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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Altstadt

Ortsbeirat 1

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Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Trinkbrunnen Enkheim

26.06.2023 · Aktualisiert: 14.07.2023

Antrag vom 26.06.2023, OF 198/16 Betreff: Trinkbrunnen Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat setzt sich dafür ein, dass an der Endhaltestelle U-Bahn-Station Enkheim und...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

a) Mehr Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung und in städtischen Gesellschaften b) Controlling des Personalwachstums

26.06.2023 · Aktualisiert: 25.06.2025

Bericht des Magistrats vom 26.06.2023, B 274 Betreff: a) Mehr Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung und in städtischen Gesellschaften b) Controlling des Personalwachstums Vorgang: l. Beschl....

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

In der heißesten Stadt Deutschland sind auch kleinere Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen wertvoll

17.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Antrag vom 17.06.2023, OF 910/1 Betreff: In der heißesten Stadt Deutschland sind auch kleinere Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen wertvoll Vorgang: OM 3585/23 OBR 1; ST 1078/23 De...

Partei:GRÜNE
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E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schulen und Ferien fördern - keine Einsparung bei der Umweltbildung

16.06.2023 · Aktualisiert: 17.08.2023

Etatantrag vom 16.06.2023, E 82 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bildung für nachhaltige Entwicklung in Schulen und Ferien fördern...

Parteien:GRÜNESPDFDPVolt
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Mit großer Verwunderung und einiger Enttäuschung haben viele Frankfurterinnen und Frankfurter das verkündete Aus des Ros

15.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Frage vom 15.06.2023, F 1665 Mit großer Verwunderung und einiger Enttäuschung haben viele Frankfurterinnen und Frankfurter das verkündete Aus des Rosen- und Lichterfests im Palmengarten ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Mobilitätswende spielt beim Klimaschutz eine entscheidende Rolle. Mit ihr sollen die Emissionen und der Energieverbr

15.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Frage vom 15.06.2023, F 1664 Die Mobilitätswende spielt beim Klimaschutz eine entscheidende Rolle. Mit ihr sollen die Emissionen und der Energieverbrauch reduziert werden sowie die Aufteilu...

B (Bericht des Magistrats)

Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle

26.05.2023 · Aktualisiert: 22.05.2024

Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 248 Betreff: Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.03.2023, § 2873 - NR 1139/08 GRÜNE, B 484/22 - Zwisc...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umrüstung von Gaslaternen auf LED im Ortsbezirk 4

26.05.2023 · Aktualisiert: 31.05.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2023, ST 1166 Betreff: Umrüstung von Gaslaternen auf LED im Ortsbezirk 4 Zu 1. Im Ortsbezirk 4 befinden sich derzeit 546 Gasleuchten in Betrieb. Zu 2...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung WasserstoffRoadmap für Frankfurt/RheinMain

13.05.2023 · Aktualisiert: 17.08.2023

Etatantrag vom 13.05.2023, E 238 Betreff: Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Wasserstoff-Roadmap für Frankfurt/Rhein-Main Vorgang: H i n w e i s: ...

Partei:CDU
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EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Begrünung der Pergola auf dem Buchrainplatz und Installation von PV-Elementen

05.05.2023 · Aktualisiert: 17.08.2023

Etatanregung vom 05.05.2023, EA 167 entstanden aus Vorlage: OF 751/5 vom 06.04.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Begrünung der Pergo...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilotbezirk Bahnhofsviertel mit Kaisermarkt und Hauptbahnhof

05.05.2023 · Aktualisiert: 09.05.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2023, ST 1036 Betreff: Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilotbezirk Bahnhofsviertel mit Kaisermarkt und Hauptbahnhof ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Flüssige Bäume für die Innenstadt

02.05.2023 · Aktualisiert: 13.09.2024

Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3922 entstanden aus Vorlage: OF 835/1 vom 11.04.2023 Betreff: Flüssige Bäume für die Innenstadt Der Magistrat wird gebeten, in der I...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Prüfung des Einsatzes von LED-Solar-Straßenbeleuchtung

17.04.2023 · Aktualisiert: 17.04.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 924 Betreff: Prüfung des Einsatzes von LED-Solar-Straßenbeleuchtung Der Magistrat hat - auf der Basis des 2021 geschlossenen Koalitionsvertrag...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Flüssige Bäume für die Innenstadt

11.04.2023 · Aktualisiert: 19.05.2023

Antrag vom 11.04.2023, OF 835/1 Betreff: Flüssige Bäume für die Innenstadt Der Magistrat wird gebeten, in der Innen- oder Altstadt einen Photobioreaktor/ flüssigen Baum als Pilotprojekt au...

Partei:FDP
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B (Bericht des Magistrats)

Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt

11.04.2023 · Aktualisiert: 20.07.2023

Bericht des Magistrats vom 11.04.2023, B 154 Betreff: Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 503 - ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Begrünung der Pergola auf dem Buchrainplatz und Installation von PV-Elementen

06.04.2023 · Aktualisiert: 22.05.2023

Antrag vom 06.04.2023, OF 751/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Begrünung der Pergola auf dem Buchrainplatz und Installation von PV...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als Vorbild

03.04.2023 · Aktualisiert: 31.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 839 Betreff: Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als Vorbild ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

CO2-Fußabdruck der Mainkai-Schließung

24.03.2023 · Aktualisiert: 15.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 24.03.2023, OM 3786 entstanden aus Vorlage: OF 700/5 vom 10.03.2023 Betreff: CO2-Fußabdruck der Mainkai-Schließung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 165...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Steigende Zinsen, der durch den Krieg in der Ukraine verschärfte Kostenschub und eine sich abschwächende Konjunktur vera

23.03.2023 · Aktualisiert: 10.05.2023

Frage vom 23.03.2023, F 1533 Steigende Zinsen, der durch den Krieg in der Ukraine verschärfte Kostenschub und eine sich abschwächende Konjunktur veranlassen die Banken, bei der Kreditverga...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

CO2-Fußabdruck der Mainkai-Schließung

10.03.2023 · Aktualisiert: 20.04.2023

Antrag vom 10.03.2023, OF 700/5 Betreff: CO2-Fußabdruck der Mainkai-Schließung Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, vor der Schließung des Mainkais den CO2-Fußabdruck dieser Maßnahm...

Parteien:CDUSPDFDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Balkon-Solaranlagen unterstützen

24.02.2023 · Aktualisiert: 28.02.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2023, ST 575 Betreff: Balkon-Solaranlagen unterstützen Gemäß der Hessischen Bauordnung sind die sog. Balkonkraftwerke wie Solaranlagen in, an sowie auf D...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilotbezirk Bahnhofsviertel mit Kaisermarkt und Hauptbahnhof

21.02.2023 · Aktualisiert: 01.10.2024

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2023, OM 3577 entstanden aus Vorlage: OF 735/1 vom 31.01.2023 Betreff: Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilo...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Elektro-/Wasserstoffbusse auf Linie M43

14.02.2023 · Aktualisiert: 15.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2023, OM 3542 entstanden aus Vorlage: OF 159/16 vom 18.01.2023 Betreff: Elektro-/Wasserstoffbusse auf Linie M43 Vorgang: OM 533/21 OBR 16; ST 7...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Klimaschutz im Gallus - Bebauungsplan Hellerhöfe Südliche Frankenallee/Hellerhofstraße klima- und sozial gerecht anpassen

10.02.2023 · Aktualisiert: 14.02.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 419 Betreff: Klimaschutz im Gallus - Bebauungsplan Hellerhöfe Südliche Frankenallee/Hellerhofstraße klima- und sozial gerecht anpassen Zu 1. D...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

10.02.2023 · Aktualisiert: 27.11.2024

Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 88 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2022, § 2450 - NR 937/19 FRAKTION, B 355/22 - Zwischenbericht: De...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilotbezirk Bahnhofsviertel mit Kaisermarkt und Hauptbahnhof

31.01.2023 · Aktualisiert: 03.03.2023

Antrag vom 31.01.2023, OF 735/1 Betreff: Umweltschutz im Ortsbezirk 1: Mehrwegpflicht in Frankfurt umsetzen - Pilotbezirk Bahnhofsviertel mit Kaisermarkt und Hauptbahnhof Der Ortsbeirat ...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Aufgrund von An- oder Abschaffung wasserstoffbetriebener Fahrzeuge sind zuletzt diverse Städte in der Berichterstattung

26.01.2023 · Aktualisiert: 01.03.2023

Frage vom 26.01.2023, F 1387 Aufgrund von An- oder Abschaffung wasserstoffbetriebener Fahrzeuge sind zuletzt diverse Städte in der Berichterstattung aufgefallen. Doch Wasserstoff kann ni...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Energiepreise sind derzeit auf einem sehr hohen Niveau. Viele Menschen können sich die Energiekosten nicht mehr leis

26.01.2023 · Aktualisiert: 01.03.2023

Frage vom 26.01.2023, F 1351 Die Energiepreise sind derzeit auf einem sehr hohen Niveau. Viele Menschen können sich die Energiekosten nicht mehr leisten und geraten in große finanzielle ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Elektro-/Wasserstoffbusse auf Linie M43

18.01.2023 · Aktualisiert: 16.02.2023

Antrag vom 18.01.2023, OF 159/16 Betreff: Elektro-/Wasserstoffbusse auf Linie M43 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen, dass die Linie M43 eine hohe Priorität...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Electric Taxiing am Frankfurter Flughafen fördern

13.01.2023 · Aktualisiert: 17.01.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 73 Betreff: Electric Taxiing am Frankfurter Flughafen fördern Zu den einzelnen Ansätzen, die Kerosinverbrennung während der Rollbewegungen d...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ladestation für BEV (Elektroautos)

09.01.2023 · Aktualisiert: 11.01.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2023, ST 35 Betreff: Ladestation für BEV (Elektroautos) Der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Frankfurt ist eine wichtige Voraussetzung für eine zügige Eta...

B (Bericht des Magistrats)

Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4

09.01.2023 · Aktualisiert: 22.04.2026

Bericht des Magistrats vom 09.01.2023, B 3 Betreff: Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 630 Ziffer 2. - OA 33/21 OBR 1, B 436/21 ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Drei Bäume für den Römerberg

06.12.2022 · Aktualisiert: 08.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3247 entstanden aus Vorlage: OF 679/1 vom 15.11.2022 Betreff: Drei Bäume für den Römerberg Vorgang: OM 2403/22 OBR 1; ST 2263/22 ...

B (Bericht des Magistrats)

Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

21.11.2022 · Aktualisiert: 05.03.2025

Bericht des Magistrats vom 21.11.2022, B 436 Betreff: Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten Vorgang: l. Beschl....

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Drei Bäume für den Römerberg

15.11.2022 · Aktualisiert: 16.12.2022

Antrag vom 15.11.2022, OF 679/1 Betreff: Drei Bäume für den Römerberg Vorgang: OM 2403/22 OBR 1; ST 2263/22 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Ma...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen

10.11.2022 · Aktualisiert: 06.03.2025

Anregung an den Magistrat vom 10.11.2022, OM 3143 entstanden aus Vorlage: OF 364/9 vom 25.10.2022 Betreff: Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mobile Elektrogerätesammlung

31.10.2022 · Aktualisiert: 01.11.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2540 Betreff: Mobile Elektrogerätesammlung Nach Abschätzung der FES wird die mobile Elektrokleingerätesammlung von der Bevölkerung gut angenomm...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

"Elektro-Ladeinfrastrukturatlas" und Einbindung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in der Umsetzung zur E-Mobilität

31.10.2022 · Aktualisiert: 01.11.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2536 Betreff: "Elektro-Ladeinfrastrukturatlas" und Einbindung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in der Umsetzung zur E-Mobilität Das ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen

25.10.2022 · Aktualisiert: 24.11.2022

Antrag vom 25.10.2022, OF 364/9 Betreff: Voraussetzungen für Entsiegelung auf dem Platz Im Geeren 90/92 prüfen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten: vor dem Hin...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fotovoltaik auch in Erhaltungssatzungsgebieten möglich machen: Einsatz für die Vereinheitlichung der Abschreibungsmöglichkeiten für Solaranlagen und Solarziegel

24.10.2022 · Aktualisiert: 25.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2022, ST 2464 Betreff: Fotovoltaik auch in Erhaltungssatzungsgebieten möglich machen: Einsatz für die Vereinheitlichung der Abschreibungsmöglichkeiten für S...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Außenfassade der Schirn wird seit einiger Zeit mit einem Netz gesichert, damit gelockerte Fassadensteine niemanden v

13.10.2022 · Aktualisiert: 23.11.2022

Frage vom 13.10.2022, F 1112 Die Außenfassade der Schirn wird seit einiger Zeit mit einem Netz gesichert, damit gelockerte Fassadensteine niemanden verletzen können. Dies vorausgeschickt...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Laut Medienberichten haben die hohen Gaspreise in Europa zu einem Einbruch bei der Produktion von Ammoniak geführt. Ammo

13.10.2022 · Aktualisiert: 23.11.2022

Frage vom 13.10.2022, F 1048 Laut Medienberichten haben die hohen Gaspreise in Europa zu einem Einbruch bei der Produktion von Ammoniak geführt. Ammoniak ist eine der meistproduzierten C...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Weihnachtsbaum abschalten

20.09.2022 · Aktualisiert: 15.12.2022

Antrag vom 20.09.2022, NR 489 Betreff: Weihnachtsbaum abschalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Weihnachtsbaum auf dem Römerberg wird aus Energiespargründen im Jahr 2...

Partei:FRAKTION
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In Anbetracht der aktuellen Energiekrise greifen viele Mieter und Mieterinnen, Hauseigentümer und Hauseigentümerinnen zu

15.09.2022 · Aktualisiert: 19.10.2022

Frage vom 15.09.2022, F 948 In Anbetracht der aktuellen Energiekrise greifen viele Mieter und Mieterinnen, Hauseigentümer und Hauseigentümerinnen zu leicht montierbaren Stecker-Solargeräten...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im Falle einer größeren Gasmangellage in Frankfurt ist es nötig, die Mangellage vorausschauend zu verwalten. Ich frage

15.09.2022 · Aktualisiert: 19.10.2022

Frage vom 15.09.2022, F 944 Im Falle einer größeren Gasmangellage in Frankfurt ist es nötig, die Mangellage vorausschauend zu verwalten. Ich frage den Magistrat: Wie bereitet sich der ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Transparenz der kommunalen Versorger Mainova und Süwag über geplante Preisanpassungen von Gas, Strom und Fernwärme

09.09.2022 · Aktualisiert: 05.06.2024

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2022, OM 2656 entstanden aus Vorlage: OF 272/12 vom 28.08.2022 Betreff: Transparenz der kommunalen Versorger Mainova und Süwag über geplante Prei...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

09.09.2022 · Aktualisiert: 15.02.2023

Bericht des Magistrats vom 09.09.2022, B 355 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.06.2022, § 1767 - NR 937/19 FRAKTION, B 116/22 - Zwischenbericht: A...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ladestation für BEV (Elektroautos)

09.09.2022 · Aktualisiert: 07.02.2023

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2022, OM 2653 entstanden aus Vorlage: OF 265/12 vom 27.08.2022 Betreff: Ladestation für BEV (Elektroautos) Der Magistrat wird gebeten, auf da...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Transparenz der kommunalen Versorger Mainova und Süwag über geplante Preisanpassungen von Gas, Strom und Fernwärme

28.08.2022 · Aktualisiert: 16.09.2022

Antrag vom 28.08.2022, OF 272/12 Betreff: Transparenz der kommunalen Versorger Mainova und Süwag über geplante Preisanpassungen von Gas, Strom und Fernwärme Der Ortsbeirat wird gebeten dem...

Partei:Volt
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Energetische Situation von Gewerbebetrieben im Ortsbezirk 10

22.08.2022 · Aktualisiert: 22.08.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1872 Betreff: Energetische Situation von Gewerbebetrieben im Ortsbezirk 10 Der Magistrat kann grundsätzlich keine Angaben zum Energiebedarf de...

Ideen

Idee
4

Zeil Karstadt Kultur Ausbau

19.03.2023

Das alte Karstadt Gebäude/Areal sollte zu 100 % kulturellen Nutzen bieten. Theater, Bühnen, Konzertflächen, integrierter Club und weiteres das vor allem Abends die Innenstadt und Zeil belebt. Umliegende Gastronomie und generelle Infrastruktur würde aufgewertet und davon profitieren. Für mich wäre dies ein perfekter Standort für die Frankfurt Oper und Städtchen Bühnen, das sollte noch immer geprüft werden. Einzelhandel in der Größenordnung hat hier keinen Bedarf mehr und das Gebäude muss abgerissen werden, eine Umnutzung ist hier nicht zeitgemäß.

Idee
14

Autoarme Innenstadt zwischen Zeil und Main

19.02.2023

Neben dem Suchverkehr führen die Zufahrten zu den beiden Parkhäusern Dom/Römer und Konstablerwache an Wochenenden zu langen Staus (vor allen Dingen entlang Fahrgasse und Töngesgasse, teilweis bis in die Battonstraße und Berliner Straße, mit Blockieren der Kreuzung). Wenn man die Innenstadt attraktiver gestalten möchte, sollte dieses Thema angegangen werden! Idee: - Umwandlung Parkhaus Dom/Römer in reines Anwohnerparkhaus für die Altstadt, dafür auf Straßen nur noch temporäre Parkzonen (Handwerker & Sozialdienste) und Lieferverkehr - Abriss Parkhaus Konstablerwache und Neubau von Wohnungen - Verkehrsberuhigung (rein Anliegerverkehr) zwischen Kornmarkt und Kurt-Schumacher-Straße - Ggf. Neubau eines Parkhauses auf Gelände AOK Hessen südöstlich der Konstablerwache (falls das mal ersetzt werden sollte, das Service-Center nimmt sehr viel Grundfläche für die geringe Höhe in Anspruch) Auch in anderen europäischen Großstädten ist es nicht üblich direkt im eigentlichen Zentrum zu parken. So könnte nicht nur Wohnraum neu geschaffen werden, sondern auch die Aufenthaltsqualität für Besucher und Bewohner deutlich steigen!

Idee
2

Wie schmeckt Demokratie? Idee zum 175. Jubiläum der Paulskirchenverfassung

30.01.2023

Wenn das bevorstehende Paulskirchen-Jubiläum für alle Sinne sein soll, dann könnte man sich auch überlegen, etwas „zum Schmecken“ beizusteuern – wie z.B. einen Paulskirchen-Jubiläums-Eisbecher! Über etwa drei Bällchen Eis (natürlich in den Farben Schwarz/Rot/Gold) hinaus hätten sowohl die Veranstalter als auch eine der vielen Eisdielen in der Nähe der Kirche (Paulsplatz) sicherlich weitere kreative und schmackhafte Ideen zu den Inhalten eines solchen Eisbechers. Welche Zutaten aus der Zeit um 1848 würden dazu passen? Auch das demokratische Prinzip sollte bei der Gestaltung des Eisbechers „Einzug“ finden! Und mit einem Teil des Verkaufspreises könnte man womöglich ein inhaltlich starkes Projekt (Stichwort: Demokratie bzw. Diakonie) im Zusammenhang mit dem Jubiläum unterstützen. Ein solches kulinarisches Angebot würde bestimmt nicht nur beim einheimischen Publikum Anklang finden, sondern auch bei den zahlreichen Touristen und Besuchenden aus aller Welt! ! Und bei einem Eis im Schatten der geschichtsträchtigen Paulskirche könnte man mit anderen Menschen über Gott und die Welt - und die Gestaltung der Demokratie heute - leicht ins Gespräch kommen... Guten Appetit! P.S. Nur als Beispiel: In der Stadt Worms hat ein Eiskonditor im Jahre 2021 in Partnerschaft mit den Veranstaltern des großen Jubiläums „500 Jahre Reichstag zu Worms“ ebenfalls einen in jeder Hinsicht erfolgreichen Eisbecher kreiert (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/martin-luther-worms-eis-ein-anruf-bei-1.5250791 und www.vannini.de/luther-eis).

Idee
5

Oper & Schauspiel auf die Zeil

20.01.2023

Ich würde vorschlagen die Oper Frankfurt & Schauspiel auf der Zeil anzusiedeln. Dies würde die Zeil und Innenstadt aufwerten und stärken. Zusätzlich existiert bereits eine gute Anbindung durch den öffentlichen Verkehr und Parkhäusern. Ein geeigneter Standort wäre das Karstadt Gebäude. Die Stadt sollte sich daher um dieses Gebäude inkl Parkhaus bemühen. Solche Institutionen gehören gut zugänglich in die Innenstadt. Außerdem würde es wirklich positiv auf die Umgebung und das Nightlife sich auswirken und die Zeil Abends positiv beleben.

Idee
14

Teilnahme an SCORE - Probleme im Bahnhofsviertel beseitigen

01.08.2022

Frankfurt ist der vermutlich größte Drogenumschlagplatz des Rhein-Main-Gebiets. Mit der steigenden Anzahl an Abhängigen auf den Straßen steigen auch die Probleme mit Gewalt, Schmutz und Belästigungen im Bahnhofsviertel. Es ist viel zu einfach an Drogen zu kommen, man wird teilweise sogar nachts an der Konstablerwache aktiv angesprochen. Die Stadt muss mehr tun bei der Bekämpfung von Drogenkartellen und sollte auch bei der europaweiten Abwasseranalyse Sewage analysis CORe group — Europe (SCORE) teilnehmen. Nur so kann man erstmal überhaupt einen Überblick erhalten, wie viele Frankfurter konsumieren und herausfinden welche Drogen wann konsumiert werden. Siehe auch https://www.emcdda.europa.eu/publications/html/pods/waste-water-analysis_de#data-explorer

Idee
20

Mehr Verschattung - stadtweit

27.07.2022

Es sollten Plätze und breite Gassen möglichst verschattet werden, sodass sich die Stadt im Sommer nicht so stark erwärmt. Es muss deutlich mehr getan werden wie bisher, neben dem Pflanzen von Bäumen und Büschen kann man auch Sonnensegel in der ganzen Stadt installieren, sodass sich der Asphalt nicht so aufheizt. An der dann verschatteten Konstabler- und Hauptwache könnte man zusätzlich Nebeldüsen errichten, die die Zeil und die Innenstadt noch zusätzlich etwas herunterkühlen. In Zukunft wird es sonst nachts unerträglich werden in der Stadt. Man kann das Thema nicht mehr einfach ignorieren, man muss endlich effektive Maßnahmen gegen schwüle Tropennächte diskutieren und handeln.

Idee
4

Kombinierter Fernbahntunnel+Straßentunnel Hbf-OF Kaiserlei

06.07.2022

Man sollte prüfen, ob man nicht einen kombinierten Straßen- und Bahntunnel unter dem Main bauen kann, um den Verkehr der B44 am Hauptbahnhof durch den Tunnel zur B43 Kaiserlei/A661 zu führen (Südanbindung des Fernbahntunnels). Die Hoffnung ist, dass somit auch die Innenstadt massiv von Verkehr entlastet wird. Wäre sicher auch ein gutes Argument, um den Mainkai dauerhaft umzubauen für Fußgänger und Radfahrer. Oben könnte es also auch deutlich leiser werden dadurch und die Röhre wird man früher oder später so oder so buddeln.

Idee
1

Energie sparen bei der VGF

27.06.2022

Aktuell wird auf Grund der von Russland ausgehenden Energiekrise zum Energiesparen aufgerufen. Die VGF muss dazu ihren Beitrag leisten. a) sofortige Reduzierung der Beleuchtungsintensität in allen U- und S-Bahnstationen. Auf dem kombinierten S- und U-Bahnsteig der Konstablerwache ist es hell wie im Filmstudio. Die Hälfte der Lampen in Betrieb reicht völlig; funktionierte während des Umbaus auch. b) sofortiger Verzicht auf das Heizen der unterirdischen Stationen und B Ebenen, auch im Winter! Oberirdische Stationen werden ja auch nicht geheizt.

Idee
11

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

06.04.2022

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

Idee
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Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz

14.03.2022

Früher gab es auf dem Paulsplatz um jeden Baum eine Bank. es war ein belebter Platz. Vor ein paar Jahren wurden diese abmontiert und nicht wieder aufgestellt. Einige Jahre danach wurden dann vier kleine Bänke ziemlich wahllos hingestellt. Man hat leider kaum Möglichkeiten diesen Platz zu nutzen. Selbst an sonnigen Tagen wirkt der Paulsplatz vor der Paulskirche ausgestorben. Am schönsten wäre es, wenn die alten Bänke um die Bäume zurückkommen würden, ansonsten sollte die Stadt das Kontingent an den geraden Bänken deutlich aufstocken.

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4

Ampelanlage Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Berliner Straße in Richtung Alte Brücke

06.02.2022

An oben genannter Kreuzung befinden sich 3 Ampeln, wobei davon für die Rechtsabbieger nur 1 Ampel vorhanden ist. Ich habe mehrmals bemerkt, dass Autofahrer bei Rot für die Rechtsabbieger losfahren, wenn die Ampel, welche sich in der Mitte befindet, auf Grün umspringt. Sehr wahrscheinlich wird dabei nur die mittlere Ampel beobachtet. Es wäre daher ratsam, auf der kleinen Insel, welche die Fahrbahnen aufteilt, zusätzlich eine Ampel für die Rechtsabbieger anzubringen, damit dies nicht mehr vorkommt und Fussgänger, welche die Berliner Strasse überqueren, nicht gefährdet werden. Alternativ, auch billiger, wäre es möglich bei den Ampeln für die Geradeausfahrt die Gläser gegen solche mit einem Richtungspfeil auszutauschen.

Idee
4

Zeil Entwicklung

21.01.2022

Die Zeil stirbt, langsam aber doch immer schneller. Der Grund ist vielfaeltig aber als erstes sind die zu hohen Mieten zu nennen.Danach sind die klassischen Kaufhaeuser nicht mehr zeitgemaess. Wer den Innenstadtbereich nicht der dauerhaften Verwahrlosung ueberlassen will der sollte mal an die Schaffung von Wohnraum, Ansiedlung von Neugruendern in neuen und alten Technologien (z.B. Kunst) nachdenken. In anderen intl. Staedten macht es die Mischung des ganzen. Auto's ganz aus der Innenstadt zu verbannen ist utopisch denn damit bleiben viele Menschen einfach ausgeschlossen. Also Parkmoeglichkeiten schaffen denn nicht jeder faehr Lastenraeder. Ansonsten gibts nur noch "Frankfurt fuer Frankfurter" was sich fuer mich fuerchterlich anhoert. Die groesste Aufgabe wird die Neudefinierung des "KLO" sein denn solange das Loch da klafft kommt keinerlei Ambiente auf. Das ganze koennte man mit vielen kleinen Garkuechen ausstatten denn die sorgen dann auch fuer Zulauf. Wenn ein Tiger Palast dann den Erdgeschossbereich des Karstadt Kaufhaus ausfuellt waere das schon mal ein erster Schritt denn weitere Attraktivitaeten koennten dann mit kleineren Theatern mit Live Auftritten (Komoedie, Kabaret etc.) auch Abends fuer Attraktivitaet und vor allem Leben sorgen.

Idee
11

Kostenloses WLAN an den Stationen

18.11.2021

Man sollte an den wichtigsten Umstiegen in Frankfurt dh. an der Hauptwache, sowie am Willy-Brandt-Platz, an der Konstablerwache und am Südbahnhof in allen Ebenen (B,C,D-Ebene) flächendeckendes WLAN installieren. Denn die Leute warten in der Regel an den Bahnsteigen, nicht an den Fahrkartenautomaten.

Idee
21

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

07.11.2021

Die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass noch in diesem Jahr auf dem Mainkai Tempo 30 eingeführt wird und er zu bestimmten Zeiten gesperrt werden soll. Im Vertag steht explizit drin, dass dies noch dieses Jahr umgesetzt wird. Warum wird man hier vertragsbrüchig? Am Konzept kann es ja wohl nicht liegen, da der Mainkai probeweise schon ein Jahr gesperrt war. Tempo 30 könnte zudem sofort umsetzt werden, dafür braucht es ja wohl kein Konzept. Das einzige was umgesetzt wurde, war der Radstreifen, aber dafür war der abgewählte Dezernent Oesterling verantwortlich. https://www.fr.de/frankfurt/mainkai-in-frankfurt-bleibt-zunaechst-auch-nachts-offen-91095651.html

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241

E-Scooter eindämmen

24.09.2021

Eigentlich sind sich die meisten einig, so wie jetzt kann es mit den E-Scootern nicht weitergehen. Leider schiebt der Magistrat Lösungen auf die lange Bank. https://www.fnp.de/frankfurt/opposition-fordert-mehr-tempo-bei-eindaemmen-der-scooter-flut-90810418.html Anscheinend braucht die Stadt Frankfurt so etwas wie eine Satzung für diese Dinger. Man muss sich jedoch fragen, warum nicht schon jetzt gehandelt wird. 1. Auf der Zeil um am Main ist das Fahren mit den E-Scootern meines Wissens verboten. Nichtsdestotrotz wird dort gefahren, oft auch zu zweit auf einem Roller. Warum wird dort nicht kontrolliert? Ich gehe dort mehrmals täglich lang und habe noch nie jemanden von der Polizei oder dem Ordnungsamt gesehen. 2. Wenn man dort nicht fahren darf, darf man dort auch nicht parken, oder? Warum werden die falsch abgestellten Fahrzeuge nicht entfernt. Wer sein Auto (auch Leihwagen) irgendwo falsch parkt muss auch mit Abschleppen oder Knöllchen rechen. Es handelt sich doch bei den E-Scootern um ein mit Kennzeichen ausgestattetes Kfz. Mofas und Motorräder dürfen auch nicht überall stehen. Also entweder Knöllchen dran oder besser noch mit in den Bus einladen und in den Keller des Ordnungsamts stellen und abholen lassen. Egal was, aber bitte tut was. Die Dinger stören! Und wie im verlinkten Artikel der FNP steht, gibt es Bürger*innen die ein echtes Problem damit haben.

Idee
7

Tram zwischen Konsti-Sachsenhausen-Neu Isenburg

01.09.2021

Für eine Straßenbahn zwischen der Konstablerwache über die alte Brücke zum Lokalbahnhof und von dort weiter über Sachsenhäuser Warte bis Neu-Isenburg Stadtgrenze.

Idee
3

Zeil: Sauberkeit Belag

26.07.2021

Der relativ neue Pflasterbelag auf der Zeil scheint entweder nicht so reinigungsfreundlich zu sein, wie bestellt oder die Reinigung ist nicht ausreichend. Die Zeil als Haupteinkaufsstraße sollte aber auf jeden Fall einen besseren Eindruck machen, als dich derzeit zeigt. Daher sollte eine Grundreinigung des Pflasterbelags durchgeführt werden und ein größeres Augenmerk auf die Sauberkeit gelegt werden.

Idee
9

Fernbahntunnel Plus

22.07.2021

Man sollte beim Fernbahntunnel gleich die B44 vor dem Hauptbahnhof mit unter die Erde bringen. Ein Tunnel vom Baseler Platz zur Friedrich-Ebert-Anlage. Oben mehr Platz für Fußgänger und Trams, eine Fußgängerzone statt Autos. Ein gutes Vorbild ist da der Theatertunnel in Frankfurt, da hat man genau das gemacht.

Idee
12

Blitzer Schaumainkai, Fußgänger Übergang (Zebrastreifen?) Emma Metzler Park

21.07.2021

Besonders im Sommer nimmt der Verkehr am Schaumainkai erheblich zu und wird auch gerne als "Poser"-"Rennstrecke" genutzt. Warum stehen dort nicht einfach feste Blitzer? Oder Bodenwellen? (Alte-Brücke bis Schweizer Str.). Die Fußgängerampel am Eisernen Steg ist nur etwas für ganz sportliche (Familie mit Kindern, ältere Menschen schaffen eine grüne Phase nicht!!!) Am Ausgang des Emma Metzler Parks gibt es gar keinen Übergang mehr zum Mainufer. Eiserner Steg oder Schweizer str, sind weit weg, wenn man von dort mittels Rampe zum Main runter möchte. Durch die Raser, die dort häufig sind eine nicht ungefährliche Überquerung.

Idee
12

E-Scooter Firma Bird

29.06.2021

Auf der ZEIL / Fußgängerzone darf man nicht mit den E-Scooter fahren, lt Polizei Aber warum dürfen die Firmen ihre E-Scooters dann überhaupt mitten auf der ZEIL mengenmäßig abstellen, damit sie gemietet werden? Siehe Foto: von heute 29.6.2021 jeweils 10 Roller auf beiden Seiten (rot gekennzeichnet)

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25

E-Scooter Bird Feuerwehrzufahrt

25.05.2021

...immer wieder stellen die Mitarbeiter von der E-Scooter-Bird, ihre Roller E-Scooter in die Feuerwehrzufahrten der Zeil (obwohl ich diesen Mitarbeiter darauf angesprochen hatte). Das interessiert anscheinend weder den Mitarbeitern der Firma Bird, auch von seitens des Frankfurter Ordnungsamt, Stadtverwaltung, Polizei. Auch die danach wild abgestellten E-Scooter die das Bild der Stadt Frankfurt und außerdem der Sicherheit sollte auf die Agenda der Politik!

Idee
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Fahrradfreundliche Ampelschaltung der Fahrradroute im Bahnhofsviertel (Moselstraße)

05.05.2021

Die Moselstraße dient als ausgewiesene Radroute vom Mainufer in Richtung Westend und Bockenheim. Von Fahrradfahrer*innen wird sie rege genutzt, gerne auch als Möglichkeit zur Umfahrung des Bereichs um den Hauptbahnhof. Da die Stadt Frankfurt sich grundsätzlich einer stärkeren Förderung des Radverkehrs verpflichtet hat, wäre es meiner Meinung nach sinnvoll die Ampelschaltung entlang der Moselstraße anzupassen. Aktuell ist es so, dass in beiden Richtungen 3-4 Ampelstopps mit dem Fahrrad im Bereich der Moselstraße nötig sind. Dies bedeutet, dass die Durchfahrt für Fahradfahrer*innen sich deutlich verbessern ließe, wenn entlang der Moselstraße in beiden Fahrtrichtungen eine "Grüne Welle" für Geschwindigkeiten zwischen 15 und 25 km/h eingeführt werden würde (vom Untermainkai bis zur Mainzer Landstraße). Ich sehe diese Idee als wichtige und relativ einfach umzusetzende Maßnahme auf dem Weg zu einer fahrradfreundlichen Stadt, vor allem da dieser Weg eine offizielle Fahrradroute der Stadt darstellt. Diese Strecken sollten entsprechend attraktiv gestaltet sein, damit noch mehr Menschen auf das Fahrradfahren umsteigen.

Idee
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Schweizer Straße als Fußgängerzone

01.03.2021

Die Schweizer Straße gehört zu den beliebtesten Einkaufsstraßen in Frankfurt und bedeutet im nächsten Schritt eine Umwindmung in eine Fußgängerzone. Das Argument für den notwendigen Autoverkehr zieht nicht, weil es Parkplätze und ein Parkhaus in der Nähe gibt. Auf der Zeil kann man sein Auto auch nicht parken.

Idee
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Wahlplakate: Faire Wahlen, besser Informieren, schöneres Stadtbild

07.02.2021

Um faire Wahlinformation und Wahlwerbung zu ermöglichen, sollte die Stadt Frankfurt Wahlwerbung nur auf bestimmten Plätzen erlauben, in jedem Stadtteil (je nach Größe) sollte es 3-10 Plätze geben. Dabei sollte die Stadt eigene Anschlagsflächen aufbauen und allen zur Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen die gleiche Fläche zur Verfügung stellen. In der Innenstadt könnten Goetheplatz/Rathenauplatz, Hauptwache und Paulsplatz denkbare Plätze für die Wahlinformation sein. Auf solchen Anschlagsflächen könnten dann die Parteien und Wählergruppen auch inhaltlich gehaltvollere Information für Wählerinnen und Wähler bereitstellen. Als Nebeneffekt würde das Stadtbild während Wahlkampfzeiten nicht so leiden. Es würde zudem verhindern, dass die Wahlplakate gefährlich für Verkehrsteilnehmer aufgehängt werden.

Idee
17

herausfahrbare Poller zur temporären Sperrung des Mainufers nur an Wochenenden

05.01.2021

Warum kann das Mainufer nicht nur an Wochenenden für den Autoverkehr gesperrt werden? So wird eine Umleitung des Berufsverkehrs an Wochentagen unnötig und der Bereich kann trotzdem am Wochenende von Familien etc genutzt werden. Es gibt in den Boden gelassene herausfahrbare Poller, die man am Wochenende hoch fahren könnte. Wenn man dann noch digitale Schilder nutzen würde, die dann deutlich anzeigen, wann eine Einfahrt möglich ist (ähnlich wie die am theatertunnel, die eine flexible Anzeige haben) sollte die Problematik behoben sein. Nutzung für viele möglich, ohne große Einschränkungen des Verkehrs.