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Betriebskindertagesstätte für das Klinikum Höchst

Vorlagentyp: NRLINKE
10 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Schaffung einer Betriebskindertagesstätte für das Klinikum Höchst, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mitarbeiter*innen zu verbessern. Die Betreuung soll rund um die Uhr angeboten werden, um den Bedürfnissen von Schicht- und Bereitschaftsdiensten gerecht zu werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Eine Betriebskindertagesstätte für das Klinikum Höchst zu schaffen. In der Kindertagesstätte sollen Kinder von Mitarbeiter*innen im Alter von 12 Monaten bis 3 Jahren (Kinderkrippe), Kinder von Mitarbeiter*innen im Alter von 3 Jahren bis zur Einschulung (Kindergarten) sowie Kinder von Mitarbeiter*innen bis 10 Jahre (Grundschule) einen Betreuungsplatz erhalten. (Hortplätze)

Die Öffnungszeit soll 24 Stunden betragen. Hiermit werden alle Zeiten von Schicht- wie Bereitschaftsdiensten abgedeckt.

  1. Um den Bedarf an Betreuungsplätzen mit dem Angebot abzudecken, soll der jetzige Bedarf, sowie eine Prognose über einen eventuellen Mehrbedarf, erhoben werden.

Begründung

Ein Baustein, den Personalmangel in den Kliniken zu beheben, ist es diese als familienfreundliche Arbeitgeberin zu gestalten. Hierzu gehört eine Betreuungsmöglichkeit für die Kinder der Mitarbeiter*innen anzubieten. Von besonderer Bedeutung dabei ist es, dass die Betreuungsmöglichkeit rund um die Uhr gegeben ist, und damit auch während der nächtlichen Schichtdienste und den Bereitschaftsdiensten gewährleistet ist. In anderen Kindertagesstätten mit ihren Standard-Öffnungszeiten ist diese Möglichkeit nicht gegeben. Dies trifft auch auf die bereits im Klinikum vorhandene Krabbelstube "Königskinder" (Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 06:00 bis 17:00 Uhr) und das nahegelegene Kinderzentrum "Peter-Fischer-Allee" (Öffnungszeit: 06:30 bis 17:00 Uhr) zu.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2022 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 297 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 297 auf den Ausschuss für Bildung und Schulbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 69
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 9 · 04.07.2022
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD und Volt

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 11 · 10.10.2022
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 297 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und AfD

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 12 · 07.11.2022
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 297 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDVoltFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFAfDFRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 17.11.2022
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage NR 297 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

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