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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

Vorlagentyp: EA
254 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald in den Haushalt 2023 einzustellen. Dies geschieht, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, nachdem der Ortsbeirat bereits 2019 um Sanierung gebeten hatte.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Johanna-Tesch-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.09.2026.

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Neues zu Johanna-Tesch-Platz per E-Mail

Antrag

In den Haushalt 2023 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt.

Begründung

Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der Anregung vom 18.02.2019, OM 4265, um die Sanierung des Platzes gebeten, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1010, hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt, aber darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind. Somit müssen diese jetzt beschlossen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Februar 2019OFOF 520/11Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. Februar 2019OMOM 4265Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesDirektanregung
  3. 27. Mai 2019STST 1010Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
  4. 17. Januar 2020OFOF 692/11Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 20. Januar 2020EAEA 86Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  6. 20. Juli 2020STST 1316Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
  7. 25. Februar 2022OFOF 226/11Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  8. 14. März 2022EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  9. 19. April 2023OFOF 452/11Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  10. 24. April 2023Sie sind hier
    EAEA 31Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
    Etatanregung
  11. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 477Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesMagistratsbericht
  12. 11. April 2024OFOF 612/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · Linke
  13. 15. April 2024EAEA 36Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  14. 5. November 2024OFOF 673/11Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  15. 25. November 2024OIBOIB 360Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage EA 31 wird im Rahmen der Vorlage NR 370/22 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Ablehnung)

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