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Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)

Vorlagentyp: OM
243 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 43 entstanden aus Vorlage: OF 26/6 vom 18.04.2016

Betreff: Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3) Vorgang: OM 4318/15 OBR 6; ST 1516/15; OM 4899/16 OBR 6; ST 622/16 Der Magistrat wird gebeten, der Intention der vorangegangen Anregungen zu folgen und auf die Wünsche und Vorschläge des Ortsbeirates, der über die entsprechenden Ortskenntnisse verfügt, inhaltlich einzugehen. Mit der Vorlage ST 622 hat der Magistrat wesentliche Gedanken der Anregung nicht beantwortet. Daher wird die Anregung noch einmal gestellt. Ziel der Anregung ist, die Ungleichbehandlung der kostenlosen Sperrmüllabholung zwischen der Siedlungsabfuhr (13 Mal im Jahr) und der übrigen Bürgerschaft (bis zu 52 Mal im Jahr) zu beheben, indem auch die Bewohner der Siedlungen eigenständige Termine mit entsprechendem Vorlauf vereinbaren können.

Begründung: Das Wohnen in einer an die Siedlungsabfuhr angeschlossenen Wohnung ist im Vergleich zu den übrigen Stadtbezirken benachteiligend, denn diese Bewohner erhalten keinen Termin zur Sperrmüllabholung an ihrer Haustür, sondern lediglich den Verweis auf die vorhandene Siedlungsabfuhr. Der Ortsbeirat begrüßt es sehr, dass in Frankfurt die Abholung von Sperrmüll für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos ist. Die Abholung erfolgt nach entsprechender Anmeldung zu einem festgelegten Leerungstag. Dieser Service könnte theoretisch viermal im Monat in Anspruch genommen werden, von einem Bewohner der Taunusblick-Siedlung aber nur einmal im Monat. Diese Ungleichbehandlung sollte der Magistrat beseitigen, will er schon nicht dem Vorschlag des Ortsbeirates gemäß der Vorlage OM 4318 folgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2011STST 1273Sperrmüll im Pfortengartenweg in Zeilsheim - Abfuhr besser organisierenStellungnahme
  2. 13. August 2012STST 1266Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der BechtenwaldstraßeStellungnahme
  3. 14. Juni 2015OFOF 1406/6Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 30. Juni 2015OMOM 4318Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-SiedlungDirektanregung
  5. 19. Oktober 2015STST 1516Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-SiedlungStellungnahme
  6. 3. Januar 2016OFOF 1551/6Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 19. Januar 2016OMOM 4899Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-SiedlungDirektanregung
  8. 18. April 2016OFOF 26/6Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 18. April 2016STST 622Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-SiedlungStellungnahme
  10. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 43Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)
    Direktanregung
  11. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 243 WochenSTST 973Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Taunusblick-Siedlung (Teil 3)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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