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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Altstadt

Ortsbeirat 1

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Websites der Parteien im Stadtteil(6)

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Vorlagen

M (Vortrag des Magistrats)

Jahresabschluss 2018 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes

19.10.2020 · Aktualisiert: 22.12.2020

Vortrag des Magistrats vom 19.10.2020, M 162 Betreff: Jahresabschluss 2018 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 hier: Stellungnahme des Magistrats zu ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule

05.10.2020 · Aktualisiert: 10.11.2020

Antrag vom 05.10.2020, OF 590/8 Betreff: Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule Auf der Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule ist unter anderem folgendes a...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

28.08.2020 · Aktualisiert: 15.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6440 entstanden aus Vorlage: OF 613/12 vom 24.08.2020 Betreff: Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Im Jahr 2016 errichtete...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Noch immer „Ohrenkrebsgefahr“ in Bus und Bahn

23.08.2020 · Aktualisiert: 24.09.2020

Antrag vom 23.08.2020, OF 1419/1 Betreff: Noch immer "Ohrenkrebsgefahr" in Bus und Bahn Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung ...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

03.08.2020 · Aktualisiert: 03.01.2023

Bericht des Magistrats vom 03.08.2020, B 341 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 670 - l. B 222/19 - Ausgangslage: Mit Be...

M (Vortrag des Magistrats)

Neubau einer Bushaltestelle sowie einer Wartebucht für Busse in der Straße Am Römerhof hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

15.06.2020 · Aktualisiert: 17.09.2020

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2020, M 94 Betreff: Neubau einer Bushaltestelle sowie einer Wartebucht für Busse in der Straße Am Römerhof hier: Bau- und Finanzierungsvorlage 1. Dem Neubau e...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im Zuge der Presseberichterstattung über Personalprobleme im Amt für Bau und Immobilien wurde berichtet, dass aus dem Am

27.05.2020 · Aktualisiert: 01.07.2020

Frage vom 27.05.2020, F 2569 Im Zuge der Presseberichterstattung über Personalprobleme im Amt für Bau und Immobilien wurde berichtet, dass aus dem Amt heraus der derzeitige Zuschnitt des Am...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße

15.05.2020 · Aktualisiert: 18.05.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 1009 Betreff: Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße 1. Die Hermann-Herzog-Schule befindet sich aktuell auf dem Grundstück der Viktor-Frankl-Schule. D...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Angesichts der teilweisen Öffnung von Frankfurts Schulen Anfang Mai müssen Hygienestandards an den Frankfurter Bildungse

29.04.2020 · Aktualisiert: 13.05.2020

Frage vom 29.04.2020, F 2544 Angesichts der teilweisen Öffnung von Frankfurts Schulen Anfang Mai müssen Hygienestandards an den Frankfurter Bildungseinrichtungen eingehalten werden. Hierbe...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Verkehrsversuch des autofreien Mainkais bis 30.06.2021 verlängern!

26.04.2020 · Aktualisiert: 27.05.2020

Antrag vom 26.04.2020, OF 1247/1 Betreff: Verkehrsversuch des autofreien Mainkais bis 30.06.2021 verlängern! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der seit 29.07.2019 begonnen...

Partei:SPD
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M (Vortrag des Magistrats)

Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

24.04.2020 · Aktualisiert: 04.08.2020

Vortrag des Magistrats vom 24.04.2020, M 68 Betreff: Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6128 (M 93) ...

B (Bericht des Magistrats)

Frankfurter Schulen vor dem Kollaps?

06.03.2020 · Aktualisiert: 04.08.2020

Bericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 125 Betreff: Frankfurter Schulen vor dem Kollaps? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2019, § 4932 - A 482/19 FRANKFURTER - A Fragen zur Schulp...

B (Bericht des Magistrats)

Controlling des Personalwachstums

17.02.2020 · Aktualisiert: 24.05.2022

Bericht des Magistrats vom 17.02.2020, B 64 Betreff: Controlling des Personalwachstums Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 - E 62/06 CDU/SPD/GRÜNE, E 86/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das Gebäude, in dem das Kinder- und Familienzentrum Fechenheim seinen Standort hat, soll verkauft werden. Ich frage de

23.01.2020 · Aktualisiert: 26.02.2020

Frage vom 23.01.2020, F 2359 Das Gebäude, in dem das Kinder- und Familienzentrum Fechenheim seinen Standort hat, soll verkauft werden. Ich frage den Magistrat: Wie sichert der Magistra...

M (Vortrag des Magistrats)

1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025

06.12.2019 · Aktualisiert: 15.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 209 Betreff: 1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.3004, § 6889 (M 14) - M 111/18 - 1. Es dien...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

„Respekt! Kein Platz für Rassismus“

05.12.2019 · Aktualisiert: 26.11.2020

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 05.12.2019, NR 1049 Betreff: "Respekt! Kein Platz für Rassismus" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt ...

Partei:FRAKTION
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B (Bericht des Magistrats)

Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen bei der Stadt Frankfurt am Main

22.11.2019 · Aktualisiert: 15.02.2021

Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 434 Betreff: Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen bei der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 887 - B 285/...

M (Vortrag des Magistrats)

Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes

11.11.2019 · Aktualisiert: 14.01.2020

Vortrag des Magistrats vom 11.11.2019, M 194 Betreff: Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 hier: Stellungnahme des Magistrats zu ...

B (Bericht des Magistrats)

Neue Perspektiven für Beschäftigte der Stadt Frankfurt

01.11.2019 · Aktualisiert: 04.01.2021

Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 392 Betreff: Neue Perspektiven für Beschäftigte der Stadt Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 48/18 CDU/SPD/GRÜN...

M (Vortrag des Magistrats)

Anmietung der Liegenschaft Solmsstraße 27 bis 37, 60486 Frankfurt am Main als gemeinsamer Standort für das Amt für Bau und Immobilien (ABI) und das Stadtschulamt

01.11.2019 · Aktualisiert: 14.02.2020

Vortrag des Magistrats vom 01.11.2019, M 185 Betreff: Anmietung der Liegenschaft Solmsstraße 27 bis 37, 60486 Frankfurt am Main als gemeinsamer Standort für das Amt für Bau und Immobilien (ABI) u...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Städtische Gebäude und insbesondere Schulgebäude sind häufig in einem schlechten baulichen Zustand. Die Stadt wächst, di

31.10.2019 · Aktualisiert: 11.12.2019

Frage vom 31.10.2019, F 2140 Städtische Gebäude und insbesondere Schulgebäude sind häufig in einem schlechten baulichen Zustand. Die Stadt wächst, die Zahl der Schülerinnen und Schüler stei...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Anerkennung der Schuld der Deutschen am Zivilisationsbruch

24.10.2019 · Aktualisiert: 12.02.2020

Antrag vom 24.10.2019, NR 1007 Betreff: Anerkennung der Schuld der Deutschen am Zivilisationsbruch Der Vorlage NR 1004/19 wird unter Berücksichtigung folgender Änderungen zugestimmt: Der Ant...

Partei:FRAKTION
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Tempo-30 für den Schleichweg Am Königshof/Fritz-Schubert-Ring und mobile, den Standort wechselnde Radarkontrollen entlang der Talfahrt zwischen An der Pfaffenmauer und Schwimmbad

30.09.2019 · Aktualisiert: 19.11.2019

Antrag vom 30.09.2019, OF 277/16 Betreff: Tempo-30 für den Schleichweg Am Königshof/Fritz-Schubert-Ring und mobile, den Standort wechselnde Radarkontrollen entlang der Talfahrt zwischen An der...

Partei:BFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Vermehrter Rattenbefall in Bergen

22.09.2019 · Aktualisiert: 19.11.2019

Antrag vom 22.09.2019, OF 276/16 Betreff: Vermehrter Rattenbefall in Bergen Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen ...

Partei:FDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße

02.09.2019 · Aktualisiert: 03.09.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1739 Betreff: Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße 1. Die Hermann-Herzog-Schule befindet sich aktuell auf dem Grundstück der Viktor-Frankl-Schule. Na...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Durch Budgetkürzungen der Stadt im Frankfurter Arbeitsmarktprogramm droht der in Frankfurt einmaligen Spontankinderbetre

22.08.2019 · Aktualisiert: 25.09.2019

Frage vom 22.08.2019, F 2004 Durch Budgetkürzungen der Stadt im Frankfurter Arbeitsmarktprogramm droht der in Frankfurt einmaligen Spontankinderbetreuung "World Kids" der GFFB gGmbH die Sc...

B (Bericht des Magistrats)

Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

14.06.2019 · Aktualisiert: 16.11.2020

Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 222 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 670 (M 134) - l. B 169/18 - Ausgangslage: ...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

14.06.2019 · Aktualisiert: 07.02.2022

Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 220 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Ausstellung Contemporary Muslim Fashions im Frankfurter Museum für Angewandte Kunst ist zum Teil scharf kritisiert w

16.05.2019 · Aktualisiert: 26.06.2019

Frage vom 16.05.2019, F 1851 Die Ausstellung Contemporary Muslim Fashions im Frankfurter Museum für Angewandte Kunst ist zum Teil scharf kritisiert worden. Unter anderem wurde zu Recht gesa...

B (Bericht des Magistrats)

a) Anwendung des „Gleichstellungsdurchsetzungsgesetzes“ des Bundes bei Ausgründungen b) Frauenanteil auf Führungsebenen der städtischen Gesellschaften erhöhen

23.04.2019 · Aktualisiert: 07.11.2022

Bericht des Magistrats vom 23.04.2019, B 128 Betreff: a) Anwendung des "Gleichstellungsdurchsetzungsgesetzes" des Bundes bei Ausgründungen b) Frauenanteil auf Führungsebenen der städtischen Gese...

B (Bericht des Magistrats)

Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt

08.04.2019 · Aktualisiert: 05.10.2021

Bericht des Magistrats vom 08.04.2019, B 117 Betreff: Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.06.2017, § 1494 ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Noch nie hatten Frankfurter Lehrerinnen und Lehrer mehr Freistunden. Die Bildungs- und die Umweltdezernentin unterstütze

28.03.2019 · Aktualisiert: 22.05.2019

Frage vom 28.03.2019, F 1782 Noch nie hatten Frankfurter Lehrerinnen und Lehrer mehr Freistunden. Die Bildungs- und die Umweltdezernentin unterstützen dies, da immer mehr Schülerinnen und ...

B (Bericht des Magistrats)

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

08.02.2019 · Aktualisiert: 05.10.2021

Bericht des Magistrats vom 08.02.2019, B 50 Betreff: 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: l. Beschl. d....

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Einem öffentlichen Brief der Personalversammlung der Philipp-Holzmann-Schule, PHS, an Stadtrat Schneider ist zu entnehme

24.01.2019 · Aktualisiert: 27.02.2019

Frage vom 24.01.2019, F 1700 Einem öffentlichen Brief der Personalversammlung der Philipp-Holzmann-Schule, PHS, an Stadtrat Schneider ist zu entnehmen, dass die Schule nun seit über drei Jah...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Kommunaler Eigenbetrieb Schulen

23.01.2019 · Aktualisiert: 13.03.2019

Etatantrag vom 23.01.2019, E 178 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmana...

Partei:BFF
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B (Bericht des Magistrats)

Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt

07.12.2018 · Aktualisiert: 25.11.2022

Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 394 Betreff: Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005,...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Erst im Mai dieses Jahres wurde für die KGS Niederrad eine Bau- und Finanzierungsvorlage in Höhe von 22.369.577 Euro bes

06.12.2018 · Aktualisiert: 30.01.2019

Frage vom 06.12.2018, F 1560 Erst im Mai dieses Jahres wurde für die KGS Niederrad eine Bau- und Finanzierungsvorlage in Höhe von 22.369.577 Euro beschlossen. Bereits wenige Monate später si...

V (Auskunftsersuchen)

Tel-Aviv-Platz sehenden Auges ins Desaster - oder Ignoranz ist keine Tugend

27.11.2018 · Aktualisiert: 02.09.2019

Auskunftsersuchen vom 27.11.2018, V 1067 entstanden aus Vorlage: OF 786/1 vom 07.11.2018 Betreff: Tel-Aviv-Platz sehenden Auges ins Desaster - oder Ignoranz ist keine Tugend Am 0...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Ausstattung Zentralbibliothek der Stadtbücherei Frankfurt

27.11.2018 · Aktualisiert: 02.05.2023

Etatanregung vom 27.11.2018, EA 247 entstanden aus Vorlage: OF 801/1 vom 11.11.2018 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Ausstattung ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Ausstattung Zentralbibliothek Frankfurt

11.11.2018 · Aktualisiert: 06.12.2018

Antrag vom 11.11.2018, OF 801/1 Betreff: Ausstattung Zentralbibliothek Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden der Stadtbücherei Frankfurt (Haseng...

Partei:GRÜNE
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M (Vortrag des Magistrats)

Jahresabschluss 2016 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes

02.11.2018 · Aktualisiert: 07.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 02.11.2018, M 202 Betreff: Jahresabschluss 2016 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 hier: Stellungnahme des Magistrats zu ...

V (Auskunftsersuchen)

Griesheim: Wohneigentum in Erbpacht nach Förderung Mittelstandsprogramm

23.10.2018 · Aktualisiert: 06.08.2021

Auskunftsersuchen vom 23.10.2018, V 1020 entstanden aus Vorlage: OF 821/6 vom 02.10.2018 Betreff: Griesheim: Wohneigentum in Erbpacht nach Förderung Mittelstandsprogramm Der Magi...

M (Vortrag des Magistrats)

Kooperative Gesamtschule (KGS) Niederrad - Provisorium Im Mainfeld hier: Überschreitung der Gesamtkosten nach § 28 GemHVO

19.10.2018 · Aktualisiert: 17.02.2022

Vortrag des Magistrats vom 19.10.2018, M 189 Betreff: Kooperative Gesamtschule (KGS) Niederrad - Provisorium Im Mainfeld hier: Überschreitung der Gesamtkosten nach § 28 GemHVO Vorgang: Beschl. ...

M (Vortrag des Magistrats)

Anmietung von Räumlichkeiten in der Liegenschaft Antoniterstraße 13/ Dalbergstraße 14/Leverkusener Straße 20, 65929 Frankfurt am Main für das Stadtschulamt

19.10.2018 · Aktualisiert: 08.03.2022

Vortrag des Magistrats vom 19.10.2018, M 183 Betreff: Anmietung von Räumlichkeiten in der Liegenschaft Antoniterstraße 13/ Dalbergstraße 14/Leverkusener Straße 20, 65929 Frankfurt am Main für das...

V (Auskunftsersuchen)

Überbauung von Parkplätzen zur schnellen und kostengünstigen Errichtung von Gebäuden

11.09.2018 · Aktualisiert: 22.01.2019

Auskunftsersuchen vom 11.09.2018, V 982 entstanden aus Vorlage: OF 779/6 vom 22.08.2018 Betreff: Überbauung von Parkplätzen zur schnellen und kostengünstigen Errichtung von Gebäuden ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Fortschreibung des Schulentwicklungsplans - Förderschulen weiter ausbauen

11.09.2018 · Aktualisiert: 23.10.2018

Antrag vom 11.09.2018, NR 650 Betreff: Fortschreibung des Schulentwicklungsplans - Förderschulen weiter ausbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgef...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Überbauung von Parkplätzen zur schnellen und kostengünstigen Errichtung von Gebäuden

22.08.2018 · Aktualisiert: 14.09.2018

Antrag vom 22.08.2018, OF 779/6 Betreff: Überbauung von Parkplätzen zur schnellen und kostengünstigen Errichtung von Gebäuden Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bau einer neuen Kindertagesstätte

10.08.2018 · Aktualisiert: 13.08.2018

Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1546 Betreff: Bau einer neuen Kindertagesstätte Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat hat die Optionen im geplanten Baugebiet " Südlich Rö...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Aufhebung des eingeschränkten Halteverbotes in der Adolf-Miersch-Straße hier: zwischen Haltestelle „Gerauer Straße“ und der Capoeira Schule

10.08.2018 · Aktualisiert: 12.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3486 entstanden aus Vorlage: OF 930/5 vom 19.07.2018 Betreff: Aufhebung des eingeschränkten Halteverbotes in der Adolf-Miersch-Straße hi...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrsberuhigung Denisweg

07.08.2018 · Aktualisiert: 06.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3405 entstanden aus Vorlage: OF 748/6 vom 09.07.2018 Betreff: Verkehrsberuhigung Denisweg Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zu...

Ideen

Idee
4

Zeil Karstadt Kultur Ausbau

19.03.2023

Das alte Karstadt Gebäude/Areal sollte zu 100 % kulturellen Nutzen bieten. Theater, Bühnen, Konzertflächen, integrierter Club und weiteres das vor allem Abends die Innenstadt und Zeil belebt. Umliegende Gastronomie und generelle Infrastruktur würde aufgewertet und davon profitieren. Für mich wäre dies ein perfekter Standort für die Frankfurt Oper und Städtchen Bühnen, das sollte noch immer geprüft werden. Einzelhandel in der Größenordnung hat hier keinen Bedarf mehr und das Gebäude muss abgerissen werden, eine Umnutzung ist hier nicht zeitgemäß.

Idee
14

Autoarme Innenstadt zwischen Zeil und Main

19.02.2023

Neben dem Suchverkehr führen die Zufahrten zu den beiden Parkhäusern Dom/Römer und Konstablerwache an Wochenenden zu langen Staus (vor allen Dingen entlang Fahrgasse und Töngesgasse, teilweis bis in die Battonstraße und Berliner Straße, mit Blockieren der Kreuzung). Wenn man die Innenstadt attraktiver gestalten möchte, sollte dieses Thema angegangen werden! Idee: - Umwandlung Parkhaus Dom/Römer in reines Anwohnerparkhaus für die Altstadt, dafür auf Straßen nur noch temporäre Parkzonen (Handwerker & Sozialdienste) und Lieferverkehr - Abriss Parkhaus Konstablerwache und Neubau von Wohnungen - Verkehrsberuhigung (rein Anliegerverkehr) zwischen Kornmarkt und Kurt-Schumacher-Straße - Ggf. Neubau eines Parkhauses auf Gelände AOK Hessen südöstlich der Konstablerwache (falls das mal ersetzt werden sollte, das Service-Center nimmt sehr viel Grundfläche für die geringe Höhe in Anspruch) Auch in anderen europäischen Großstädten ist es nicht üblich direkt im eigentlichen Zentrum zu parken. So könnte nicht nur Wohnraum neu geschaffen werden, sondern auch die Aufenthaltsqualität für Besucher und Bewohner deutlich steigen!

Idee
2

Wie schmeckt Demokratie? Idee zum 175. Jubiläum der Paulskirchenverfassung

30.01.2023

Wenn das bevorstehende Paulskirchen-Jubiläum für alle Sinne sein soll, dann könnte man sich auch überlegen, etwas „zum Schmecken“ beizusteuern – wie z.B. einen Paulskirchen-Jubiläums-Eisbecher! Über etwa drei Bällchen Eis (natürlich in den Farben Schwarz/Rot/Gold) hinaus hätten sowohl die Veranstalter als auch eine der vielen Eisdielen in der Nähe der Kirche (Paulsplatz) sicherlich weitere kreative und schmackhafte Ideen zu den Inhalten eines solchen Eisbechers. Welche Zutaten aus der Zeit um 1848 würden dazu passen? Auch das demokratische Prinzip sollte bei der Gestaltung des Eisbechers „Einzug“ finden! Und mit einem Teil des Verkaufspreises könnte man womöglich ein inhaltlich starkes Projekt (Stichwort: Demokratie bzw. Diakonie) im Zusammenhang mit dem Jubiläum unterstützen. Ein solches kulinarisches Angebot würde bestimmt nicht nur beim einheimischen Publikum Anklang finden, sondern auch bei den zahlreichen Touristen und Besuchenden aus aller Welt! ! Und bei einem Eis im Schatten der geschichtsträchtigen Paulskirche könnte man mit anderen Menschen über Gott und die Welt - und die Gestaltung der Demokratie heute - leicht ins Gespräch kommen... Guten Appetit! P.S. Nur als Beispiel: In der Stadt Worms hat ein Eiskonditor im Jahre 2021 in Partnerschaft mit den Veranstaltern des großen Jubiläums „500 Jahre Reichstag zu Worms“ ebenfalls einen in jeder Hinsicht erfolgreichen Eisbecher kreiert (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/martin-luther-worms-eis-ein-anruf-bei-1.5250791 und www.vannini.de/luther-eis).

Idee
5

Oper & Schauspiel auf die Zeil

20.01.2023

Ich würde vorschlagen die Oper Frankfurt & Schauspiel auf der Zeil anzusiedeln. Dies würde die Zeil und Innenstadt aufwerten und stärken. Zusätzlich existiert bereits eine gute Anbindung durch den öffentlichen Verkehr und Parkhäusern. Ein geeigneter Standort wäre das Karstadt Gebäude. Die Stadt sollte sich daher um dieses Gebäude inkl Parkhaus bemühen. Solche Institutionen gehören gut zugänglich in die Innenstadt. Außerdem würde es wirklich positiv auf die Umgebung und das Nightlife sich auswirken und die Zeil Abends positiv beleben.

Idee
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Teilnahme an SCORE - Probleme im Bahnhofsviertel beseitigen

01.08.2022

Frankfurt ist der vermutlich größte Drogenumschlagplatz des Rhein-Main-Gebiets. Mit der steigenden Anzahl an Abhängigen auf den Straßen steigen auch die Probleme mit Gewalt, Schmutz und Belästigungen im Bahnhofsviertel. Es ist viel zu einfach an Drogen zu kommen, man wird teilweise sogar nachts an der Konstablerwache aktiv angesprochen. Die Stadt muss mehr tun bei der Bekämpfung von Drogenkartellen und sollte auch bei der europaweiten Abwasseranalyse Sewage analysis CORe group — Europe (SCORE) teilnehmen. Nur so kann man erstmal überhaupt einen Überblick erhalten, wie viele Frankfurter konsumieren und herausfinden welche Drogen wann konsumiert werden. Siehe auch https://www.emcdda.europa.eu/publications/html/pods/waste-water-analysis_de#data-explorer

Idee
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Mehr Verschattung - stadtweit

27.07.2022

Es sollten Plätze und breite Gassen möglichst verschattet werden, sodass sich die Stadt im Sommer nicht so stark erwärmt. Es muss deutlich mehr getan werden wie bisher, neben dem Pflanzen von Bäumen und Büschen kann man auch Sonnensegel in der ganzen Stadt installieren, sodass sich der Asphalt nicht so aufheizt. An der dann verschatteten Konstabler- und Hauptwache könnte man zusätzlich Nebeldüsen errichten, die die Zeil und die Innenstadt noch zusätzlich etwas herunterkühlen. In Zukunft wird es sonst nachts unerträglich werden in der Stadt. Man kann das Thema nicht mehr einfach ignorieren, man muss endlich effektive Maßnahmen gegen schwüle Tropennächte diskutieren und handeln.

Idee
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Kombinierter Fernbahntunnel+Straßentunnel Hbf-OF Kaiserlei

06.07.2022

Man sollte prüfen, ob man nicht einen kombinierten Straßen- und Bahntunnel unter dem Main bauen kann, um den Verkehr der B44 am Hauptbahnhof durch den Tunnel zur B43 Kaiserlei/A661 zu führen (Südanbindung des Fernbahntunnels). Die Hoffnung ist, dass somit auch die Innenstadt massiv von Verkehr entlastet wird. Wäre sicher auch ein gutes Argument, um den Mainkai dauerhaft umzubauen für Fußgänger und Radfahrer. Oben könnte es also auch deutlich leiser werden dadurch und die Röhre wird man früher oder später so oder so buddeln.

Idee
1

Energie sparen bei der VGF

27.06.2022

Aktuell wird auf Grund der von Russland ausgehenden Energiekrise zum Energiesparen aufgerufen. Die VGF muss dazu ihren Beitrag leisten. a) sofortige Reduzierung der Beleuchtungsintensität in allen U- und S-Bahnstationen. Auf dem kombinierten S- und U-Bahnsteig der Konstablerwache ist es hell wie im Filmstudio. Die Hälfte der Lampen in Betrieb reicht völlig; funktionierte während des Umbaus auch. b) sofortiger Verzicht auf das Heizen der unterirdischen Stationen und B Ebenen, auch im Winter! Oberirdische Stationen werden ja auch nicht geheizt.

Idee
11

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

06.04.2022

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

Idee
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Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz

14.03.2022

Früher gab es auf dem Paulsplatz um jeden Baum eine Bank. es war ein belebter Platz. Vor ein paar Jahren wurden diese abmontiert und nicht wieder aufgestellt. Einige Jahre danach wurden dann vier kleine Bänke ziemlich wahllos hingestellt. Man hat leider kaum Möglichkeiten diesen Platz zu nutzen. Selbst an sonnigen Tagen wirkt der Paulsplatz vor der Paulskirche ausgestorben. Am schönsten wäre es, wenn die alten Bänke um die Bäume zurückkommen würden, ansonsten sollte die Stadt das Kontingent an den geraden Bänken deutlich aufstocken.

Idee
4

Ampelanlage Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Berliner Straße in Richtung Alte Brücke

06.02.2022

An oben genannter Kreuzung befinden sich 3 Ampeln, wobei davon für die Rechtsabbieger nur 1 Ampel vorhanden ist. Ich habe mehrmals bemerkt, dass Autofahrer bei Rot für die Rechtsabbieger losfahren, wenn die Ampel, welche sich in der Mitte befindet, auf Grün umspringt. Sehr wahrscheinlich wird dabei nur die mittlere Ampel beobachtet. Es wäre daher ratsam, auf der kleinen Insel, welche die Fahrbahnen aufteilt, zusätzlich eine Ampel für die Rechtsabbieger anzubringen, damit dies nicht mehr vorkommt und Fussgänger, welche die Berliner Strasse überqueren, nicht gefährdet werden. Alternativ, auch billiger, wäre es möglich bei den Ampeln für die Geradeausfahrt die Gläser gegen solche mit einem Richtungspfeil auszutauschen.

Idee
4

Zeil Entwicklung

21.01.2022

Die Zeil stirbt, langsam aber doch immer schneller. Der Grund ist vielfaeltig aber als erstes sind die zu hohen Mieten zu nennen.Danach sind die klassischen Kaufhaeuser nicht mehr zeitgemaess. Wer den Innenstadtbereich nicht der dauerhaften Verwahrlosung ueberlassen will der sollte mal an die Schaffung von Wohnraum, Ansiedlung von Neugruendern in neuen und alten Technologien (z.B. Kunst) nachdenken. In anderen intl. Staedten macht es die Mischung des ganzen. Auto's ganz aus der Innenstadt zu verbannen ist utopisch denn damit bleiben viele Menschen einfach ausgeschlossen. Also Parkmoeglichkeiten schaffen denn nicht jeder faehr Lastenraeder. Ansonsten gibts nur noch "Frankfurt fuer Frankfurter" was sich fuer mich fuerchterlich anhoert. Die groesste Aufgabe wird die Neudefinierung des "KLO" sein denn solange das Loch da klafft kommt keinerlei Ambiente auf. Das ganze koennte man mit vielen kleinen Garkuechen ausstatten denn die sorgen dann auch fuer Zulauf. Wenn ein Tiger Palast dann den Erdgeschossbereich des Karstadt Kaufhaus ausfuellt waere das schon mal ein erster Schritt denn weitere Attraktivitaeten koennten dann mit kleineren Theatern mit Live Auftritten (Komoedie, Kabaret etc.) auch Abends fuer Attraktivitaet und vor allem Leben sorgen.

Idee
11

Kostenloses WLAN an den Stationen

18.11.2021

Man sollte an den wichtigsten Umstiegen in Frankfurt dh. an der Hauptwache, sowie am Willy-Brandt-Platz, an der Konstablerwache und am Südbahnhof in allen Ebenen (B,C,D-Ebene) flächendeckendes WLAN installieren. Denn die Leute warten in der Regel an den Bahnsteigen, nicht an den Fahrkartenautomaten.

Idee
21

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

07.11.2021

Die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass noch in diesem Jahr auf dem Mainkai Tempo 30 eingeführt wird und er zu bestimmten Zeiten gesperrt werden soll. Im Vertag steht explizit drin, dass dies noch dieses Jahr umgesetzt wird. Warum wird man hier vertragsbrüchig? Am Konzept kann es ja wohl nicht liegen, da der Mainkai probeweise schon ein Jahr gesperrt war. Tempo 30 könnte zudem sofort umsetzt werden, dafür braucht es ja wohl kein Konzept. Das einzige was umgesetzt wurde, war der Radstreifen, aber dafür war der abgewählte Dezernent Oesterling verantwortlich. https://www.fr.de/frankfurt/mainkai-in-frankfurt-bleibt-zunaechst-auch-nachts-offen-91095651.html

Idee
241

E-Scooter eindämmen

24.09.2021

Eigentlich sind sich die meisten einig, so wie jetzt kann es mit den E-Scootern nicht weitergehen. Leider schiebt der Magistrat Lösungen auf die lange Bank. https://www.fnp.de/frankfurt/opposition-fordert-mehr-tempo-bei-eindaemmen-der-scooter-flut-90810418.html Anscheinend braucht die Stadt Frankfurt so etwas wie eine Satzung für diese Dinger. Man muss sich jedoch fragen, warum nicht schon jetzt gehandelt wird. 1. Auf der Zeil um am Main ist das Fahren mit den E-Scootern meines Wissens verboten. Nichtsdestotrotz wird dort gefahren, oft auch zu zweit auf einem Roller. Warum wird dort nicht kontrolliert? Ich gehe dort mehrmals täglich lang und habe noch nie jemanden von der Polizei oder dem Ordnungsamt gesehen. 2. Wenn man dort nicht fahren darf, darf man dort auch nicht parken, oder? Warum werden die falsch abgestellten Fahrzeuge nicht entfernt. Wer sein Auto (auch Leihwagen) irgendwo falsch parkt muss auch mit Abschleppen oder Knöllchen rechen. Es handelt sich doch bei den E-Scootern um ein mit Kennzeichen ausgestattetes Kfz. Mofas und Motorräder dürfen auch nicht überall stehen. Also entweder Knöllchen dran oder besser noch mit in den Bus einladen und in den Keller des Ordnungsamts stellen und abholen lassen. Egal was, aber bitte tut was. Die Dinger stören! Und wie im verlinkten Artikel der FNP steht, gibt es Bürger*innen die ein echtes Problem damit haben.

Idee
7

Tram zwischen Konsti-Sachsenhausen-Neu Isenburg

01.09.2021

Für eine Straßenbahn zwischen der Konstablerwache über die alte Brücke zum Lokalbahnhof und von dort weiter über Sachsenhäuser Warte bis Neu-Isenburg Stadtgrenze.

Idee
3

Zeil: Sauberkeit Belag

26.07.2021

Der relativ neue Pflasterbelag auf der Zeil scheint entweder nicht so reinigungsfreundlich zu sein, wie bestellt oder die Reinigung ist nicht ausreichend. Die Zeil als Haupteinkaufsstraße sollte aber auf jeden Fall einen besseren Eindruck machen, als dich derzeit zeigt. Daher sollte eine Grundreinigung des Pflasterbelags durchgeführt werden und ein größeres Augenmerk auf die Sauberkeit gelegt werden.

Idee
9

Fernbahntunnel Plus

22.07.2021

Man sollte beim Fernbahntunnel gleich die B44 vor dem Hauptbahnhof mit unter die Erde bringen. Ein Tunnel vom Baseler Platz zur Friedrich-Ebert-Anlage. Oben mehr Platz für Fußgänger und Trams, eine Fußgängerzone statt Autos. Ein gutes Vorbild ist da der Theatertunnel in Frankfurt, da hat man genau das gemacht.

Idee
12

Blitzer Schaumainkai, Fußgänger Übergang (Zebrastreifen?) Emma Metzler Park

21.07.2021

Besonders im Sommer nimmt der Verkehr am Schaumainkai erheblich zu und wird auch gerne als "Poser"-"Rennstrecke" genutzt. Warum stehen dort nicht einfach feste Blitzer? Oder Bodenwellen? (Alte-Brücke bis Schweizer Str.). Die Fußgängerampel am Eisernen Steg ist nur etwas für ganz sportliche (Familie mit Kindern, ältere Menschen schaffen eine grüne Phase nicht!!!) Am Ausgang des Emma Metzler Parks gibt es gar keinen Übergang mehr zum Mainufer. Eiserner Steg oder Schweizer str, sind weit weg, wenn man von dort mittels Rampe zum Main runter möchte. Durch die Raser, die dort häufig sind eine nicht ungefährliche Überquerung.

Idee
12

E-Scooter Firma Bird

29.06.2021

Auf der ZEIL / Fußgängerzone darf man nicht mit den E-Scooter fahren, lt Polizei Aber warum dürfen die Firmen ihre E-Scooters dann überhaupt mitten auf der ZEIL mengenmäßig abstellen, damit sie gemietet werden? Siehe Foto: von heute 29.6.2021 jeweils 10 Roller auf beiden Seiten (rot gekennzeichnet)

Idee
25

E-Scooter Bird Feuerwehrzufahrt

25.05.2021

...immer wieder stellen die Mitarbeiter von der E-Scooter-Bird, ihre Roller E-Scooter in die Feuerwehrzufahrten der Zeil (obwohl ich diesen Mitarbeiter darauf angesprochen hatte). Das interessiert anscheinend weder den Mitarbeitern der Firma Bird, auch von seitens des Frankfurter Ordnungsamt, Stadtverwaltung, Polizei. Auch die danach wild abgestellten E-Scooter die das Bild der Stadt Frankfurt und außerdem der Sicherheit sollte auf die Agenda der Politik!

Idee
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Fahrradfreundliche Ampelschaltung der Fahrradroute im Bahnhofsviertel (Moselstraße)

05.05.2021

Die Moselstraße dient als ausgewiesene Radroute vom Mainufer in Richtung Westend und Bockenheim. Von Fahrradfahrer*innen wird sie rege genutzt, gerne auch als Möglichkeit zur Umfahrung des Bereichs um den Hauptbahnhof. Da die Stadt Frankfurt sich grundsätzlich einer stärkeren Förderung des Radverkehrs verpflichtet hat, wäre es meiner Meinung nach sinnvoll die Ampelschaltung entlang der Moselstraße anzupassen. Aktuell ist es so, dass in beiden Richtungen 3-4 Ampelstopps mit dem Fahrrad im Bereich der Moselstraße nötig sind. Dies bedeutet, dass die Durchfahrt für Fahradfahrer*innen sich deutlich verbessern ließe, wenn entlang der Moselstraße in beiden Fahrtrichtungen eine "Grüne Welle" für Geschwindigkeiten zwischen 15 und 25 km/h eingeführt werden würde (vom Untermainkai bis zur Mainzer Landstraße). Ich sehe diese Idee als wichtige und relativ einfach umzusetzende Maßnahme auf dem Weg zu einer fahrradfreundlichen Stadt, vor allem da dieser Weg eine offizielle Fahrradroute der Stadt darstellt. Diese Strecken sollten entsprechend attraktiv gestaltet sein, damit noch mehr Menschen auf das Fahrradfahren umsteigen.

Idee
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Schweizer Straße als Fußgängerzone

01.03.2021

Die Schweizer Straße gehört zu den beliebtesten Einkaufsstraßen in Frankfurt und bedeutet im nächsten Schritt eine Umwindmung in eine Fußgängerzone. Das Argument für den notwendigen Autoverkehr zieht nicht, weil es Parkplätze und ein Parkhaus in der Nähe gibt. Auf der Zeil kann man sein Auto auch nicht parken.

Idee
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Wahlplakate: Faire Wahlen, besser Informieren, schöneres Stadtbild

07.02.2021

Um faire Wahlinformation und Wahlwerbung zu ermöglichen, sollte die Stadt Frankfurt Wahlwerbung nur auf bestimmten Plätzen erlauben, in jedem Stadtteil (je nach Größe) sollte es 3-10 Plätze geben. Dabei sollte die Stadt eigene Anschlagsflächen aufbauen und allen zur Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen die gleiche Fläche zur Verfügung stellen. In der Innenstadt könnten Goetheplatz/Rathenauplatz, Hauptwache und Paulsplatz denkbare Plätze für die Wahlinformation sein. Auf solchen Anschlagsflächen könnten dann die Parteien und Wählergruppen auch inhaltlich gehaltvollere Information für Wählerinnen und Wähler bereitstellen. Als Nebeneffekt würde das Stadtbild während Wahlkampfzeiten nicht so leiden. Es würde zudem verhindern, dass die Wahlplakate gefährlich für Verkehrsteilnehmer aufgehängt werden.

Idee
17

herausfahrbare Poller zur temporären Sperrung des Mainufers nur an Wochenenden

05.01.2021

Warum kann das Mainufer nicht nur an Wochenenden für den Autoverkehr gesperrt werden? So wird eine Umleitung des Berufsverkehrs an Wochentagen unnötig und der Bereich kann trotzdem am Wochenende von Familien etc genutzt werden. Es gibt in den Boden gelassene herausfahrbare Poller, die man am Wochenende hoch fahren könnte. Wenn man dann noch digitale Schilder nutzen würde, die dann deutlich anzeigen, wann eine Einfahrt möglich ist (ähnlich wie die am theatertunnel, die eine flexible Anzeige haben) sollte die Problematik behoben sein. Nutzung für viele möglich, ohne große Einschränkungen des Verkehrs.