Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
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Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, 50.000 Euro für die Sanierung des Tilly-Edinger-Platzes bereitzustellen, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Der Ortsbeirat hat seit Jahren auf die Notwendigkeit der Sanierung hingewiesen und Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Gruppen erhalten. Die bereitgestellten Mittel sollen die finanziellen Voraussetzungen für diese Umgestaltung schaffen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
In den Haushalt 2023 werden 50.000 Euro Planungsmittel zur klimagerechten Sanierung des Tilly-Edinger- Platzes eingestellt.
Begründung
Der Ortsbeirat ersucht seit Jahren um die Sanierung des Platzes, um die Aufenthaltsqualität zu steigern und hat hier bereits unterschiedlichste Vorschläge eingebracht. Zuletzt haben sich auch zivilgesellschaftliche Interessensgruppen mit Engagement für die Neugestaltung des Platzes eingesetzt. Es ist dringend an der Zeit, die finanziellen Voraussetzungen für diese Umgestaltung zu schaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2023OFOF 647/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-PlatzesOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 8. Mai 2023Sie sind hierEAEA 187Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-PlatzesEtatanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 420Neugestaltung des Tilly-Edinger-PlatzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)