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Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als Vorbild

Vorlagentyp: STMagistrat
163 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 innerhalb von fünf Jahren zu veräußern, ohne umfangreiche Sanierungen oder Begrünungen durchzuführen. Dies geschieht im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben der Milieuschutzsatzung und dem Baugesetzbuch.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Objekt wurde seinerzeit durch Ausübung eines Vorkaufsrechtes ("Milieuschutzsatzung") erworben. Unabhängig von den rechtlichen Fragen, die im Zusammenhang mit diesen Satzungen / Käufen aufgetaucht sind, ist der Magistrat dazu angehalten, die Grundstücke wieder zeitnah dem Markt zuzuführen (das ergibt sich aus § 89 Abs. 1 Nr.1 und Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)). Der Magistrat strebt an, innerhalb von fünf Jahren die Veräußerung durchzuführen. Vor diesem Hintergrund plant der Magistrat grundsätzlich bei diesen Immobilien keine Sanierungen und auch keine vorbildhaften Begrünungen o.ä., sondern beschränkt sich auf notwendige Instandsetzungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2020OFOF 1085/2Jordanstraße 3: Erst die Sanierung, dann die KonzeptvergabeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Juni 2020VV 1697Jordanstraße 3: Erst die Sanierung, dann die KonzeptvergabeAnfrage
  3. 12. Oktober 2020STST 1822Jordanstraße 3: Erst die Sanierung, dann die KonzeptvergabeStellungnahme
  4. 19. April 2021STST 852Jordanstraße 3: Erst die Sanierung, dann die KonzeptvergabeStellungnahme
  5. 13. August 2021OFOF 129/2Weitere Begrünung des Jordanstraßen-Quartiers gewünschtOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 13. September 2021VV 180Weitere Begrünung des Jordanstraßen-Quartiers gewünschtAnfrage
  7. 10. Januar 2022STST 9Weitere Begrünung des Jordanstraßen-Quartiers gewünschtStellungnahme
  8. 10. November 2022OFOF 541/2Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als VorbildOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 5. Dezember 2022OMOM 3309Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als VorbildDirektanregung
  10. 3. April 2023Sie sind hier
    STST 839Solaranlagen und Begrünung auf privaten Dächern in Erhaltungssatzungsgebieten: Stadteigene Immobilie Jordanstraße 3 als Vorbild
    Stellungnahme
  11. 3. April 2023STST 836Solaranlagen auf dem Sportpark PreungesheimStellungnahme
  12. 18. Mai 2023OFOF 602/10Fotovoltaik im Sportpark PreungesheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  13. 6. Juni 2023OMOM 4023Fotovoltaik im Sportpark PreungesheimDirektanregung
  14. 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 1547Fotovoltaik im Sportpark PreungesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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