Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald in den Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 einzustellen. Dies soll die Aufenthaltsqualität erhöhen und wurde vom Ortsbeirat 2019 angeregt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
In den Haushalt für das Jahr 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt.
Begründung
Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der Vorlage OM 4265 die Sanierung des Platzes ersucht, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1010, hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt, aber darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind, somit müssen diese jetzt beschlossen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 1. Februar 2019OFOF 520/11Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2019OMOM 4265Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesDirektanregung
- 27. Mai 2019STST 1010Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
- 17. Januar 2020OFOF 692/11Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 20. Januar 2020Sie sind hierEAEA 86Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 20. Juli 2020STST 1316Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
- 25. Februar 2022OFOF 226/11Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. März 2022EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 19. April 2023OFOF 452/11Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. April 2023EAEA 31Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 477Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesMagistratsbericht
- 11. April 2024OFOF 612/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · Linke
- 15. April 2024EAEA 36Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 5. November 2024OFOF 673/11Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2024OIBOIB 360Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2020 152 Mio € — preisbereinigt -10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.