Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entsiegelungsprojekte aus den Stadtteilen
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Zusammenfassung
Die Vorlage befasst sich mit der Entsiegelung öffentlicher Flächen in Frankfurt. Diese Maßnahme soll die klimabewusste Umgestaltung fördern und das Aufheizen in den Sommermonaten vermindern. Es wird angestrebt, im Haushalt 2023 entsprechende Mittel einzuplanen.
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Martin-Luther-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Ampelschaltung Rohrbachstraße/Martin-Luther-Straße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Instandsetzung Bodenplatten Grünanlage an der Martin-Luther-Straße – Stolpergefahr beseitigen20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelung im Bereich der Grünfläche in der oberen Martin-Luther-Straße31.05.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Für die Entsiegelung von stadteigenen bzw. öffentlichen Flächen, auf Basis von Anregungen aus den Ortsbeiräten, werden Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt.
Aus Sicht des Ortsbeirats 3 sollen beispielsweise folgende Flächen berücksichtigt werden:
- Humboldtplätzchen (Humboldtstraße/Ecke Mittelweg);
- Hallgartenstraße/Ecke Martin-Luther-Straße;
- Flächen zwischen Hallgartenstraße und Arnsteiner Straße an der Ecke Hartmann-Ibach-Straße
- Günthersburgallee/Ecke Rohrbachstraße (Einmündungsbereich in Richtung Süden);
- Martin-Luther-Platz;
- Luisenplatz.
Begründung
Für die klimabewusste Umgestaltung ist eine konsequente Entsieglung von Flächen notwendig, um das Aufheizen in Frankfurt - insbesondere in den Sommermonaten - zu reduzieren. Hierzu gab es in der Vergangenheit Anregungen, auch aus dem Ortsbeirat 3 (OM 1751), die der Magistrat mit der Begründung ablehnte, es seien keine Planungen vorgesehen. Daher sollen eigene Mittel im Haushalt für solche Maßnahmen eingeplant werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Dezember 2021OFOF 180/3Klimabewusste Umgestaltung des HumboldtplätzchensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2022OMOM 1751Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Direktanregung
- 30. Mai 2022STST 1261Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Stellungnahme
- 9. Dezember 2022STST 2751Klimabewusste Umgestaltung des Humboldtplätzchens und Bezug zur Stellungnahme ST 350Stellungnahme
- 4. März 2023OFOF 502/3Haushalt 2023 Produktbereich: 22 „Umwelt“ Produktgruppe: 22.09 „Grün- und Freiflächen“ Entsiegelungsprojekte aus den StadtteilenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2023Sie sind hierEAEA 118Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entsiegelungsprojekte aus den StadtteilenEtatanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 404Entsiegelungsprojekte aus den StadtteilenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)