Für einen freien Gehweg in der Meisengasse
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1023 entstanden aus Vorlage: OF 181/1 vom 14.11.2016
Betreff: Für einen freien Gehweg in der Meisengasse Der Magistrat wird aufgefordert, die Mülltonnen in der Meisengasse vom Gehweg zu entfernen.
Begründung: Der Gehweg in der Meisengasse ist recht eng, sodass sich nur eine Person frei darauf bewegen kann. Durch das Aufstellen von zwei Mülltonnen wird dieser Gehweg weiter verschmälert, sodass Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Dies ist besonders für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen eine Zumutung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2016OFOF 181/1Für einen freien Gehweg in der MeisengasseOrtsbeiratsantrag · FDP
- 29. November 2016Sie sind hierOMOM 1023Für einen freien Gehweg in der MeisengasseDirektanregung
- 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 617Für einen freien Gehweg in der MeisengasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats