Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 14
Betreff: Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5662 (M 65) - NR 1071 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -
- Das anliegende "Frankfurter Bäderkonzept 2004 - Leitlinien 2010" wird zur Kenntnis genommen.
- Die neuen Eintrittspreise werden für das Jahr 2004 entsprechend des Konzeptes beschlossen.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.
- Maßnahmen, die sich aus Prüfaufträgen bezüglich der Schwimmbäder Hausen und Eschersheim sowie der Öffnungszeiten und Eintrittspreise ergeben, bedürfen jeweils einer Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung.
- Hinsichtlich der aus dem Grüngürtel herauszunehmenden Flächen Gemarkung 496; Hausen, Flur 9, Flurstück 53/1; hier vornehmlich die Fläche des bisherigen Parkplatzes (12.000 qm) wird der Magistrat beauftragt, als Ausgleichsfläche das Flurstück 95/1; Flur 559, Gemarkung 485, Frankfurt Innenstadt auszuweisen und in den Grüngürtel einzugliedern. Dies beinhaltet auch die erforderliche Antragstellung zur Anpassung der Landschaftsschutzgebietsverordnung.
- Darüber hinaus ergeht der Auftrag die Ausweisung eines Fuß-/Radweges links der Nidda auf dem Gelände des Brentanobades zu prüfen. Begründung: Als besucherstärkste Freizeiteinrichtungen der Mainmetropole stellen die Frankfurter Bäder ein Stück Lebensqualität der Rhein-Main-Region dar. Die flächendeckende Grundversorgung der Bevölkerung mit Schwimmstätten zu erhalten, muss eine der tragenden Säulen zur Bewahrung ausreichender Freizeit- und Erholungsangebote in dieser Stadt sein. Entsprechend des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung wurde in den letzten Monaten das anliegende Konzept entwickelt, mit dem unter Gewährleistung der notwendigen wirtschaftlichen Verbesserungen eine adäquate Bäderlandschaft zu sichern ist. Die Absenkung des Zuschussbedarfes der Bäder von 24,1 Mio. € im Jahr 2003 auf prognostizierte 16,4 Mio. € im Jahr 2010 ist eine Reduzierung des Defizites um rund 30%. Dies wird nur erreichbar sein, wenn vielfältige Maßnahmen im Bäderbetrieb zusammen wirken. Wichtige Bestandteile des Konzeptes sind: die Kooperation mit Frankfurter Vereinen die Kapitalbeschaffung für notwendige Sanierungsmaßnahmen die Optimierung des Personaleinsatzes die Anpassung der Eintrittspreise sowie die Optimierung und Flexibilisierung der Öffnungszeiten Anlage 1 (ca. 171 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 18.02.2004, NR 1259 Anregung vom 10.02.2004, OA 1515 Antrag vom 25.01.2004, OF 500/7 Antrag vom 25.01.2004, OF 501/7 Antrag vom 09.02.2004, OF 505/7 Antrag vom 10.02.2004, OF 506/7 Antrag vom 05.02.2004, OF 903/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2003MM 65Ausgliederung des Regiebetriebs Bäder in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbHMagistratsvortrag
- 16. Juli 2003NRNR 1071Ausgliederung des Regiebetriebes Bäder in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbHSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 16. Januar 2004Sie sind hierMM 14Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010Magistratsvortrag
- 25. Januar 2004OFOF 501/7Wird das Mitwirkungsrecht der Ortsbeiräte durch das aktuelle Vorgehen des Magistrates ad absurdum geführt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: 4 CDU, 4 SPD, REP und fraktionslos gegen 3 CDU, 1 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 2 SPD zu 2.: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER und fraktionslos gegen REP (=Ablehnung) zu 3. 3 SPD, 1 CDU, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD, 4 CDU und RÖDELHEIMER zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei drei Enthaltungen CDU und einer Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= unter Hinweis auf OM 2527), SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP; SPD und PDS (= Ziffer 2. Ablehnung, Rest Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): CDU und PDS gegen GRÜNE (= Annahme), bei Enthaltung SPD zu b): CDU und GRÜNE gegen PDS (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 14 und OA 1515 = Ablehnung, NR 1259 = Annahme) REP (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = Annahme) PDS (OA 1515 = Annahme) BFF (M 14 = Enthaltung, OA 1515 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 14, NR 1259 und OA 1515 = Ablehnung) E.L. (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Gerhardt, Schäfer, Hans Busch, Bocklet, Dr. Dähne, Lämmer, Ditfurth, Hübner und Heuser sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme