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Innenstadt

Ortsbeirat 1

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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

12Fußverkehr
9Verkehr und Straße
6Umwelt und Energie
5Fahrradfahren
5Grünflächen, Wald und Friedhöfe
4Abfall und Sauberkeit
4Sport, Freizeit und Bäder
4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

Zuständiger Ortsbeirat

Innenstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

M (Vortrag des Magistrats)

Pilotprojekt „cleanffm“

18.08.2017 · Aktualisiert: 07.12.2020

Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158 Betreff: Pilotprojekt "cleanffm" I. Der Magistrat führt ein Sonderprogramm mit dem Ziel der Verbesserung der Sauberkeit im Stadtbild und der Optim...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zeilsheim: Aufenthaltsqualität in der Feldgemarkung

07.08.2017 · Aktualisiert: 08.08.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1411 Betreff: Zeilsheim: Aufenthaltsqualität in der Feldgemarkung Die in der Anregung des Ortsbeirates zitierte NR 289 "Mehr Sitzbänke im öffe...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

UBahnStation „Kalbach“ Schutz vor Verunreinigungen durch Vögel

23.06.2017 · Aktualisiert: 20.08.2020

Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1848 entstanden aus Vorlage: OF 177/12 vom 09.06.2017 Betreff: U-Bahn-Station "Kalbach" Schutz vor Verunreinigungen durch Vögel Der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

UBahnStation „Kalbach“ Schutz vor Verunreinigungen durch Vögel

09.06.2017 · Aktualisiert: 28.06.2017

Antrag vom 09.06.2017, OF 177/12 Betreff: U-Bahn-Station "Kalbach" Schutz vor Verunreinigungen durch Vögel Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der VGF zu prüfen, ob an der U-Bahns...

Parteien:CDUSPDGRÜNELINKEBFF
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit einigen Monaten fehlen auf der Konstablerwache die Abfallbehälter in der Nähe der Baumreihen. Dadurch kommt es in d

24.05.2017 · Aktualisiert: 30.06.2017

Frage vom 24.05.2017, F 640 Seit einigen Monaten fehlen auf der Konstablerwache die Abfallbehälter in der Nähe der Baumreihen. Dadurch kommt es in diesem Bereich zu noch stärkerer Vermüllung...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße

12.05.2017 · Aktualisiert: 15.05.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 889 Betreff: Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße Der Fußgängerweg der Friedensstraße wird täglich gereinigt. Um den Vogelkot zu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Graffiti auf der Zeil

28.04.2017 · Aktualisiert: 02.05.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 787 Betreff: Graffiti auf der Zeil Der Anregung wird entsprochen. Zwischenzeitlich wurden bereits Reinigungen an der Verkehrsbeschilderung und...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Diesterwegplatz schöner gestalten

21.04.2017 · Aktualisiert: 10.09.2018

Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 763 Betreff: Diesterwegplatz schöner gestalten Der Diesterwegplatz steht gemeinsam mit einem großen Teil der umgebenden Bebauung unter Denkmal...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Altglascontainer Fischerplätzchen

13.03.2017 · Aktualisiert: 14.03.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 537 Betreff: Altglascontainer Fischerplätzchen Im Rahmen der Planung zur Umgestaltung des Fischerplätzchens wurde die Verortung eines Unterfl...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße

14.02.2017 · Aktualisiert: 13.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1268 entstanden aus Vorlage: OF 227/1 vom 29.01.2017 Betreff: Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße Der Magistrat wird ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße

29.01.2017 · Aktualisiert: 22.02.2017

Antrag vom 29.01.2017, OF 227/1 Betreff: Taubenkot und Verunreinigung in der Friedensstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass ...

Partei:CDU
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A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Sauberkeit in der B-Ebene unter der Hauptwache

19.01.2017 · Aktualisiert: 15.12.2020

Anfrage vom 19.01.2017, A 147 Betreff: Sauberkeit in der B-Ebene unter der Hauptwache Die FDP Fraktion hatte in der Fragestunde vom 17.11.2016 den Sauberkeitszustand des Deckenbereiches westli...

Partei:FDP
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Graffiti auf der Zeil

17.01.2017 · Aktualisiert: 31.10.2019

Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1132 entstanden aus Vorlage: OF 206/1 vom 02.01.2017 Betreff: Graffiti auf der Zeil Der Magistrat wird aufgefordert, Graffiti und an...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ortsbezirk 6: Sperrmüllabholung - Einhaltung der Abfallsatzung

17.01.2017 · Aktualisiert: 13.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1083 entstanden aus Vorlage: OF 278/6 vom 30.12.2016 Betreff: Ortsbezirk 6: Sperrmüllabholung - Einhaltung der Abfallsatzung Der Mag...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

(K)ein Konzept der Mülltrennung?

13.01.2017 · Aktualisiert: 17.01.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 161 Betreff: (K)ein Konzept der Mülltrennung? Zu Frage 1: Die Müllbehälter der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) werden nicht...

B (Bericht des Magistrats)

Frankfurts öffentliche Toiletten: Die gehobene Willkommenskultur einer Metropole?

13.01.2017 · Aktualisiert: 13.12.2021

Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 10 Betreff: Frankfurts öffentliche Toiletten: Die gehobene Willkommenskultur einer Metropole? Vorgang: A 102/16 FRANKFURTER Zu 1.) Der Wunsch nach ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mülleimer und Sitzgelegenheiten an der Hauptwache

09.01.2017 · Aktualisiert: 10.01.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 42 Betreff: Mülleimer und Sitzgelegenheiten an der Hauptwache Zu Frage 1: Die Erneuerung der Bankleisten ist für das Winterhalbjahr 2016/2017 ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Graffiti auf der Zeil

02.01.2017 · Aktualisiert: 07.02.2017

Antrag vom 02.01.2017, OF 206/1 Betreff: Graffiti auf der Zeil Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert Graffiti und andere Verunstaltungen, wie Aufkleber auf Sch...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Ortsbezirk 6: Sperrmüllabholung - Einhaltung der Abfallsatzung

30.12.2016 · Aktualisiert: 25.01.2017

Antrag vom 30.12.2016, OF 278/6 Betreff: Ortsbezirk 6: Sperrmüllabholung - Einhaltung der Abfallsatzung Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die von ihm beauftragten...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Dringend erforderliche Sanierung der Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen "Bockenheimer Warte" und "Leipziger Straße"

19.12.2016 · Aktualisiert: 29.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1851 Betreff: Dringend erforderliche Sanierung der Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen "Bockenheimer Warte" und "Leipziger Straße" Grundh...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Lärm, Schmutz, Drogenhandel in der Allerheiligenstraße und in den Nebenstraßen: Zuerst erste Erfol-ge, aber insgesamt seit sechs Monaten eine Verschlechterung

09.12.2016 · Aktualisiert: 13.12.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1751 Betreff: Lärm, Schmutz, Drogenhandel in der Allerheiligenstraße und in den Nebenstraßen: Zuerst erste Erfol-ge, aber insgesamt seit sechs Mona...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Altglascontainer Fischerplätzchen

29.11.2016 · Aktualisiert: 14.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1025 entstanden aus Vorlage: OF 184/1 vom 13.11.2016 Betreff: Altglascontainer Fischerplätzchen Das stadtgestalterisch gut gelungene...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Für einen freien Gehweg in der Meisengasse

29.11.2016 · Aktualisiert: 12.04.2021

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1023 entstanden aus Vorlage: OF 181/1 vom 14.11.2016 Betreff: Für einen freien Gehweg in der Meisengasse Der Magistrat wird aufgefor...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Für einen freien Gehweg in der Meisengasse

14.11.2016 · Aktualisiert: 07.12.2016

Antrag vom 14.11.2016, OF 181/1 Betreff: Für einen freien Gehweg in der Meisengasse Der Magistrat wird dazu aufgefordert die Mülltonnen in der Meisengasse vom Gehweg zu entfernen. Begrün...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Altglascontainer Fischerplätzchen

13.11.2016 · Aktualisiert: 07.12.2016

Antrag vom 13.11.2016, OF 184/1 Betreff: Altglascontainer Fischerplätzchen Das stadtgestalterisch gut gelungene Fischerplätzchen erfreut sich bei der Bevölkerung großer Beliebtheit und die i...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Deckenbereich westlich der Allianz-Passage in der B-Ebene unter der Hauptwache ist in erheblichem Maße verdreckt. In

11.11.2016 · Aktualisiert: 13.12.2016

Frage vom 11.11.2016, F 281 Der Deckenbereich westlich der Allianz-Passage in der B-Ebene unter der Hauptwache ist in erheblichem Maße verdreckt. In einem Bereich, wo sich unter anderem auc...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Wildpinkeln im Boden versenken

14.10.2016 · Aktualisiert: 31.07.2020

Antrag vom 14.10.2016, NR 134 Betreff: Wildpinkeln im Boden versenken Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in de...

Partei:LINKE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden

07.10.2016 · Aktualisiert: 21.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1408 Betreff: Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden Die Problematik von illegalen Graffitis besteh...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Taubenpopulation an der Galluswarte: Nicht die Tauben sind das Problem, sondern der in dieser Fra-ge untätige Magistrat!

07.10.2016 · Aktualisiert: 29.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1410 Betreff: Taubenpopulation an der Galluswarte: Nicht die Tauben sind das Problem, sondern der in dieser Fra-ge untätige Magistrat! Der Mag...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1

04.10.2016 · Aktualisiert: 22.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1325 Betreff: Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1 Obwohl sich öffentliche Toilettenanlagen in der B-Ebene d...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im August gingen Beschwerdeschreiben vom Manager der ETS GmbH & Co. KG sowie des General Managers des Savoy Hotels Frank

08.09.2016 · Aktualisiert: 12.10.2016

Frage vom 08.09.2016, F 143 Im August gingen Beschwerdeschreiben vom Manager der ETS GmbH & Co. KG sowie des General Managers des Savoy Hotels Frankfurt an die Stadtverordnetenversammlung ei...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stiftstraße endlich verbessern!

22.08.2016 · Aktualisiert: 22.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1045 Betreff: Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stiftstraße endlich verbessern! zu Ziffer 1: Die angeordnete Beschilderung im Wendehamm...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)

25.07.2016 · Aktualisiert: 22.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 973 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3) Wie bereits in den bisherigen Stellungnahmen dargestellt, gib...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Erfreulicherweise wird aktuell eine grundlegende Sanierung der abgenutzten Toilettenanlagen in den B-Ebenen von Konstabl

08.07.2016 · Aktualisiert: 14.09.2016

Frage vom 08.07.2016, F 124 Erfreulicherweise wird aktuell eine grundlegende Sanierung der abgenutzten Toilettenanlagen in den B-Ebenen von Konstablerwache und Hauptwache vorbereitet. Besteh...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Frankfurts öffentliche Toiletten: Die gehobene Willkommenskultur einer Metropole?

29.06.2016 · Aktualisiert: 13.12.2021

Anfrage vom 29.06.2016, A 102 Betreff: Frankfurts öffentliche Toiletten: Die gehobene Willkommenskultur einer Metropole? Am 19. November 2016 findet wieder der "UN-Welttoilettentag" s...

Partei:FRANKFURTER
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B (Bericht des Magistrats)

Mülltrennung im Römer

17.05.2016 · Aktualisiert: 16.11.2020

Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 131 Betreff: Mülltrennung im Römer Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2016, § 6850 - NR 1375/16 GRÜNE - Zu 1. Der Magistrat kann jeder Abteilung...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)

03.05.2016 · Aktualisiert: 15.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 43 entstanden aus Vorlage: OF 26/6 vom 18.04.2016 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3) Vorgang...

B (Bericht des Magistrats)

a) Anwendung des „Gleichstellungsdurchsetzungsgesetzes“ des Bundes bei Ausgründungen b) Frauenanteil auf Führungsebenen der städtischen Gesellschaften erhöhen

22.04.2016 · Aktualisiert: 27.01.2020

Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 113 Betreff: a) Anwendung des "Gleichstellungsdurchsetzungsgesetzes" des Bundes bei Ausgründungen b) Frauenanteil auf Führungsebenen der städtischen Gese...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung

18.04.2016 · Aktualisiert: 28.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 622 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung Es gibt für das Stadtgebiet hinsichtlich der Sperrmüll-Abholung zwei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)

18.04.2016 · Aktualisiert: 11.05.2016

Antrag vom 18.04.2016, OF 26/6 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3) Vorgang: OM 4318/15 OBR 6; ST 1516/15; OM 4899/16 OBR 6; ST 622/16 Der Ortsbei...

Partei:CDU
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Mülltrennung im Römer

25.01.2016 · Aktualisiert: 16.11.2020

Antrag vom 25.01.2016, NR 1375 Betreff: Mülltrennung im Römer Mit zahlreichen nachhaltigen Projekten entwickelt sich Frankfurt am Main immer mehr zur "Green City". Hierzu gehört auch ein umwe...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung

19.01.2016 · Aktualisiert: 09.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4899 entstanden aus Vorlage: OF 1551/6 vom 03.01.2016 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung Vorgang: OM...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung

03.01.2016 · Aktualisiert: 27.01.2016

Antrag vom 03.01.2016, OF 1551/6 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung Vorgang: OM 4318/15 OBR 6; ST 1516/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Touristische Schwerpunkte für chinesische Touristen erschließen

21.12.2015 · Aktualisiert: 19.02.2020

Bericht des Magistrats vom 21.12.2015, B 459 Betreff: Touristische Schwerpunkte für chinesische Touristen erschließen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.09.2015, § 6183 - NR 1260/15 BFF - D...

B (Bericht des Magistrats)

Unzumutbarer Zustand der öffentlichen Toiletten in der B-Ebene von Haupt-und Konstablerwache - zwei Schandflecke für die Metropole

07.12.2015 · Aktualisiert: 19.02.2020

Bericht des Magistrats vom 07.12.2015, B 433 Betreff: Unzumutbarer Zustand der öffentlichen Toiletten in der B-Ebene von Haupt-und Konstablerwache - zwei Schandflecke für die Metropole Vorgang:...

B (Bericht des Magistrats)

Zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung der Stadt

23.11.2015 · Aktualisiert: 01.06.2021

Bericht des Magistrats vom 23.11.2015, B 415 Betreff: Zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung der Stadt Vorgang: A 910/15 BFF Zu 1.: Ja. Zu 2.: Nein. Zu 3.: entfällt Zu 4.: Reinigu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung

19.10.2015 · Aktualisiert: 24.08.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2015, ST 1516 Betreff: Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung Die genannte Siedlung gehört zu den Bereichen im Stadtgebiet, in dene...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung der Stadt

17.08.2015 · Aktualisiert: 01.06.2021

Anfrage vom 17.08.2015, A 910 Betreff: Zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung der Stadt Im Sommer 2015 haben die schon lange zu registrierenden Missstände in den Straßen, Parks und Grünanlag...

Partei:BFF
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand ver-setzen!

20.07.2015 · Aktualisiert: 20.07.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1031 Betreff: Sanitäranlagen an der Hauptwache und der Konstablerwache in einen angemessenen Zustand ver-setzen! Mit Recht sind die aus den s...

B (Bericht des Magistrats)

Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen

10.07.2015 · Aktualisiert: 16.10.2015

Bericht des Magistrats vom 10.07.2015, B 259 Betreff: Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen Vorgang: A 830/15 RÖMER Zu 1 u. 2 Mit Recht sind die aus den siebziger Jahre...

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