werden. Im Bedarfsfall wird die Rufnummer des Bürgertelefons von der Feuerwehr und den Medien kommuniziert. Das Bürgertelefon dient dabei nicht nur als barrierefreier Kommunikationskanal, sondern hat auch die Aufgabe eine Überlastung des Notrufs (112) der Feuerwehr, der in besonderen Einsatzlagen häufig für Rückfragen missbraucht wird, zu verhindern.

Webseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie: Auf der Webseite www.hochwasser-hessen.de und den dort verlinkten Informationen, wie etwa zur App "Meine Pegel", werden hessenweit aktuelle Wasserstände angezeigt. Für die Nidda und den Urselbach gibt es auf der Internetseite Pegelmesswerte in Bad Vilbel und Ober-Eschbach.

Sirenen: Es ist geplant, der Stadtverordnetenversammlung in den nächsten Monaten im Rahmen der Bedarfsplanung ein von der Branddirektion erarbeitetes Warnkonzept zur Beschlussfassung vorzulegen. Dieses sieht u. a. ein flächendeckendes Sirenensystem für Frankfurt am Main mit rund 150 Sirenenstandorten (auf der Grundlage einer Warn-Technik mit Stand 2017) im Stadtgebiet vor.

Am 27.10.2021 hat der Magistrat die Starkregengefahrenkarte für Frankfurt am Main vorgestellt. Die Erstellung der Starkregengefahrenkarte ist ein Ergebnis der Arbeit einer innerstädtischen Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung unter der Federführung des Umweltamts in Zusammenarbeit mit einem beauftragten Ingenieurbüro. Mit der Starkregengefahrenkarte lassen sich die starkregengefährdeten Grundstücke in Frankfurt am Main ermitteln. Die Starkregengefahrenkarte ist im Geoportal der Stadt Frankfurt am Main im Internet unter https://geoportal.frankfurt.de/starkregen digital frei zugänglich einsehbar. Mit der Starkregengefahrenkarte für die Stadt Frankfurt am Main kann sich jede/jeder Interessierte für den jeweiligen Stadtteil oder jeden anderen Punkt im Stadtgebiet über mögliche Gefahrenquellen informieren und bei Bedarf auf dem Grundstückseigentum Vorsorgemaßnahmen ergreifen. Das Umweltamt der Stadt Frankfurt am Main stellt zudem im Internet unter www.frankfurt.de Faltblätter zum Thema "Hochwasser - was tun?" zum Download zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2021OFOF 87/9Hochwasser- und Katastrophenschutz in EschersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 9. September 2021OMOM 717Hochwasser- und Katastrophenschutz in EschersheimDirektanregung
  3. 17. Dezember 2021STST 2253Hochwasser- und Katastrophenschutz in EschersheimStellungnahme
  4. 4. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 272Hochwasser- und Katastrophenschutz in Eschersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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