1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 209
Betreff:
- Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.3004, § 6889 (M 14) - M 111/18 -
- Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat mit der Vorlage M 111 das Bäderkonzept Frankfurt 2025 am 15.06.2018 beschlossen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt hat.
- Ferner dient zur Kenntnis, dass im weiteren Verfahren das Bäderkonzept Frankfurt 2025 den betroffenen Ortsbeiräten 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 15 und 16 in ihren Sitzungen vorgestellt wurde. Darüber hinaus fand am 26.02.2019 eine zentrale Veranstaltung mit den betroffenen Ortsbeiräten, dem Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen im Plenarsaal statt.
- Die aus den Sitzungen der Ortsbeiräte und der zentralen Veranstaltung mit Ortsbeiräten, Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen gewonnenen Erkenntnisse und Anregungen fließen in die vorliegende Fortschreibung ein.
- Dem Bäderkonzept Frankfurt 2025 (M 111 vom 15.06.2018) wird in der vorliegenden Fassung der
- Fortschreibung des Bäderkonzeptes Frankfurt 2025 zugestimmt. Begründung: A. Zielsetzung Das letzte Frankfurter Bäderkonzept wurde im Jahr 2004 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Seither haben sich verschiedene Veränderungen ergeben, die eine Aktualisierung des "Bäderkonzept Frankfurt" erforderlich machen. Unter dem Titel "Bäderkonzept Frankfurt 2025" wurde von der Fa. con.pro GmbH Kommunalberatung, Nürnberg, das umfassende Entwicklungskonzept für die BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF) und die einzelnen Bäderstandorte entwickelt. Ziele des Gutachtens sind vor allem, konkrete Vorschläge für eine bedarfsgerechte Optimierung des Angebots in der wachsenden Stadt Frankfurt am Main durch eine klare Positionierung der einzelnen Standorte für eine umfassende Marketingstrategie und für Maßnahmen zur Betriebsoptimierung zu unterbreiten. Die Maßnahmen sollen dazu dienen, das Gesamtergebnis der BBF durch die Nutzung von Einsparpotentialen und - vorrangig - durch eine Erhöhung der Umsätze mittels einer nachfragegerechteren Angebotsgestaltung zu verbessern. Auf Grundlage einer umfassenden Situationsanalyse hinsichtlich der Angebotsstruktur, Positionierung, Betriebsorganisation und Vermarktung der BäderBetriebe sowie einer umfassenden Marktanalyse (Besucherpotentiale, Nachfrageentwicklung und Konkurrenzsituation) werden die Entwicklungspotentiale für die BäderBetriebe in ihrer Gesamtheit sowie der einzelnen Standorte aufgezeigt. Die Erarbeitung der Studie erfolgte in enger Abstimmung mit allen Beteiligten - Politik, Verwaltung, Kooperationspartner und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BBF. In die Studie integriert wurden die Bedürfnisse des Schul-, Vereins- und Leistungssports in Frankfurt am Main. Hierzu wurden Gespräche mit den verschiedenen Sachaufwandsträgern (Stadtschulamt, Sportamt, Landessportbund, Landesregierung Hessen, Goethe-Universität) geführt, mit dem Ziel, eine Bündelung der Angebote unter Betriebsführerschaft der BBF zu erreichen. Vor allem bieten die erforderlichen Investitionsmaßnahmen für das Rebstockbad und das Familienbad Bornheim eine einmalige Chance, die Frankfurter Bäderlandschaft bedarfsgerecht neu zu positionieren. Das Konzept wurde am 15.06.2018 vom Magistrat beschlossen und als Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung (M 111) in den Geschäftsgang zur Stadtverordnetenversammlung gegeben. Das Bäderkonzept wurde den betroffenen Ortsbeiräten 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 15 und 16 in ihren Sitzungen vorgestellt. Die aus diesen Gremien sowie der zentralen Veranstaltung mit den zuständigen Ortsbeiräten, dem Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen am 26.02.2019 gewonnenen Erkenntnisse und Anregungen fließen in die vorliegende Fortschreibung ein. Unter Berücksichtigung einer Vielzahl entsprechender Anregungen wird hiermit die erste Fortschreibung des Konzeptes zugleich mit dem Konzept vom 15.06.2018, M 111, vorgelegt. Die Schwerpunkte der vorgenommenen Präzisierungen wurden im Rahmen eines kooperativen Arbeitsprozesses nicht nur mit den zuständigen Ortsbeiräten, sondern vor allem auch mit Vereinen, dem Sportkreis und Verbandsvertretungen vorgenommen. Diese sehr stark eingebundenen Stakeholder haben nicht zuletzt gemeinsam dafür Sorge getragen, dass stadtteilbezogene bzw. -übergreifende Schwimmbadkonzepte fortentwickelt wurden. Hierbei ist auch auf die Absicht der Errichtung eines Schwimmsportzentrums in Kooperation zwischen der Goethe-Universität und der Stadt Frankfurt am Main hinzuweisen, in deren Zuge der Forderung nach Erweiterung des Wasserflächenangebotes entsprochen werden soll. Eine entsprechende Absichtserklärung zwischen der Goethe-Universität und der Stadt Frankfurt am Main wurde am 20.05.2019 unterzeichnet. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31.01.2019, § 3616 (M 237), den kostenfreien Eintritt für Kinder unter 15 Jahre für die Frankfurter Schwimmstätten beschlossen. Zudem fand die konstituierende Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Steigerung der Schwimmfähigkeit statt. In dieser kooperieren die Vertretungen von Frankfurter Schwimmsportorganisationen, des Sportkreises sowie die BäderBetriebe Frankfurt GmbH, um deutliche Fortschritte auf dem Weg der Schwimmfähigkeitsverbesserung erzielen zu können. Es ist beabsichtigt, zusätzliche Schwimmkurse gemeinsam mit den Organisationen und Vereinen anzubieten. Alternativen Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes aus dem Jahr
- B. Lösung Kenntnisnahme und grundsätzliche Begrüßung der Präsentation Zusammenfassung "Bäderkonzept Frankfurt 2025" mit erster Fortschreibung durch die Stadtverordnetenversammlung; Überprüfung und Fortentwicklung der Konzeptvorschläge im Rahmen der weiteren Bearbeitung in Abstimmung mit den Beteiligten. C. Finanzielle Auswirkungen Eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelvorlagen. Wegen der tragenden Bedeutung des Konzeptes wird hinsichtlich des Konzeptes bzw. seiner Fortschreibung die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt im Sinne der Hessischen Gemeindeordnung. Das Konzept dient als Rahmenprogramm bzw. Handlungsauftrag für die Ausarbeitung und Konkretisierung der Einzelmaßnahmen. Die im Konzept genannten finanziellen Auswirkungen entsprechen einer Schätzung auf Basis heutiger in langjährigen Bäderbetrieben gewonnenen Erfahrungen. Sie werden im Rahmen der Weiterentwicklung der Einzelprojekte aktualisiert und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Anlage _Baederkonzept_2025 (ca. 3,7 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2020, NR 1102 Antrag vom 21.10.2020, NR 1314 Anregung vom 10.03.2020, OA 540 Antrag vom 25.02.2020, OF 450/7 Antrag vom 23.02.2020, OF 451/7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2019Sie sind hierMM 2091. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025Magistratsvortrag
- 13. Februar 2020NRNR 1102Keine Abstriche beim BäderangebotSTVV-Antrag · LINKE.
- 23. Februar 2020OFOF 451/7Ist die geplante Traglufthalle ein realistischer Ersatz für ein Hallenbad?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 25. Februar 2020OFOF 450/7Fortschreibung des Bäderkonzepts FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD, die_farbechten_-_LINKE.
- 10. März 2020OAOA 540Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 209Anregung
- 10. März 2020VV 1593Ist die geplante Traglufthalle ein realistischer Ersatz für ein Hallenbad?Anfrage
- 6. Juli 2020STST 1280Ist die geplante Traglufthalle ein realistischer Ersatz für ein Hallenbad?Stellungnahme
- 21. Oktober 2020NRNR 1314Bäderkonzept Frankfurt 2025STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 26. März 2021Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 700Fortschreibung des Bäderkonzepts FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf47 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1 und 3 bis 6: Annahme bei Enthaltung CDU Ziffer 2: SPD, GRÜNE, FARBECHTE und Herr Leitzbach gegen FDP und Frau Lämmer (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und fraktionslos
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 209 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1102 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 540 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 209 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1102 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 540 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, BFF und dFfm gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102 und OA 540) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 647); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102) zu 4. Ziffern 1. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Ziffern 2. bis 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (M 209, NR 1102, NR 1314 und OA 540 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102 und OA 540) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102) zu 4. Ziffern 1. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Ziffern 2. bis 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (M 209, NR 1102, NR 1314 und OA 540 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 209 und NR 1314 = Ablehnung, NR 1102 und OA 540 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102 und OA 540), FDP (= Annahme im Rahmen NR 647) und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102) zu 4. Ziffern 1. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffern 2. bis 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 10. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 14. Die Vorlage OA 414 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 647/18, OA 290/18, OA 330/18, OA 333/18, OA 339/18 und OA 341/18) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), LINKE., (= Annahme im Rahmen NR 1102 und OA 540), FDP (= Annahme im Rahmen NR 647/18), FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1102) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 12. Ziffern 1. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffern 2. bis 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 14. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) sowie LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)