Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
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Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald in den Haushalt 2024/2025 einzustellen. Dies geschieht auf Anregung des Ortsbeirats, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Der Magistrat hat die Anregung unterstützt, jedoch auf fehlende Haushaltsmittel hingewiesen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
In den Haushalt 2024/2025 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch- Platzes im Riederwald eingestellt.
Begründung
Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der Anregung OM 4265 um die Sanierung des Platzes ersucht, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1010, hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt, aber darauf hingewiesen, dass zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind. Somit müssen diese jetzt beschlossen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2019OFOF 520/11Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2019OMOM 4265Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesDirektanregung
- 27. Mai 2019STST 1010Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
- 17. Januar 2020OFOF 692/11Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 20. Januar 2020EAEA 86Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 20. Juli 2020STST 1316Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
- 25. Februar 2022OFOF 226/11Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. März 2022EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 19. April 2023OFOF 452/11Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. April 2023EAEA 31Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 18. Dezember 2023BB 477Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesMagistratsbericht
- 11. April 2024OFOF 612/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · Linke
- 15. April 2024Sie sind hierEAEA 36Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
- 5. November 2024OFOF 673/11Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2024OIBOIB 360Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2024 31 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)