Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entwicklung des Kurfürstenplatzes
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Zusammenfassung
Im Vorschlag wird ein Haushaltsposten von 50.000 Euro zur Neugestaltung des Kurfürstenplatzes beantragt. Ziel ist es, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und das Erscheinungsbild des Stadtteils zu verbessern. Nach dem Abbau der Kita-Container steht der Platz zur vollständigen Neugestaltung zur Verfügung.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kurfürstenplatz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.
- Sitzgelegenheiten auf dem Kurfürstenplatz auch bei Hitze nutzbar machen17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Unerlaubtes Parken am Kurfürstenplatz – Teil 215.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kurfürstenplatz per E-MailAntrag
Im Haushalt ist ein Haushaltsposten mit einem Volumen von 50.000 Euro als Planungsmittel für die Neugestaltung des Kurfürstenplatzes bereitzustellen. Die Gelder sollen auch für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung an der Planung genutzt werden.
Begründung
Nachdem im Jahr 2022 die Kita-Container abgebaut worden sind, ist der Platz frei für eine komplette Neugestaltung. Der Platz liegt zentral an der Achse zwischen Leipziger Straße und Westbahnhof. Er ist gut frequentiert und sollte, um das Erscheinungsbild des Stadtteils zu erhalten bzw. zu verbessern, angemessen umgestaltet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2023OFOF 648/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entwicklung des KurfürstenplatzesOrtsbeiratsantrag · FDP
- 8. Mai 2023Sie sind hierEAEA 188Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entwicklung des KurfürstenplatzesEtatanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 407Entwicklung des KurfürstenplatzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)