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Ortsbeiräte
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Altstadt

Ortsbeirat 1

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Nied: Sicherstellung der ungehinderten Warenanlieferung beim Nahkauf-Markt in NiedSüd - Anpassung der Parkregelung

14.12.2025 · Aktualisiert: 30.01.2026

Antrag vom 14.12.2025, OF 1411/6 Betreff: Nied: Sicherstellung der ungehinderten Warenanlieferung beim Nahkauf-Markt in Nied-Süd - Anpassung der Parkregelung Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magi...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

„Fliegende Gärten“: Schatten ohne Bäume Pilotprojekt Fahrgasse

05.12.2025 · Aktualisiert: 30.07.2026

Bericht des Magistrats vom 05.12.2025, B 451 Betreff: "Fliegende Gärten": Schatten ohne Bäume Pilotprojekt Fahrgasse Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2025, § 6444 - NR 1145/25 GRÜNE/SPD/FDP...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Klimaaktionsplan für den Ortsbezirk 2 - zwei Nebelduschen im Ortsbezirk 2 auf dem Freimannplatz und dem Westendplatz als Pilotprojekt installieren

05.12.2025 · Aktualisiert: 09.12.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2025, ST 2039 Betreff: Klimaaktionsplan für den Ortsbezirk 2 - zwei Nebelduschen im Ortsbezirk 2 auf dem Freimannplatz und dem Westendplatz als Pilotprojekt ins...

B (Bericht des Magistrats)

Sanierung Paulskirche: Denkmale und Plaketten miteinbeziehen

05.12.2025 · Aktualisiert: 30.05.2026

Bericht des Magistrats vom 05.12.2025, B 467 Betreff: Sanierung Paulskirche: Denkmale und Plaketten miteinbeziehen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2025, § 6521 - NR 1099/25 CDU - Zwischenbe...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 18.11.2025, dass die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger, die Industrie- und

04.12.2025 · Aktualisiert: 28.01.2026

Frage vom 04.12.2025, F 3715 Die Frankfurter Rundschau berichtete am 18.11.2025, dass die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger, die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt, der Speditions- und...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf die Frage Nr. 3453 nach den Kosten für die Delegationsreise von Vertretern der Stadt Frankfurt und mehr als 30 Vertr

04.12.2025 · Aktualisiert: 28.01.2026

Frage vom 04.12.2025, F 3671 Auf die Frage Nr. 3453 nach den Kosten für die Delegationsreise von Vertretern der Stadt Frankfurt und mehr als 30 Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Spor...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der aktuelle Regionalplan Südhessen / RegFNP 2010 trat 2011 in Kraft. Der neue Entwurf des RegFNP 2025 wurde am 4. Juli

04.12.2025 · Aktualisiert: 28.01.2026

Frage vom 04.12.2025, F 3690 Der aktuelle Regionalplan Südhessen / RegFNP 2010 trat 2011 in Kraft. Der neue Entwurf des RegFNP 2025 wurde am 4. Juli 2025 von der Regionalversammlung Südhessen gebilli...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umwandlung von Parkplätzen

28.11.2025 · Aktualisiert: 03.12.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025, ST 2026 Betreff: Umwandlung von Parkplätzen Der Anregung wird entsprochen. Die zwei Sonderparkplätze am Diesterwegplatz und die zwei Sonderparkplätze in...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Nachbarschaftsprojekt „Sommergarten am Wasserturm“

28.11.2025 · Aktualisiert: 03.12.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2025, ST 2030 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Nachbarschaftsprojekt "Sommergarten am Wasserturm" Der Magistrat stellt dem Verein Tor...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Dominikanergasse: Durchgang für Fuß- und Radverkehr wieder öffnen

25.11.2025 · Aktualisiert: 31.03.2026

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7766 entstanden aus Vorlage: OF 1778/1 vom 10.11.2025 Betreff: Dominikanergasse: Durchgang für Fuß- und Radverkehr wieder öffnen Der Magistrat wird ge...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Kinderärztliche Versorgung im Ortsbezirk 1 sicherstellen

25.11.2025 · Aktualisiert: 30.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7765 entstanden aus Vorlage: OF 1773/1 vom 10.11.2025 Betreff: Kinderärztliche Versorgung im Ortsbezirk 1 sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, gemei...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Landstrom statt Dieselgestank am Mainkai

25.11.2025 · Aktualisiert: 30.05.2026

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7769 entstanden aus Vorlage: OF 1781/1 vom 10.11.2025 Betreff: Landstrom statt Dieselgestank am Mainkai Vorgang: V 1103/25 OBR 1; ST 1458/25 Der Magi...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern

25.11.2025 · Aktualisiert: 31.03.2026

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7773 entstanden aus Vorlage: OF 1787/1 vom 10.11.2025 Betreff: Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern Der Magistrat wird gebeten...

EA (Etatanregung Ortsbeirat) · OB 6

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Errichtung eines Kulturfonds für ehrenamtliche Stadtteilfeste

25.11.2025 · Aktualisiert: 13.08.2026

Etatanregung vom 25.11.2025, EA 35 entstanden aus Vorlage: OF 1340/6 vom 06.11.2025 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekt...

EA (Etatanregung Ortsbeirat) · OB 6

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Mainfähre Höchst durch (touristisches) Konzept fördern und sichern

25.11.2025 · Aktualisiert: 13.08.2026

Etatanregung vom 25.11.2025, EA 37 entstanden aus Vorlage: OF 1343/6 vom 08.11.2025 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 16....

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Baumscheibe vor dem Dom bepflanzen

25.11.2025 · Aktualisiert: 30.05.2026

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7771 entstanden aus Vorlage: OF 1783/1 vom 08.11.2025 Betreff: Baumscheibe vor dem Dom bepflanzen Der Magistrat wird gebeten, die Baumscheibe des mi...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

24.11.2025 · Aktualisiert: 19.08.2026

Bericht des Magistrats vom 24.11.2025, B 416 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2025, § 6532 - NR 937/19 FRAKTION, B 141/24 - Zwischenbericht: Aufgrund t...

B (Bericht des Magistrats)

Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum

24.11.2025 · Aktualisiert: 13.05.2026

Bericht des Magistrats vom 24.11.2025, B 422 Betreff: Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2025, §6574 - NR 1347/25 GRÜNE/SPD/Volt - Zu 1 Das Thema Stadtsaube...

B (Bericht des Magistrats)

„Blühendes Band“ zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt

24.11.2025 · Aktualisiert: 23.09.2026

Bericht des Magistrats vom 24.11.2025, B 418 Betreff: "Blühendes Band" zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2025, § 6443 - NR 873/24 GRÜ...

M (Vortrag des Magistrats)

Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main

14.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Vortrag des Magistrats vom 14.11.2025, M 173 Betreff: Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: Auf Antrag des Magistrats vom 14.11.2025 I. Der Verpachtung des Weingutes der St...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Räume für Jugendliche in Enkheim

13.11.2025 · Aktualisiert: 08.01.2026

Antrag vom 13.11.2025, OF 345/16 Betreff: Räume für Jugendliche in Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, - welche Möglichkeiten bestehen...

Parteien:WBECDUGRÜNELINKESPDFDPBFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Kinderärztliche Versorgung im Ortsbezirk 1 sicherstellen

10.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1773/1 Betreff: Kinderärztliche Versorgung im Ortsbezirk 1 sicherstellen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Landstrom statt Dieselgestank am Mainkai

10.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1781/1 Betreff: Landstrom statt Dieselgestank am Mainkai Vorgang: V 1103/25 OBR 1; ST 1458/25 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Evaluation Pilotprojekt Safer Spaces für queere Menschen

10.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1777/1 Betreff: Evaluation Pilotprojekt Safer Spaces für queere Menschen Vorgang: OM 4807/23 OBR 1; ST 352/24 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunfts...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Entsiegelungskonzept

10.11.2025 · Aktualisiert: 12.07.2026

Bericht des Magistrats vom 10.11.2025, B 411 Betreff: Entsiegelungskonzept Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2024, § 5562 - NR 370/22 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, OA 124/22 OBR 16, EA 5/23 OBR 11, ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Dominikanergasse: Durchgang für Fuß- und Radverkehr wieder öffnen

10.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1778/1 Betreff: Dominikanergasse: Durchgang für Fuß- und Radverkehr wieder öffnen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschl...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Reinigung der Graffitis im Tunnel der Haltestelle „Heddernheimer Landstraße“

10.11.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1872 Betreff: Reinigung der Graffitis im Tunnel der Haltestelle "Heddernheimer Landstraße" Inzwischen hat ein Austausch mit einer Fachfirma stattgefun...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Mittel für Entsiegelung und Begrünung von Plätzen

10.11.2025 · Aktualisiert: 07.03.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1814/1 Betreff: Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Mittel für Entsiegelung und Begrünung von Plätzen Der Ortsb...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern

10.11.2025 · Aktualisiert: 07.03.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 1787/1 Betreff: Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschlie...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Bildungs- und Betreuungsangebote in Fechenheim-Süd sicherstellen

10.11.2025 · Aktualisiert: 11.02.2026

Bericht des Magistrats vom 10.11.2025, B 410 Betreff: Bildungs- und Betreuungsangebote in Fechenheim-Süd sicherstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.07.2025, § 6366 - NR 1218/25 CDU - Zu 1.c ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Haushalt 2026 Planungsmittel für die Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim

09.11.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 09.11.2025, OF 1336/6 Betreff: Haushalt 2026 Planungsmittel für die Turnhalle der Griechischen Schule in Griesheim Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge ...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Haushalt 2026 Nied: Verstetigung und Weiterentwicklung des Pilotprojekts „MainKümmerer“

09.11.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 09.11.2025, OF 1332/6 Betreff: Haushalt 2026 Nied: Verstetigung und Weiterentwicklung des Pilotprojekts "MainKümmerer" Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung ...

Partei:BFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Baumscheibe vor dem Dom bepflanzen

08.11.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Antrag vom 08.11.2025, OF 1783/1 Betreff: Baumscheibe vor dem Dom bepflanzen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Baumscheibe des Baumes zwis...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

31.10.2025 · Aktualisiert: 11.02.2026

Bericht des Magistrats vom 31.10.2025, B 401 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2024, § 5576 - l. B 372/24 - Ausgangslage Mit Beschluss d...

M (Vortrag des Magistrats)

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

31.10.2025 · Aktualisiert: 14.09.2026

Vortrag des Magistrats vom 31.10.2025, M 161 Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.11.2023, § 40...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Rattenplage in der unteren Zehnmorgenstraße

30.10.2025 · Aktualisiert: 23.02.2026

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2025, OM 7687 entstanden aus Vorlage: OF 1114/9 vom 19.10.2025 Betreff: Rattenplage in der unteren Zehnmorgenstraße Anwohnerinnen und Anwohner der unteren Zehnmor...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Frankfurt setzt verstärkt auf Klimaschutz und Energieeffizienz. Moderne Smart-Meter-Technologien können hierbei wesentli

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3603 Frankfurt setzt verstärkt auf Klimaschutz und Energieeffizienz. Moderne Smart-Meter-Technologien können hierbei wesentlich zur Einsparung von Energie und zur besseren Ste...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In verschiedenen Kommunen in Deutschland werden anonyme Bestattungen nicht in der eigenen Gemarkung durchgeführt. Darübe

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3627 In verschiedenen Kommunen in Deutschland werden anonyme Bestattungen nicht in der eigenen Gemarkung durchgeführt. Darüber hinaus erhalten die Angehörigen keine Auskunft d...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Haltestelle vor dem Alten- und Pflegeheim der Budge-Stiftung in Seckbach ist derzeit nicht barrierefrei gestaltet. V

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3566 Die Haltestelle vor dem Alten- und Pflegeheim der Budge-Stiftung in Seckbach ist derzeit nicht barrierefrei gestaltet. Viele ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Neubau der Fußgängerbrücke „Heddernheimer Steg“ zum Nordwestzentrum, der vom Magistrat im Jahr 2017 ursprünglich auf

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3559 Der Neubau der Fußgängerbrücke "Heddernheimer Steg" zum Nordwestzentrum, der vom Magistrat im Jahr 2017 ursprünglich auf 1.046.310 Euro beziffert wurde, hat letztlich ins...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In einem Bericht aus 2019 zeigt die VGF das Potenzial auf, auf etlichen Kilometern von U- und Straßenbahn Schottergleise

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3602 In einem Bericht aus 2019 zeigt die VGF das Potenzial auf, auf etlichen Kilometern von U- und Straßenbahn Schottergleise bei Neubau/Sanierung in Grüngleisen anzulegen bez...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Am 25. Oktober 2025 fand der zweite Sauberkeitstag in Höchst statt. Diese Aktivität geht auf den Etatantrag E 140 aus 20

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3581 Am 25. Oktober 2025 fand der zweite Sauberkeitstag in Höchst statt. Diese Aktivität geht auf den Etatantrag E 140 aus 2023 zurück. Ich frage den Magistrat: Wie bewertet...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf Bundesebene hatte das Kabinett 2023 das Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“, KTF, beschlossen. Insgesam

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3631 Auf Bundesebene hatte das Kabinett 2023 das Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds", KTF, beschlossen. Insgesamt werden zwischen 2024 und 2027 für die Aufgaben d...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, vom 14. und 22. Oktober 2025 sind rassistisch und menschenverachte

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3536 Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, vom 14. und 22. Oktober 2025 sind rassistisch und menschenverachtend. Darin wird Migration als "Problem im Stadtbild...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher sc

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3591 Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher schaffen einen zumindest unbefriedigenden, teils gef...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf der Seite des VerbraucherFenster Hessen ist immer wieder zu lesen, dass Gastronomiebetriebe nach lebensmittelrechtli

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3629 Auf der Seite des VerbraucherFenster Hessen ist immer wieder zu lesen, dass Gastronomiebetriebe nach lebensmittelrechtlichen Kontrollen vorübergehend geschlossen wurden -...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Anmietung des Bildungsdezernats in der Alten Mainzer Gasse 37

29.10.2025 · Aktualisiert: 02.10.2026

Anfrage vom 29.10.2025, A 379 Betreff: Anmietung des Bildungsdezernats in der Alten Mainzer Gasse 37 Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 12.01.2026 und 12.05.2026 Vor dem Gebäude der Alte...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 1

Nutzung des Gehwegs in der Gronauer Straße

28.10.2025 · Aktualisiert: 05.03.2026

Anregung an den Magistrat vom 28.10.2025, OM 7617 entstanden aus Vorlage: OF 557/4 vom 20.09.2025 Betreff: Nutzung des Gehwegs in der Gronauer Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu ber...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradständer vor dem Tegut Supermarkt in der Kaiserstraße

24.10.2025 · Aktualisiert: 27.10.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1779 Betreff: Fahrradständer vor dem Tegut Supermarkt in der Kaiserstraße Der Magistrat bedauert die Verzögerung und entspricht der Anregung. Die Fahr...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Piktogramm Im Weidenfeld/Ecke Leo-Tolstoj-Straße erneuern

24.10.2025 · Aktualisiert: 27.10.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1770 Betreff: Piktogramm Im Weidenfeld/Ecke Leo-Tolstoj-Straße erneuern Der Magistrat entspricht der Anregung und wird das Piktogramm bis Ende 2025 er...

Ideen

Idee
4

Zeil Karstadt Kultur Ausbau

19.03.2023

Das alte Karstadt Gebäude/Areal sollte zu 100 % kulturellen Nutzen bieten. Theater, Bühnen, Konzertflächen, integrierter Club und weiteres das vor allem Abends die Innenstadt und Zeil belebt. Umliegende Gastronomie und generelle Infrastruktur würde aufgewertet und davon profitieren. Für mich wäre dies ein perfekter Standort für die Frankfurt Oper und Städtchen Bühnen, das sollte noch immer geprüft werden. Einzelhandel in der Größenordnung hat hier keinen Bedarf mehr und das Gebäude muss abgerissen werden, eine Umnutzung ist hier nicht zeitgemäß.

Idee
14

Autoarme Innenstadt zwischen Zeil und Main

19.02.2023

Neben dem Suchverkehr führen die Zufahrten zu den beiden Parkhäusern Dom/Römer und Konstablerwache an Wochenenden zu langen Staus (vor allen Dingen entlang Fahrgasse und Töngesgasse, teilweis bis in die Battonstraße und Berliner Straße, mit Blockieren der Kreuzung). Wenn man die Innenstadt attraktiver gestalten möchte, sollte dieses Thema angegangen werden! Idee: - Umwandlung Parkhaus Dom/Römer in reines Anwohnerparkhaus für die Altstadt, dafür auf Straßen nur noch temporäre Parkzonen (Handwerker & Sozialdienste) und Lieferverkehr - Abriss Parkhaus Konstablerwache und Neubau von Wohnungen - Verkehrsberuhigung (rein Anliegerverkehr) zwischen Kornmarkt und Kurt-Schumacher-Straße - Ggf. Neubau eines Parkhauses auf Gelände AOK Hessen südöstlich der Konstablerwache (falls das mal ersetzt werden sollte, das Service-Center nimmt sehr viel Grundfläche für die geringe Höhe in Anspruch) Auch in anderen europäischen Großstädten ist es nicht üblich direkt im eigentlichen Zentrum zu parken. So könnte nicht nur Wohnraum neu geschaffen werden, sondern auch die Aufenthaltsqualität für Besucher und Bewohner deutlich steigen!

Idee
2

Wie schmeckt Demokratie? Idee zum 175. Jubiläum der Paulskirchenverfassung

30.01.2023

Wenn das bevorstehende Paulskirchen-Jubiläum für alle Sinne sein soll, dann könnte man sich auch überlegen, etwas „zum Schmecken“ beizusteuern – wie z.B. einen Paulskirchen-Jubiläums-Eisbecher! Über etwa drei Bällchen Eis (natürlich in den Farben Schwarz/Rot/Gold) hinaus hätten sowohl die Veranstalter als auch eine der vielen Eisdielen in der Nähe der Kirche (Paulsplatz) sicherlich weitere kreative und schmackhafte Ideen zu den Inhalten eines solchen Eisbechers. Welche Zutaten aus der Zeit um 1848 würden dazu passen? Auch das demokratische Prinzip sollte bei der Gestaltung des Eisbechers „Einzug“ finden! Und mit einem Teil des Verkaufspreises könnte man womöglich ein inhaltlich starkes Projekt (Stichwort: Demokratie bzw. Diakonie) im Zusammenhang mit dem Jubiläum unterstützen. Ein solches kulinarisches Angebot würde bestimmt nicht nur beim einheimischen Publikum Anklang finden, sondern auch bei den zahlreichen Touristen und Besuchenden aus aller Welt! ! Und bei einem Eis im Schatten der geschichtsträchtigen Paulskirche könnte man mit anderen Menschen über Gott und die Welt - und die Gestaltung der Demokratie heute - leicht ins Gespräch kommen... Guten Appetit! P.S. Nur als Beispiel: In der Stadt Worms hat ein Eiskonditor im Jahre 2021 in Partnerschaft mit den Veranstaltern des großen Jubiläums „500 Jahre Reichstag zu Worms“ ebenfalls einen in jeder Hinsicht erfolgreichen Eisbecher kreiert (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/martin-luther-worms-eis-ein-anruf-bei-1.5250791 und www.vannini.de/luther-eis).

Idee
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Oper & Schauspiel auf die Zeil

20.01.2023

Ich würde vorschlagen die Oper Frankfurt & Schauspiel auf der Zeil anzusiedeln. Dies würde die Zeil und Innenstadt aufwerten und stärken. Zusätzlich existiert bereits eine gute Anbindung durch den öffentlichen Verkehr und Parkhäusern. Ein geeigneter Standort wäre das Karstadt Gebäude. Die Stadt sollte sich daher um dieses Gebäude inkl Parkhaus bemühen. Solche Institutionen gehören gut zugänglich in die Innenstadt. Außerdem würde es wirklich positiv auf die Umgebung und das Nightlife sich auswirken und die Zeil Abends positiv beleben.

Idee
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Teilnahme an SCORE - Probleme im Bahnhofsviertel beseitigen

01.08.2022

Frankfurt ist der vermutlich größte Drogenumschlagplatz des Rhein-Main-Gebiets. Mit der steigenden Anzahl an Abhängigen auf den Straßen steigen auch die Probleme mit Gewalt, Schmutz und Belästigungen im Bahnhofsviertel. Es ist viel zu einfach an Drogen zu kommen, man wird teilweise sogar nachts an der Konstablerwache aktiv angesprochen. Die Stadt muss mehr tun bei der Bekämpfung von Drogenkartellen und sollte auch bei der europaweiten Abwasseranalyse Sewage analysis CORe group — Europe (SCORE) teilnehmen. Nur so kann man erstmal überhaupt einen Überblick erhalten, wie viele Frankfurter konsumieren und herausfinden welche Drogen wann konsumiert werden. Siehe auch https://www.emcdda.europa.eu/publications/html/pods/waste-water-analysis_de#data-explorer

Idee
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Mehr Verschattung - stadtweit

27.07.2022

Es sollten Plätze und breite Gassen möglichst verschattet werden, sodass sich die Stadt im Sommer nicht so stark erwärmt. Es muss deutlich mehr getan werden wie bisher, neben dem Pflanzen von Bäumen und Büschen kann man auch Sonnensegel in der ganzen Stadt installieren, sodass sich der Asphalt nicht so aufheizt. An der dann verschatteten Konstabler- und Hauptwache könnte man zusätzlich Nebeldüsen errichten, die die Zeil und die Innenstadt noch zusätzlich etwas herunterkühlen. In Zukunft wird es sonst nachts unerträglich werden in der Stadt. Man kann das Thema nicht mehr einfach ignorieren, man muss endlich effektive Maßnahmen gegen schwüle Tropennächte diskutieren und handeln.

Idee
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Kombinierter Fernbahntunnel+Straßentunnel Hbf-OF Kaiserlei

06.07.2022

Man sollte prüfen, ob man nicht einen kombinierten Straßen- und Bahntunnel unter dem Main bauen kann, um den Verkehr der B44 am Hauptbahnhof durch den Tunnel zur B43 Kaiserlei/A661 zu führen (Südanbindung des Fernbahntunnels). Die Hoffnung ist, dass somit auch die Innenstadt massiv von Verkehr entlastet wird. Wäre sicher auch ein gutes Argument, um den Mainkai dauerhaft umzubauen für Fußgänger und Radfahrer. Oben könnte es also auch deutlich leiser werden dadurch und die Röhre wird man früher oder später so oder so buddeln.

Idee
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Energie sparen bei der VGF

27.06.2022

Aktuell wird auf Grund der von Russland ausgehenden Energiekrise zum Energiesparen aufgerufen. Die VGF muss dazu ihren Beitrag leisten. a) sofortige Reduzierung der Beleuchtungsintensität in allen U- und S-Bahnstationen. Auf dem kombinierten S- und U-Bahnsteig der Konstablerwache ist es hell wie im Filmstudio. Die Hälfte der Lampen in Betrieb reicht völlig; funktionierte während des Umbaus auch. b) sofortiger Verzicht auf das Heizen der unterirdischen Stationen und B Ebenen, auch im Winter! Oberirdische Stationen werden ja auch nicht geheizt.

Idee
11

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

06.04.2022

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

Idee
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Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz

14.03.2022

Früher gab es auf dem Paulsplatz um jeden Baum eine Bank. es war ein belebter Platz. Vor ein paar Jahren wurden diese abmontiert und nicht wieder aufgestellt. Einige Jahre danach wurden dann vier kleine Bänke ziemlich wahllos hingestellt. Man hat leider kaum Möglichkeiten diesen Platz zu nutzen. Selbst an sonnigen Tagen wirkt der Paulsplatz vor der Paulskirche ausgestorben. Am schönsten wäre es, wenn die alten Bänke um die Bäume zurückkommen würden, ansonsten sollte die Stadt das Kontingent an den geraden Bänken deutlich aufstocken.

Idee
4

Ampelanlage Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Berliner Straße in Richtung Alte Brücke

06.02.2022

An oben genannter Kreuzung befinden sich 3 Ampeln, wobei davon für die Rechtsabbieger nur 1 Ampel vorhanden ist. Ich habe mehrmals bemerkt, dass Autofahrer bei Rot für die Rechtsabbieger losfahren, wenn die Ampel, welche sich in der Mitte befindet, auf Grün umspringt. Sehr wahrscheinlich wird dabei nur die mittlere Ampel beobachtet. Es wäre daher ratsam, auf der kleinen Insel, welche die Fahrbahnen aufteilt, zusätzlich eine Ampel für die Rechtsabbieger anzubringen, damit dies nicht mehr vorkommt und Fussgänger, welche die Berliner Strasse überqueren, nicht gefährdet werden. Alternativ, auch billiger, wäre es möglich bei den Ampeln für die Geradeausfahrt die Gläser gegen solche mit einem Richtungspfeil auszutauschen.

Idee
4

Zeil Entwicklung

21.01.2022

Die Zeil stirbt, langsam aber doch immer schneller. Der Grund ist vielfaeltig aber als erstes sind die zu hohen Mieten zu nennen.Danach sind die klassischen Kaufhaeuser nicht mehr zeitgemaess. Wer den Innenstadtbereich nicht der dauerhaften Verwahrlosung ueberlassen will der sollte mal an die Schaffung von Wohnraum, Ansiedlung von Neugruendern in neuen und alten Technologien (z.B. Kunst) nachdenken. In anderen intl. Staedten macht es die Mischung des ganzen. Auto's ganz aus der Innenstadt zu verbannen ist utopisch denn damit bleiben viele Menschen einfach ausgeschlossen. Also Parkmoeglichkeiten schaffen denn nicht jeder faehr Lastenraeder. Ansonsten gibts nur noch "Frankfurt fuer Frankfurter" was sich fuer mich fuerchterlich anhoert. Die groesste Aufgabe wird die Neudefinierung des "KLO" sein denn solange das Loch da klafft kommt keinerlei Ambiente auf. Das ganze koennte man mit vielen kleinen Garkuechen ausstatten denn die sorgen dann auch fuer Zulauf. Wenn ein Tiger Palast dann den Erdgeschossbereich des Karstadt Kaufhaus ausfuellt waere das schon mal ein erster Schritt denn weitere Attraktivitaeten koennten dann mit kleineren Theatern mit Live Auftritten (Komoedie, Kabaret etc.) auch Abends fuer Attraktivitaet und vor allem Leben sorgen.

Idee
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Kostenloses WLAN an den Stationen

18.11.2021

Man sollte an den wichtigsten Umstiegen in Frankfurt dh. an der Hauptwache, sowie am Willy-Brandt-Platz, an der Konstablerwache und am Südbahnhof in allen Ebenen (B,C,D-Ebene) flächendeckendes WLAN installieren. Denn die Leute warten in der Regel an den Bahnsteigen, nicht an den Fahrkartenautomaten.

Idee
21

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

07.11.2021

Die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass noch in diesem Jahr auf dem Mainkai Tempo 30 eingeführt wird und er zu bestimmten Zeiten gesperrt werden soll. Im Vertag steht explizit drin, dass dies noch dieses Jahr umgesetzt wird. Warum wird man hier vertragsbrüchig? Am Konzept kann es ja wohl nicht liegen, da der Mainkai probeweise schon ein Jahr gesperrt war. Tempo 30 könnte zudem sofort umsetzt werden, dafür braucht es ja wohl kein Konzept. Das einzige was umgesetzt wurde, war der Radstreifen, aber dafür war der abgewählte Dezernent Oesterling verantwortlich. https://www.fr.de/frankfurt/mainkai-in-frankfurt-bleibt-zunaechst-auch-nachts-offen-91095651.html

Idee
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E-Scooter eindämmen

24.09.2021

Eigentlich sind sich die meisten einig, so wie jetzt kann es mit den E-Scootern nicht weitergehen. Leider schiebt der Magistrat Lösungen auf die lange Bank. https://www.fnp.de/frankfurt/opposition-fordert-mehr-tempo-bei-eindaemmen-der-scooter-flut-90810418.html Anscheinend braucht die Stadt Frankfurt so etwas wie eine Satzung für diese Dinger. Man muss sich jedoch fragen, warum nicht schon jetzt gehandelt wird. 1. Auf der Zeil um am Main ist das Fahren mit den E-Scootern meines Wissens verboten. Nichtsdestotrotz wird dort gefahren, oft auch zu zweit auf einem Roller. Warum wird dort nicht kontrolliert? Ich gehe dort mehrmals täglich lang und habe noch nie jemanden von der Polizei oder dem Ordnungsamt gesehen. 2. Wenn man dort nicht fahren darf, darf man dort auch nicht parken, oder? Warum werden die falsch abgestellten Fahrzeuge nicht entfernt. Wer sein Auto (auch Leihwagen) irgendwo falsch parkt muss auch mit Abschleppen oder Knöllchen rechen. Es handelt sich doch bei den E-Scootern um ein mit Kennzeichen ausgestattetes Kfz. Mofas und Motorräder dürfen auch nicht überall stehen. Also entweder Knöllchen dran oder besser noch mit in den Bus einladen und in den Keller des Ordnungsamts stellen und abholen lassen. Egal was, aber bitte tut was. Die Dinger stören! Und wie im verlinkten Artikel der FNP steht, gibt es Bürger*innen die ein echtes Problem damit haben.

Idee
7

Tram zwischen Konsti-Sachsenhausen-Neu Isenburg

01.09.2021

Für eine Straßenbahn zwischen der Konstablerwache über die alte Brücke zum Lokalbahnhof und von dort weiter über Sachsenhäuser Warte bis Neu-Isenburg Stadtgrenze.

Idee
3

Zeil: Sauberkeit Belag

26.07.2021

Der relativ neue Pflasterbelag auf der Zeil scheint entweder nicht so reinigungsfreundlich zu sein, wie bestellt oder die Reinigung ist nicht ausreichend. Die Zeil als Haupteinkaufsstraße sollte aber auf jeden Fall einen besseren Eindruck machen, als dich derzeit zeigt. Daher sollte eine Grundreinigung des Pflasterbelags durchgeführt werden und ein größeres Augenmerk auf die Sauberkeit gelegt werden.

Idee
9

Fernbahntunnel Plus

22.07.2021

Man sollte beim Fernbahntunnel gleich die B44 vor dem Hauptbahnhof mit unter die Erde bringen. Ein Tunnel vom Baseler Platz zur Friedrich-Ebert-Anlage. Oben mehr Platz für Fußgänger und Trams, eine Fußgängerzone statt Autos. Ein gutes Vorbild ist da der Theatertunnel in Frankfurt, da hat man genau das gemacht.

Idee
12

Blitzer Schaumainkai, Fußgänger Übergang (Zebrastreifen?) Emma Metzler Park

21.07.2021

Besonders im Sommer nimmt der Verkehr am Schaumainkai erheblich zu und wird auch gerne als "Poser"-"Rennstrecke" genutzt. Warum stehen dort nicht einfach feste Blitzer? Oder Bodenwellen? (Alte-Brücke bis Schweizer Str.). Die Fußgängerampel am Eisernen Steg ist nur etwas für ganz sportliche (Familie mit Kindern, ältere Menschen schaffen eine grüne Phase nicht!!!) Am Ausgang des Emma Metzler Parks gibt es gar keinen Übergang mehr zum Mainufer. Eiserner Steg oder Schweizer str, sind weit weg, wenn man von dort mittels Rampe zum Main runter möchte. Durch die Raser, die dort häufig sind eine nicht ungefährliche Überquerung.

Idee
12

E-Scooter Firma Bird

29.06.2021

Auf der ZEIL / Fußgängerzone darf man nicht mit den E-Scooter fahren, lt Polizei Aber warum dürfen die Firmen ihre E-Scooters dann überhaupt mitten auf der ZEIL mengenmäßig abstellen, damit sie gemietet werden? Siehe Foto: von heute 29.6.2021 jeweils 10 Roller auf beiden Seiten (rot gekennzeichnet)

Idee
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E-Scooter Bird Feuerwehrzufahrt

25.05.2021

...immer wieder stellen die Mitarbeiter von der E-Scooter-Bird, ihre Roller E-Scooter in die Feuerwehrzufahrten der Zeil (obwohl ich diesen Mitarbeiter darauf angesprochen hatte). Das interessiert anscheinend weder den Mitarbeitern der Firma Bird, auch von seitens des Frankfurter Ordnungsamt, Stadtverwaltung, Polizei. Auch die danach wild abgestellten E-Scooter die das Bild der Stadt Frankfurt und außerdem der Sicherheit sollte auf die Agenda der Politik!

Idee
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Fahrradfreundliche Ampelschaltung der Fahrradroute im Bahnhofsviertel (Moselstraße)

05.05.2021

Die Moselstraße dient als ausgewiesene Radroute vom Mainufer in Richtung Westend und Bockenheim. Von Fahrradfahrer*innen wird sie rege genutzt, gerne auch als Möglichkeit zur Umfahrung des Bereichs um den Hauptbahnhof. Da die Stadt Frankfurt sich grundsätzlich einer stärkeren Förderung des Radverkehrs verpflichtet hat, wäre es meiner Meinung nach sinnvoll die Ampelschaltung entlang der Moselstraße anzupassen. Aktuell ist es so, dass in beiden Richtungen 3-4 Ampelstopps mit dem Fahrrad im Bereich der Moselstraße nötig sind. Dies bedeutet, dass die Durchfahrt für Fahradfahrer*innen sich deutlich verbessern ließe, wenn entlang der Moselstraße in beiden Fahrtrichtungen eine "Grüne Welle" für Geschwindigkeiten zwischen 15 und 25 km/h eingeführt werden würde (vom Untermainkai bis zur Mainzer Landstraße). Ich sehe diese Idee als wichtige und relativ einfach umzusetzende Maßnahme auf dem Weg zu einer fahrradfreundlichen Stadt, vor allem da dieser Weg eine offizielle Fahrradroute der Stadt darstellt. Diese Strecken sollten entsprechend attraktiv gestaltet sein, damit noch mehr Menschen auf das Fahrradfahren umsteigen.

Idee
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Schweizer Straße als Fußgängerzone

01.03.2021

Die Schweizer Straße gehört zu den beliebtesten Einkaufsstraßen in Frankfurt und bedeutet im nächsten Schritt eine Umwindmung in eine Fußgängerzone. Das Argument für den notwendigen Autoverkehr zieht nicht, weil es Parkplätze und ein Parkhaus in der Nähe gibt. Auf der Zeil kann man sein Auto auch nicht parken.

Idee
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Wahlplakate: Faire Wahlen, besser Informieren, schöneres Stadtbild

07.02.2021

Um faire Wahlinformation und Wahlwerbung zu ermöglichen, sollte die Stadt Frankfurt Wahlwerbung nur auf bestimmten Plätzen erlauben, in jedem Stadtteil (je nach Größe) sollte es 3-10 Plätze geben. Dabei sollte die Stadt eigene Anschlagsflächen aufbauen und allen zur Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen die gleiche Fläche zur Verfügung stellen. In der Innenstadt könnten Goetheplatz/Rathenauplatz, Hauptwache und Paulsplatz denkbare Plätze für die Wahlinformation sein. Auf solchen Anschlagsflächen könnten dann die Parteien und Wählergruppen auch inhaltlich gehaltvollere Information für Wählerinnen und Wähler bereitstellen. Als Nebeneffekt würde das Stadtbild während Wahlkampfzeiten nicht so leiden. Es würde zudem verhindern, dass die Wahlplakate gefährlich für Verkehrsteilnehmer aufgehängt werden.

Idee
17

herausfahrbare Poller zur temporären Sperrung des Mainufers nur an Wochenenden

05.01.2021

Warum kann das Mainufer nicht nur an Wochenenden für den Autoverkehr gesperrt werden? So wird eine Umleitung des Berufsverkehrs an Wochentagen unnötig und der Bereich kann trotzdem am Wochenende von Familien etc genutzt werden. Es gibt in den Boden gelassene herausfahrbare Poller, die man am Wochenende hoch fahren könnte. Wenn man dann noch digitale Schilder nutzen würde, die dann deutlich anzeigen, wann eine Einfahrt möglich ist (ähnlich wie die am theatertunnel, die eine flexible Anzeige haben) sollte die Problematik behoben sein. Nutzung für viele möglich, ohne große Einschränkungen des Verkehrs.