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Wildpinkeln im Boden versenken

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Frankfurter Innenstadt, in Sachsenhausen und im Bahnhofsviertel versenkbare Sanitäranlagen installiert werden können.
  2. Der Magistrat legt einen Bericht vor, der mögliche Standorte für die versenkbaren Urinale auflistet und Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten für Anschaffung und Betrieb beziffert. Begründung: Sogenannte Wildpinkler sind in Frankfurt ein Dauerthema. Die Stadt Frankfurt wirbt derzeit zwar mit Videos auf öffentlichen Leinwänden gegen das wilde Urinieren, aber mit einem Appell an das Gewissen oder mit Repression kann das drängende Problem nicht gelöst werden. Andere Städte in Europa sind da schon einen Schritt weiter. Die niederländische Metropole Amsterdam und der Londoner Stadtteil Camden Town sorgen mit versenkbaren Urinalen für Erleichterung. Das Stadtbild stören sie auch nicht, denn die "Brigadoon"-Urinale fahren nur nachts aus dem Boden - tagsüber sehen sie aus wie Kanaldeckel. In Deutschland haben sich bisher Köln und Düsseldorf für das Modell "UriLift" entschieden. Es gibt auch das Modell "UriLady", das für alle Geschlechter nutzbar ist. Versenkbare Sanitäranlagen wären auch für Frankfurt eine gute und ästhetische Lösung und würden für weniger Konflikte und Geruchsbelästigungen in der Stadt sorgen.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2016, NR 134

Betreff: Wildpinkeln im Boden versenken Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Frankfurter Innenstadt, in Sachsenhausen und im Bahnhofsviertel versenkbare Sanitäranlagen installiert werden können.
  2. Der Magistrat legt einen Bericht vor, der mögliche Standorte für die versenkbaren Urinale auflistet und Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten für Anschaffung und Betrieb beziffert. Begründung: Sogenannte Wildpinkler sind in Frankfurt ein Dauerthema. Die Stadt Frankfurt wirbt derzeit zwar mit Videos auf öffentlichen Leinwänden gegen das wilde Urinieren, aber mit einem Appell an das Gewissen oder mit Repression kann das drängende Problem nicht gelöst werden. Andere Städte in Europa sind da schon einen Schritt weiter. Die niederländische Metropole Amsterdam und der Londoner Stadtteil Camden Town sorgen mit versenkbaren Urinalen für Erleichterung. Das Stadtbild stören sie auch nicht, denn die "Brigadoon"-Urinale fahren nur nachts aus dem Boden - tagsüber sehen sie aus wie Kanaldeckel. In Deutschland haben sich bisher Köln und Düsseldorf für das Modell "UriLift" entschieden. Es gibt auch das Modell "UriLady", das für alle Geschlechter nutzbar ist. Versenkbare Sanitäranlagen wären auch für Frankfurt eine gute und ästhetische Lösung und würden für weniger Konflikte und Geruchsbelästigungen in der Stadt sorgen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 19.10.2016

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2016 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.01.2017 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 05.12.2016
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 16.01.2017
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 134 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.01.2017
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 134 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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