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Einfachste Hygienemaßnahmen endlich an der IGS 15 sicherstellen

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Aufstellung eines Containers mit Waschbecken an der IGS 15, um den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu geben, sich die Hände zu waschen. Dies ist notwendig, da die aktuellen Waschsituationen unzureichend sind und die Hygienevorgaben während der Corona-Pandemie nicht eingehalten werden können.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, unverzüglich mindestens einen Container oder Wagen mit mehreren Waschbecken sowie zwei separaten Türen als Ein- und Ausgang auf dem provisorischen Schulgelände der IGS 15 in Höchst aufzustellen, in welchem die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, sich mit warmem Wasser die Hände zu waschen.

Begründung

Die IGS 15 ist von einer indiskutablen Waschsituation betroffen. Mit dem Auftreten der Corona-Pandemie zeigte sich, dass in den kleinen Waschräumen nicht alle Kinder vor Unterrichtsbeginn oder nach den Pausen die Hände waschen können. Die Klassenzimmer verfügen zumeist nicht über Waschbecken. Im April 2020 (!) wurden auf dem Schulhof provisorische Außenwaschbecken aufgebaut. Schon damals wies die Schulleitung darauf hin, dass dies nur eine Übergangslösung sein könne. Am 27.11.2020, als viele Kinder wunde Hände vom eiskalten Wasser bekamen, wandten sich die Eltern an Bildungsdezernat und Stadtschulamt, erhielten jedoch erst im Februar 2021 eine Antwort, dass an einer Lösung gearbeitet werde. Ende März bei einem Gespräch mit Stadträtin Weber war dies ebenfalls wieder Thema. Aktuell wurde der Schulleitung mitgeteilt, dass nach einer weiteren Begehung die Aufstellung von Sanitärwagen auf dem Schulhof geprüft werde. Anderthalb Jahre nach Pandemiebeginn ist es den Schülerinnen und Schülern somit noch immer nicht möglich, sich gemäß den Vorgaben die Hände zu waschen! Daher muss dringend mindestens ein Wagen oder Container aufgestellt werden, mit (je) einem Ein- und Ausgang und ausschließlich mehreren Waschbecken, durch den die Kinder morgens durchlaufen können. In den Herbstferien wurde behelfsmäßig ein Container mit einer Tür aufgestellt, was erwartbarerweise dazu führt, dass nur wenige Kinder zugleich Hände waschen können bzw. dies sehr viel Zeit in Anspruch nimmt und die Kinder daher weiterhin draußen im Kalten ihre Hände waschen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 169 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 169 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 169 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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