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Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

Vorlagentyp: B
254 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat begrüßt die Absicht des Ortsbeirats zur Aufwertung des Johanna-Tesch-Platzes, weist jedoch auf die fehlenden finanziellen Mittel hin. Eine grundlegende Umgestaltung kann aufgrund der Haushaltskonsolidierung und konkurrierender Projekte nicht realisiert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Johanna-Tesch-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.09.2026.

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Bericht

Wie in der ST 1010 vom 18.02.2019, OM 4265, bereits ausgeführt, begrüßt der Magistrat die grundsätzliche Absicht des Ortsbeirats, mit seiner Anregung die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum aufwerten zu wollen.

Wir weisen allerdings darauf hin, dass aufgrund der laufenden Haushaltskonsolidierung keine weiteren investiven Finanzmittel für eine grundlegende Umgestaltung des Platzes ins Investitionsprogramm der Stadt eingestellt werden können. Darüber hinaus kann eine Realisierung in den kommenden Jahren aufgrund einer Vielzahl konkurrierender Projekte derzeit nicht in Aussicht gestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Februar 2019OFOF 520/11Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. Februar 2019OMOM 4265Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesDirektanregung
  3. 27. Mai 2019STST 1010Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
  4. 17. Januar 2020OFOF 692/11Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 20. Januar 2020EAEA 86Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  6. 14. März 2022EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  7. 19. April 2023OFOF 452/11Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  8. 24. April 2023EAEA 31Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  9. 18. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 254 Wochen
    BB 477Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
    Magistratsbericht
  10. 15. April 2024EAEA 36Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 24 · 19.02.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (= Kenntnis)

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