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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Frankfurter Berg

Ortsbeirat 10

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Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Öffentliche Anhörung zum leider sehr brennenden Thema der fehlenden Schulturnhallen und Schulsportplätze

05.02.2024 · Aktualisiert: 26.02.2024

Antrag vom 05.02.2024, OF 762/10 Betreff: Öffentliche Anhörung zum leider sehr brennenden Thema der fehlenden Schulturnhallen und Schulsportplätze Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die ...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ist der Ausbau des Hilgenfelds gefährdet?

05.02.2024 · Aktualisiert: 06.02.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 240 Betreff: Ist der Ausbau des Hilgenfelds gefährdet? Der Bebauungsplan Nr. 813 Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg - Hilgenfeld ist am 19.12...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Pilotprojekt - Ausnahmegenehmigung für Stellpatz im Vorgarten

05.02.2024 · Aktualisiert: 17.06.2024

Antrag vom 05.02.2024, OF 766/10 Betreff: Pilotprojekt - Ausnahmegenehmigung für Stellpatz im Vorgarten Ladekabel für Elektro- bzw. Hybrid-Fahrzeuge dürfen nicht, auch nicht kurzzeitig und ...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-and-ride-Parkplatz

26.01.2024 · Aktualisiert: 05.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 161 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-and-ride-Parkplatz Der Magistrat hat über die Nutzung der Fläche im Bereich der künftigen End...

V (Auskunftsersuchen)

Wie begegnet die Stadt dem Fahrpersonalmangel im ÖPNV?

25.01.2024 · Aktualisiert: 25.05.2026

Auskunftsersuchen vom 25.01.2024, V 841 entstanden aus Vorlage: OF 631/3 vom 11.01.2024 Betreff: Wie begegnet die Stadt dem Fahrpersonalmangel im ÖPNV? Der Mobilitätsdezernent hat im Dezember 202...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Wohnungsbau und Infrastruktur

23.01.2024 · Aktualisiert: 04.11.2024

Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 5010 entstanden aus Vorlage: OF 742/10 vom 08.01.2024 Betreff: Wohnungsbau und Infrastruktur Vorgang: OM 3889/23 OBR 10; ST 1568/23 ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Wohnungsbau und Infrastruktur

08.01.2024 · Aktualisiert: 08.02.2024

Antrag vom 08.01.2024, OF 742/10 Betreff: Wohnungsbau und Infrastruktur Vorgang: OM 3889/23 OBR 10; ST 1568/23 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsord...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Multifunktionale Flächennutzung bei Starkregenereignissen

18.12.2023 · Aktualisiert: 10.06.2024

Bericht des Magistrats vom 18.12.2023, B 483 Betreff: Multifunktionale Flächennutzung bei Starkregenereignissen Vorgang: A 244/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Frage 1: Die in der Arbeitshilfe ...

B (Bericht des Magistrats)

Projektmittel „Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität“

18.12.2023 · Aktualisiert: 13.12.2025

Bericht des Magistrats vom 18.12.2023, B 464 Betreff: Projektmittel "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität" Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2023, § 3...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalit

07.12.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Frage vom 07.12.2023, F 2032 Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalition kritisiert. Die FAZ berichtete am ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schul-Piktogramm Internationale Schule

05.12.2023 · Aktualisiert: 24.06.2024

Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4865 entstanden aus Vorlage: OF 709/10 vom 18.11.2023 Betreff: Schul-Piktogramm Internationale Schule Der Magistrat wird gebeten, zu...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Fahrradstraße und „Anlieger frei“ im Kaiserkronenweg

18.11.2023 · Aktualisiert: 14.12.2023

Antrag vom 18.11.2023, OF 708/10 Betreff: Fahrradstraße und "Anlieger frei" im Kaiserkronenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten o...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Schulweg-Piktogramm Internationale Schule und Fahrradstraße Kaiserkronenweg

18.11.2023 · Aktualisiert: 14.12.2023

Antrag vom 18.11.2023, OF 709/10 Betreff: Schulweg-Piktogramm Internationale Schule und Fahrradstraße Kaiserkronenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu pr...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-Bahnhof

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2226 Betreff: Zebrastreifen vor der Bushaltestelle "Frankfurter Berg" am S-Bahnhof Die Verkehrszählung wurde am Donnerstag den 27. April 2023 ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße?

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2227 Betreff: Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße? Die Anfrage betrifft die folgenden Straßenabschnitte:...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Kreuzung Homburger Landstraße/ Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Ablehnung einer Haltelinie auf der Höhe des Hagebuttenweges

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2242 Betreff: Kreuzung Homburger Landstraße/ Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Ablehnung einer Haltelinie auf der Höhe des Hagebuttenweges ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 bis zur S-BahnStation „Frankfurter Berg“

17.10.2023 · Aktualisiert: 02.03.2026

Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4623 entstanden aus Vorlage: OF 661/10 vom 04.09.2023 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 bis zur S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" Im Zusamm...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Beschwerdemanagement auch bei Parkplatzproblemen

17.10.2023 · Aktualisiert: 04.06.2024

Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4635 entstanden aus Vorlage: OF 696/10 vom 25.09.2023 Betreff: Beschwerdemanagement auch bei Parkplatzproblemen Der Magistrat wird g...

V (Auskunftsersuchen)

Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus?

17.10.2023 · Aktualisiert: 07.01.2025

Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 773 entstanden aus Vorlage: OF 694/10 vom 26.09.2023 Betreff: Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorg...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schließung BÜ Lachweg

16.10.2023 · Aktualisiert: 11.04.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2080 Betreff: Schließung BÜ Lachweg Zu 1.: Der Magistrat hat im Mai 2011 und im Juni 2023 sämtliche Knotenströme (Abbiegebeziehungen) beiderseit...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-Bahnhof

16.10.2023 · Aktualisiert: 17.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2089 Betreff: Zebrastreifen vor der Bushaltestelle "Frankfurter Berg" am S-Bahnhof Die Verkehrszählung wurde am Donnerstag den 27. April 2023 ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Gesicherten Überweg auf Höhe der Bushaltestelle "Frankfurter Berg Bahnhof" einrichten

16.10.2023 · Aktualisiert: 17.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2082 Betreff: Gesicherten Überweg auf Höhe der Bushaltestelle "Frankfurter Berg Bahnhof" einrichten Bei der Einrichtung eines Fußgängerüberweg...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Finanzierung der Erziehungsberatungsstelle der Gesellschaft Erziehung und Elternarbeit e. V. sicherstellen

02.10.2023 · Aktualisiert: 04.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2023, ST 1982 Betreff: Finanzierung der Erziehungsberatungsstelle der Gesellschaft Erziehung und Elternarbeit e. V. sicherstellen Der oben genannte Trä...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus?

26.09.2023 · Aktualisiert: 26.10.2023

Antrag vom 26.09.2023, OF 694/10 Betreff: Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus? Der Ortsbei...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Beschwerdemanagement auch bei Parkplatzproblemen

25.09.2023 · Aktualisiert: 26.10.2023

Antrag vom 25.09.2023, OF 696/10 Betreff: Beschwerdemanagement auch bei Parkplatzproblemen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Tempolimit auf der Straße Berkersheimer Weg

22.09.2023 · Aktualisiert: 26.09.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1969 Betreff: Tempolimit auf der Straße Berkersheimer Weg Der Magistrat zitiert auszugsweise seine Stellungnahme vom 6. August 2018, ST 1407: "...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Gewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg

22.09.2023 · Aktualisiert: 26.09.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1971 Betreff: Gewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg Der Anregung kann nicht entsprochen werden, da auch im Prämäckerweg das Parken von zuge...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Parkplätze/Gehweg vor dem Berkersheimer Weg 8

19.09.2023 · Aktualisiert: 13.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4487 entstanden aus Vorlage: OF 664/10 vom 04.09.2023 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Parkplätze/Gehweg vor dem Berkershe...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-andrideParkplatz

19.09.2023 · Aktualisiert: 18.04.2026

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4488 entstanden aus Vorlage: OF 665/10 vom 04.09.2023 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Park-and-ride-Parkplatz Bei der Präsentation der ...

B (Bericht des Magistrats)

Förderung des sozialen Zusammenlebens im Stadtteil sowie der klimaneutralen Stadt für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte

18.09.2023 · Aktualisiert: 20.03.2024

Bericht des Magistrats vom 18.09.2023, B 343 Betreff: Förderung des sozialen Zusammenlebens im Stadtteil sowie der klimaneutralen Stadt für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Parkplätze/Gehweg vor dem Berkersheimer Weg 8

04.09.2023 · Aktualisiert: 28.09.2023

Antrag vom 04.09.2023, OF 664/10 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 - Parkplätze/Gehweg vor dem Berkersheimer Weg 8 Im Nachgang von der Präsentation der Vorplanung zur Verlängerun...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Vervollständigung der Übersicht zur Versorgungssituation mit Betreuungsplätzen für Schulkinder im Ortsbezirk 10

04.09.2023 · Aktualisiert: 05.09.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2023, ST 1860 Betreff: Vervollständigung der Übersicht zur Versorgungssituation mit Betreuungsplätzen für Schulkinder im Ortsbezirk 10 Aktualisierte Über...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Radfahrwege auf der Brücke am Frankfurter Berg sichern

04.09.2023 · Aktualisiert: 05.09.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2023, ST 1862 Betreff: Radfahrwege auf der Brücke am Frankfurter Berg sichern Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, im Rahmen der Frist kei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 bis zur S-BahnStation „Frankfurter Berg“

04.09.2023 · Aktualisiert: 26.10.2023

Antrag vom 04.09.2023, OF 661/10 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 bis zur S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Im Zusammenhang mit der vorges...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Schaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg

31.08.2023 · Aktualisiert: 28.09.2023

Antrag vom 31.08.2023, OF 660/10 Betreff: Schaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob im Bereich des Frankfurter Berges auf öffentlichen Fläch...

Partei:AfD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Situation der Kinderbetreuung in Preungesheim und Eckenheim

28.08.2023 · Aktualisiert: 29.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1780 Betreff: Situation der Kinderbetreuung in Preungesheim und Eckenheim Zu 1. bis 3. Die Versorgung in der Kindertagesbetreuung sieht in ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ampel am Berkersheimer Weg in Höhe Rotdornweg

14.08.2023 · Aktualisiert: 15.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1743 Betreff: Ampel am Berkersheimer Weg in Höhe Rotdornweg In der Anregung des Ortsbeirates wird die Forderung einer Fußgängerschutzanlage mi...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 gegebenenfalls auch über den Frankfurter Berg hinaus

07.08.2023 · Aktualisiert: 09.11.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1636 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 gegebenenfalls auch über den Frankfurter Berg hinaus Zu 1. Im Rahmen des Projektes "Verlängerung...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern

07.08.2023 · Aktualisiert: 08.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1617 Betreff: Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern Seitens der Naturschutzbehörde...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn Strecke deutlicher ausschildern

31.07.2023 · Aktualisiert: 01.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1576 Betreff: Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn Strecke deutlicher ausschildern Der Magistrat entspricht der Anregung des Ortsbeirats...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schwierige Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 nördlich der Endhaltestelle "Preungesheim"

31.07.2023 · Aktualisiert: 01.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1579 Betreff: Schwierige Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 nördlich der Endhaltestelle "Preungesheim" Der Vorplanungsentwurf zu dem Projekt "V...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Versorgung des Ortsbezirks 10 mit Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

24.07.2023 · Aktualisiert: 02.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023, ST 1557 Betreff: Versorgung des Ortsbezirks 10 mit Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder Der Bedarf an Ganztags- und Betreuungsangeboten für Grun...

V (Auskunftsersuchen)

Sitzbänke und Mülleimer im Berkersheimer Weg

11.07.2023 · Aktualisiert: 27.02.2024

Auskunftsersuchen vom 11.07.2023, V 718 entstanden aus Vorlage: OF 646/10 vom 26.06.2023 Betreff: Sitzbänke und Mülleimer im Berkersheimer Weg Im Frühjahr 2023 wurde im Bereich ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Kreuzung Homburger Landstraße/Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Ablehnung einer Haltelinie auf der Höhe des Hagebuttenweges

11.07.2023 · Aktualisiert: 11.06.2024

Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4247 entstanden aus Vorlage: OF 638/10 vom 26.06.2023 Betreff: Kreuzung Homburger Landstraße/Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Able...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Budgetmittel zum Erwerb von Tischen und Stühlen für den „Treff“ im Fliederweg

11.07.2023 · Aktualisiert: 28.05.2024

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 11.07.2023, OIB 248 entstanden aus Vorlage: OF 639/10 vom 26.06.2023 Betreff: Budgetmittel zum Erwerb von Tischen und Stühlen für den "Treff" im F...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Kreuzung Homburger Landstraße/Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Ablehnung einer Haltelinie auf der Höhe des Hagebuttenweges

26.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Antrag vom 26.06.2023, OF 638/10 Betreff: Kreuzung Homburger Landstraße/Berkersheimer Weg hier: Nachfragen zur Ablehnung einer Haltelinie auf der Höhe des Hagebuttenweges Vorgang: OM 3503/23...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Sitzbänke und Mülleimer im Berkersheimer Weg

26.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Antrag vom 26.06.2023, OF 646/10 Betreff: Sitzbänke und Mülleimer im Berkersheimer Weg Im Frühjahr 2023 wurde im Bereich Berkersheimer Weg, Nahe der Unterführung der B3a eine Sitzbank (Pos...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetmittel zum Erwerb von Tischen und Stühlen für den „Treff“ im Fliederweg

26.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Antrag vom 26.06.2023, OF 639/10 Betreff: Budgetmittel zum Erwerb von Tischen und Stühlen für den "Treff" im Fliederweg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die vertraglichen Nutzungsrech...

Partei:CDU
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Azubi-Wohnheime schaffen - jetzt sofort

19.06.2023 · Aktualisiert: 28.05.2024

Antrag vom 19.06.2023, NR 695 Betreff: Azubi-Wohnheime schaffen - jetzt sofort Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt gründet nach Münchener Vorbild gemeinsam mi...

Partei:LINKE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung soll die Grundlage für eine sozialverträgliche und kosteneffiziente Wärmever

15.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Frage vom 15.06.2023, F 1666 Das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung soll die Grundlage für eine sozialverträgliche und kosteneffiziente Wärmeversorgung schaffen. Im Heizungsenergiege...

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