Stadtteil

Höchst

Ortsbeirat 6

Vorlage

Idee

Zahl = Kartenpunkte

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Fahrradfahren

5Grünflächen, Wald und Friedhöfe

5Kultur

4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

4Gesundheit und Soziales

›Solidarität mit „Frankfurt for Ukraine“ nach dem Brand im Dornbusch
›Stadtteilküchen für den Frankfurter Westen
›Sofortige Einrichtung öffentlich zugänglicher kühler Aufenthaltsräume bei Hitzeperioden und Reparatur von Trinkbrunnen in Höchst
›Sofortige Einrichtung öffentlich zugänglicher kühler Aufenthaltsräume bei Hitzeperioden und Reparatur von Trinkbrunnen in Höchst

4Verkehr und Straße

3Sicherheit

2Sport, Freizeit und Bäder

Zuständiger Ortsbeirat

Höchst wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt

Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde

Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte

Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik

Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Ortsbeirat 6 auf frankfurt.de Ortsbeiräte erklärt: Rechte, Anregungen & Initiativen

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Vorlagen

Thema:Alle Verkehr und Straße1584 Wohnen1118 Schulen und Bildung993 Umwelt und Energie907 Sport, Freizeit und Bäder852 Gesundheit und Soziales833 Sicherheit765 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität752 Grünflächen, Wald und Friedhöfe631 Kultur612 Kinder, Jugend und Familie478 Stadtplanung454 Fahrradfahren417 Fußverkehr413 Wirtschaft und Tourismus385 Abfall und Sauberkeit342 Senioren47

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für das FeM Mädchen*haus Frankfurt

14.06.2023 · Aktualisiert: 17.08.2023

Etatantrag vom 14.06.2023, E 284 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für das FeM Mädchen*haus Frankfurt Vorga...

Partei:LINKE