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Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

13.09.2011

Anregung Ortsbeirat

Sperrmüll im Pfortengartenweg in Zeilsheim - Abfuhr besser organisieren

Details im PARLIS OM_364_2011
28.11.2011

Stellungnahme des Magistrats

Sperrmüll im Pfortengartenweg in Zeilsheim - Abfuhr besser organisieren

Details im PARLIS ST_1273_2011
15.05.2012

Anregung Ortsbeirat

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Bechtenwaldstraße

Details im PARLIS OM_1204_2012
13.08.2012

Stellungnahme des Magistrats

Zeilsheim: Sperrmüllproblematik in der Bechtenwaldstraße

Details im PARLIS ST_1266_2012
14.06.2015

Antrag Ortsbeirat

Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung

Details im PARLIS OF_1406-6_2015
30.06.2015

Anregung Ortsbeirat

Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung

Details im PARLIS OM_4318_2015
Partei: CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.06.2015, OF 1406/6

Betreff: Zeilsheim: Sperrmüll-Taskforce in der Taunusblick-Siedlung
Vorgang: OM 364/11 OBR 6; ST 1273/11; OM 1204/12 OBR 6; ST 1266/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, im Stadtbezirk 612 (Siedlung Taunusblick) die bestehende Sonderermittlungsgruppe der Stadtpolizei für Ermittlungen im Abfallrecht und zum Schutz gegen die Verschmutzung des öffentlichen Raums schwerpunktmäßig dort einzusetzen oder eine Neue zu gründen. Die Einheit soll in Zusammenarbeit mit den relevanten Aufgabenträgern der vorherrschenden Vermüllung der Siedlung Einhalt gebieten. Zusätzlich soll die Abfallentsorgung für Frankfurt beauftragt werden, am Sperrmülltag in Zeilsheim den gesamten im Stadtbezirk angehäuften Sperrmüll ohne vorherige Terminanmeldung zu entsorgen.

Begründung:

Die Sperrmüll-Situation in der Taunusblick-Siedlung ist nicht mehr hinnehmbar. Die Nutzung des kostenfreien Service der Stadt Frankfurt zur Sperrmüllabholung nach Termin funktioniert nicht unter den vorherrschenden Rahmenbedingungen. Der Einsatz von Sperrmüllkäfigen und ehrenamtlichen Helfern ist bis auf wenige Ausnahmen gescheitert. In der ganzen Siedlung wird der Sperrmüll einfach auf die Straße, den Bürgersteig oder auf die Grünflächen gestellt. Zwischen den Wohnblöcken der Siedlung, rund um die Sportanlagen und im Lachgraben liegen unzählige Sperrmüllhaufen, ausgelaufene Farbeimer und Reste von Renovierungen und Umzügen sowie Unrat. Die zunehmenden Hinweise und Beschwerden aus der Bevölkerung zeigen dem Ortsbeirat, dass bisherige Lösungen nicht geholfen haben. Die Kosten für den Vorschlag sind sicherlich ungleich niedriger als die Kosten für außerplanmäßige Sonderentleerungen, die der Stadtbezirksvorsteher ständig in Auftrag geben muss.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 364
Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2011, ST 1273 Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1204 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1266
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4318 2015 Die Vorlage OF 1406/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme