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Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem Konzeptverfahren

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort18 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In dem Bericht wird der Stand der Abstimmung zu einem Entwurf für die Vergabe städtischer Flächen in Erbpacht vorgestellt. Der Entwurf hat bereits mehrere Abstimmungen durchlaufen und ist kurz vor der Finalisierung. Es wird erwartet, dass dies ein transparentes und gerechtes Vergabeverfahren fördert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Goetheplatz — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Bericht

Zwischenbericht: Die Erstellung einer GIS-basierten Analyse des Entsiegelungs- und Begrünungspotenzials ist abgeschlossen. Die erstellten Karten werden derzeit auf Verwaltungsebene abgestimmt. Sie sollen unter anderem als Grundlage für das Entsiegelungskataster dienen. Es ist vorgesehen, die aufbereiteten Ergebnisse der Verwaltung und der Öffentlichkeit als Themenkarte des Klimaplanatlas zur Verfügung zu stellen.

Derzeit arbeitet der Magistrat an der Planung von Entsiegelungsmaßnahmen auf dem Riedbergplatz und auf dem Rathenauplatz. Auch bei der Planung der Umgestaltung des Atzelbergplatzes, des Domplatzes und des Roßmarktes spielen Entsiegelungen eine zentrale Rolle. Bereits fertiggestellt wurden Entsiegelungsmaßnahmen auf dem Martin-Luther-Platz und dem Goetheplatz.

Die Stadt unterstützt weiterhin private Hauseigentümer:innen und Grundstückseigentümer:innen, Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften, die mehr Grün auf, an und hinter das Haus bringen wollen, mit dem Förderprogramm "Klimabonus". Um das Programm weiter zu bewerben, werden bis Ende 2025 alle Grundstückseigentümer:innen in Frankfurt per Post entsprechend informiert. Im Zeitraum vom September 2024 bis September 2025 wurden 35 Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung auf privaten Grundstücken über den Klimabonus gefördert. Dies entspricht 2.052 m2 Boden, die über den Klimabonus entsiegelt wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf EA 187 zurück — Etatanregung, beschlossen am 8. Mai 2023. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 11
Sitzung 43 · 24.11.2025
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 1
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 42 · 25.11.2025
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 42 · 27.11.2025
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 27.11.2025
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 43 · 01.12.2025
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 01.12.2025
TO I, TOP 72
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 411 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 16
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 43 · 02.12.2025
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 43 · 04.12.2025
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 05.12.2025
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 41 · 15.01.2026
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 411 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Zurückweisung)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Zurückweisung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 41 · 20.01.2026
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 411 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)

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