Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Umgestaltung des Riedbergplatzes bereitstellen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für die Umgestaltung des Riedbergplatzes werden die notwendigen Mittel in Höhe von rund 500.000 Euro in das Investitionsprogramm 2023 bis 2026 eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE ÖkoLinX-ELF