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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OFLINKE
254 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald für die Jahre 2020 und 2021. Dies soll die Aufenthaltsqualität erhöhen, da der Magistrat bereits 2019 die Notwendigkeit der Sanierung unterstützt hat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden die notwendigen Mittel zur Sanierung des Platzes eingestellt.

Begründung

Der Ortsbeirat hat im Jahre 2019 mit der OF 520/11 um die Sanierung des Platzes ersucht um die Aufenthalts Qualität zu erhöhen. In seiner Stellungnahme vom 27.05.2019 hat der Magistrat dieses Ansinnen unterstützt aber darauf hingewiesen, das zur Umsetzung keine Haushaltsmittel eingestellt sind. Somit müssen diese jetzt beschlossen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Februar 2019OFOF 520/11Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. Februar 2019OMOM 4265Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesDirektanregung
  3. 27. Mai 2019STST 1010Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
  4. 17. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 692/11Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 20. Januar 2020EAEA 86Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  6. 20. Juli 2020STST 1316Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesStellungnahme
  7. 25. Februar 2022OFOF 226/11Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  8. 14. März 2022EAEA 40Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  9. 19. April 2023OFOF 452/11Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  10. 24. April 2023EAEA 31Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  11. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 477Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesMagistratsbericht
  12. 11. April 2024OFOF 612/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesOrtsbeiratsantrag · Linke
  13. 15. April 2024EAEA 36Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Johanna-Tesch-PlatzesEtatanregung
  14. 5. November 2024OFOF 673/11Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  15. 25. November 2024OIBOIB 360Aufwertung der Grünfläche Johanna-Tesch-PlatzBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2020 152 Mio € — preisbereinigt -10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 20.01.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 86 2020 Die Vorlage OF 692/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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