Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Entwicklung des Kurfürstenplatzes
Vorlagentyp: EA
Antrag
Im Haushalt ist ein Haushaltsposten mit einem Volumen von 50.000 Euro als Planungsmittel für die Neugestaltung des Kurfürstenplatzes bereitzustellen. Die Gelder sollen auch für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung an der Planung genutzt werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. AfD ÖkoLinX-ELF