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Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes

Vorlagentyp: OFLINKE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 50.000 Euro für die Sanierung des Tilly-Edinger-Platzes im Haushalt 2023. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu steigern und die finanziellen Voraussetzungen für die Neugestaltung zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2023 werden 50.000 Euro Planungsmittel zur Sanierung des Tilly-Edinger -Platzes eingestellt.

Begründung

Der Ortsbeirat ersucht seit Jahren um die Sanierung des Platzes um die Aufenthaltsqualität zu steigern und hat hier bereits unterschiedlichste Vorschläge eingebracht. Zuletzt haben sich auch zivilgesellschaftliche Interessensgruppen mit Engagement für die Neugestaltung des Platzes eingesetzt. Es ist dringend an der Zeit die finanziellen Voraussetzungen für diese Umgestaltung zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2023Sie sind hier
    OFOF 647/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-Platzes
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 8. Mai 2023EAEA 187Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Tilly-Edinger-PlatzesEtatanregung
  3. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 420Neugestaltung des Tilly-Edinger-PlatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 20 · 08.05.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 187 2023 Die Vorlage OF 647/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "Planungsmittel zur" das Wort "klimagerechten" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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