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Wasserstoff-Roadmap für Frankfurt/Rhein-Main

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zur Erstellung einer Wasserstoff-Roadmap für Frankfurt/Rhein-Main sieht vor, 250.000 Euro für eine Bedarfsanalyse bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Anbindung an die Wasserstoff-Logistik zu planen und die Energiewende voranzutreiben. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Um die notwendigen Vorkehrungen für eine Anbindung Frankfurts an die deutschlandweite und internationale Wasserstoff-Logistik zu planen und zu beantragen, werden für eine konkrete Bedarfsanalyse ("Wasserstoff-Roadmap") zweckgebunden

250.000 Euro

in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Wasserstoff ist als flexibler Energieträger unverzichtbar für die Energiewende zum Beispiel für Industrie, Verkehr und Wärmeerzeugung. Viele energieintensive Unternehmen müssen auf klimaneutrale Produktionsverfahren umstellen. Entsprechend entwickeln sich sowohl der globale Markt als auch die notwendigen deutschen Logistik-Planungen für Wasserstoffwirtschaft derzeit sehr dynamisch und schnell. Für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts-, Industrie-, Innovationsstandortes Frankfurt mit seinem internationalen Flughafen ist die Anbindung an die entwickelten und geplanten deutschen und internationalen Wasserstoff-Transportrouten essentiell. Dabei bringen die technisch anspruchsvolle Durchleitung, die Verteilung und die Nutzung vielfältige Herausforderungen mit sich. Vor diesem Hintergrund muss der Magistrat in Kooperation mit dem Umland für Frankfurt/Rhein-Main eine Bedarfsplanung und eine Strategie für die Anbindung an diese Energienetze der Zukunft erstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2023 24 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage E 238 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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