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Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren15 Sitzungen

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.01.2004, M 14

Betreff: Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5662 (M 65) - NR 1071 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

  1. Das anliegende "Frankfurter Bäderkonzept 2004 - Leitlinien 2010" wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die neuen Eintrittspreise werden für das Jahr 2004 entsprechend des Konzeptes beschlossen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.
  4. Maßnahmen, die sich aus Prüfaufträgen bezüglich der Schwimmbäder Hausen und Eschersheim sowie der Öffnungszeiten und Eintrittspreise ergeben, bedürfen jeweils einer Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung.
  5. Hinsichtlich der aus dem Grüngürtel herauszunehmenden Flächen Gemarkung 496; Hausen, Flur 9, Flurstück 53/1; hier vornehmlich die Fläche des bisherigen Parkplatzes (12.000 qm) wird der Magistrat beauftragt, als Ausgleichsfläche das Flurstück 95/1; Flur 559, Gemarkung 485, Frankfurt Innenstadt auszuweisen und in den Grüngürtel einzugliedern. Dies beinhaltet auch die erforderliche Antragstellung zur Anpassung der Landschaftsschutzgebietsverordnung.
  6. Darüber hinaus ergeht der Auftrag die Ausweisung eines Fuß-/Radweges links der Nidda auf dem Gelände des Brentanobades zu prüfen. Begründung: Als besucherstärkste Freizeiteinrichtungen der Mainmetropole stellen die Frankfurter Bäder ein Stück Lebensqualität der Rhein-Main-Region dar. Die flächendeckende Grundversorgung der Bevölkerung mit Schwimmstätten zu erhalten, muss eine der tragenden Säulen zur Bewahrung ausreichender Freizeit- und Erholungsangebote in dieser Stadt sein. Entsprechend des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung wurde in den letzten Monaten das anliegende Konzept entwickelt, mit dem unter Gewährleistung der notwendigen wirtschaftlichen Verbesserungen eine adäquate Bäderlandschaft zu sichern ist. Die Absenkung des Zuschussbedarfes der Bäder von 24,1 Mio. € im Jahr 2003 auf prognostizierte 16,4 Mio. € im Jahr 2010 ist eine Reduzierung des Defizites um rund 30%. Dies wird nur erreichbar sein, wenn vielfältige Maßnahmen im Bäderbetrieb zusammen wirken. Wichtige Bestandteile des Konzeptes sind: die Kooperation mit Frankfurter Vereinen die Kapitalbeschaffung für notwendige Sanierungsmaßnahmen die Optimierung des Personaleinsatzes die Anpassung der Eintrittspreise sowie die Optimierung und Flexibilisierung der Öffnungszeiten Anlage 1 (ca. 171 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 18.02.2004, NR 1259 Anregung vom 10.02.2004, OA 1515 Antrag vom 25.01.2004, OF 500/7 Antrag vom 25.01.2004, OF 501/7 Antrag vom 09.02.2004, OF 505/7 Antrag vom 10.02.2004, OF 506/7 Antrag vom 05.02.2004, OF 903/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003MM 65Ausgliederung des Regiebetriebs Bäder in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbHMagistratsvortrag
  2. 16. Juli 2003NRNR 1071Ausgliederung des Regiebetriebes Bäder in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbHSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 16. Januar 2004Sie sind hier
    MM 14Frankfurter Bäderkonzept 2004 Leitlinien 2010
    Magistratsvortrag
  4. 25. Januar 2004OFOF 501/7Wird das Mitwirkungsrecht der Ortsbeiräte durch das aktuelle Vorgehen des Magistrates ad absurdum geführt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 11
Sitzung 28 · 09.02.2004
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 32
Beraten
1. Der Antrag der GRÜNEN wird abgelehnt. 2 a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 14 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 CDU4 SPDREPFraktionslos
Ablehnung:
3 CDU1 SPDGrüne
Enthaltung:
1 CDU2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: 4 CDU, 4 SPD, REP und fraktionslos gegen 3 CDU, 1 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 2 SPD zu 2.: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 1515 2004 1. Der Vorlage M 14 wird unter Hinweis auf die OA 1515 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 500/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 501/7 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 505/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 506/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
3 SPD1 CDUREPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFDP
Enthaltung:
2 SPD4 CDU
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER und fraktionslos gegen REP (=Ablehnung) zu 3. 3 SPD, 1 CDU, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD, 4 CDU und RÖDELHEIMER zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 29 · 10.02.2004
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage M 14 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 12.02.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 14 auf den Sportausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1515 auf den Sportausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 8
Sitzung 28 · 12.02.2004
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei drei Enthaltungen CDU und einer Enthaltung GRÜNE

OBR 15
Sitzung 28 · 13.02.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDP
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= unter Hinweis auf OM 2527), SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen REP (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2004
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 28 · 16.02.2004
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Ziffer 2. Ablehnung, Rest Annahme)PDS (Ziffer 2. Ablehnung, Rest Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP; SPD und PDS (= Ziffer 2. Ablehnung, Rest Annahme)

OBR 9
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2609 2004 1. Die Vorlage M 14 dient zur Kenntnis. 2. a) Der vierte Spiegelstrich der Vorlage OF 903/9 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OF 903/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenorsatz wie folgt geändert wird: "Darum wird der Magistrat beauftragt, die Überlegungen zu den in den Leitlinien 2010 des Frankfurter Bäderkonzeptes 2004 vorgeschlagenen Geländeverkäufen im Ortsbeirat zu erläutern."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUPDS
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): CDU und PDS gegen GRÜNE (= Annahme), bei Enthaltung SPD zu b): CDU und GRÜNE gegen PDS (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung)

Sportausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (M 14 und OA 1515 = Ablehnung, NR 1259 = Annahme)REP (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = Annahme)PDS (OA 1515 = Annahme)BFF (M 14 = Enthaltung, OA 1515 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 14, NR 1259 und OA 1515 = Ablehnung)E.l (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 14 und OA 1515 = Ablehnung, NR 1259 = Annahme) REP (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = Annahme) PDS (OA 1515 = Annahme) BFF (M 14 = Enthaltung, OA 1515 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 14, NR 1259 und OA 1515 = Ablehnung) E.L. (M 14 und NR 1259 = Ablehnung, OA 1515 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 14 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1259 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Gerhardt, Schäfer, Hans Busch, Bocklet, Dr. Dähne, Lämmer, Ditfurth, Hübner und Heuser sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 29 · 09.03.2004
TO I, TOP 7
Erledigt
Die Vorlage M 14 wird unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2004, § 6889, für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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