Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
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Bisheriger Verlauf
22.04.2023
08.05.2023
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
Details im PARLIS OF_647-2_2023Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
Details im PARLIS EA_187_202322.04.2023
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
Details im PARLIS OF_647-2_202308.05.2023
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
Details im PARLIS EA_187_2023 Partei(en): LINKE.
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.04.2023, OF 647/2
Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2023 werden 50.000 Euro Planungsmittel zur Sanierung des Tilly-Edinger -Platzes eingestellt. Begründung:
Der Ortsbeirat ersucht seit Jahren um die Sanierung des Platzes um die Aufenthaltsqualität zu steigern und hat hier bereits unterschiedlichste Vorschläge eingebracht. Zuletzt haben sich auch zivilgesellschaftliche Interessensgruppen mit Engagement für die Neugestaltung des Platzes eingesetzt. Es ist dringend an der Zeit die finanziellen Voraussetzungen für diese Umgestaltung zu schaffen.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Beratungsergebnisse:
20. Sitzung des OBR 2 am 08.05.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 187 2023 Die Vorlage OF 647/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "Planungsmittel zur" das Wort "klimagerechten" eingefügt wird. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)