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Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

22.04.2023

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes

Details im PARLIS OF_647-2_2023
08.05.2023

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes

Details im PARLIS EA_187_2023
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 22.04.2023, OF 647/2 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2023 werden 50.000 Euro Planungsmittel zur Sanierung des Tilly-Edinger -Platzes eingestellt.

Begründung:

Der Ortsbeirat ersucht seit Jahren um die Sanierung des Platzes um die Aufenthaltsqualität zu steigern und hat hier bereits unterschiedlichste Vorschläge eingebracht. Zuletzt haben sich auch zivilgesellschaftliche Interessensgruppen mit Engagement für die Neugestaltung des Platzes eingesetzt. Es ist dringend an der Zeit die finanziellen Voraussetzungen für diese Umgestaltung zu schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 2 am 08.05.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 187 2023 Die Vorlage OF 647/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "Planungsmittel zur" das Wort "klimagerechten" eingefügt wird. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)