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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Frankfurter Berg

Ortsbeirat 10

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Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Die Mauer muss weg! Der Magistrat soll durch Verhandlungen dafür Sorge tragen, dass die Mauer im Juridicum entfernt wird und das Gebäude einer Zwischennutzung zugeführt wird

22.09.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Bericht des Magistrats vom 22.09.2025, B 356 Betreff: Die Mauer muss weg! Der Magistrat soll durch Verhandlungen dafür Sorge tragen, dass die Mauer im Juridicum entfernt wird und das Gebäude einer Zw...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie-Pflanze im Ortsbezirk 9

21.08.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

Antrag vom 21.08.2025, OF 1092/9 Betreff: Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie-Pflanze im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, sich mit dem Grünflächenamt in Ver...

Partei:LINKE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Stromausfälle im Ortsbezirk 10 seit 2022

05.11.2024 · Aktualisiert: 19.12.2025

Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6066 entstanden aus Vorlage: OF 918/10 vom 21.10.2024 Betreff: Stromausfälle im Ortsbezirk 10 seit 2022 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berich...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalit

07.12.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Frage vom 07.12.2023, F 2032 Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalition kritisiert. Die FAZ berichtete am ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetmittel für den „Lauf gegen Rassismus“ 2022

29.08.2022 · Aktualisiert: 23.09.2022

Antrag vom 29.08.2022, OF 385/10 Betreff: Budgetmittel für den "Lauf gegen Rassismus" 2022 Der Evangelische Verein für Jugendsozialarbeit in Frankfurt am Main e.V. bemüht sich alle zwei J...

Parteien:SPDGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Stromausfälle im Ortsbezirk 10

05.07.2022 · Aktualisiert: 18.07.2022

Antrag vom 05.07.2022, OF 373/10 Betreff: Stromausfälle im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit allen zuständigen Stellen um Prüfung und um...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Stromausfälle im Ortsbezirk 10

05.07.2022 · Aktualisiert: 19.02.2025

Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2466 entstanden aus Vorlage: OF 373/10 vom 05.07.2022 Betreff: Stromausfälle im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird um Prüfung und ausf...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Kürzlich hat die Nassauische Heimstätte, NH, angekündigt, bei mehreren Häusern in der Jugenheimer Straße in Niederrad Sa

05.12.2019 · Aktualisiert: 29.01.2020

Frage vom 05.12.2019, F 2219 Kürzlich hat die Nassauische Heimstätte, NH, angekündigt, bei mehreren Häusern in der Jugenheimer Straße in Niederrad Sanitäranlagen, Fenster und Heizungsanlage...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Aufsuchende Sozialarbeit im Umfeld des kleinen Einkaufszentrums am Frankfurter Berg

16.07.2018 · Aktualisiert: 19.07.2018

Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1255 Betreff: Aufsuchende Sozialarbeit im Umfeld des kleinen Einkaufszentrums am Frankfurter Berg Dem Magistrat ist die Situation am Frankfurt...

B (Bericht des Magistrats)

Kinderhaus Frank - drei Monate später

22.09.2017 · Aktualisiert: 23.09.2022

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 320 Betreff: Kinderhaus Frank - drei Monate später Vorgang: A 220/17 LINKE. Vorbemerkung: Beim vormaligen Träger des Kinderhauses Frank handelt ...

B (Bericht des Magistrats)

Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren

29.04.2016 · Aktualisiert: 19.11.2020

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 120 Betreff: Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6741 - NR 1331/15 CDU/GRÜNE...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zuständigkeit für Jugendarbeit in Berkersheim klären

18.05.2015 · Aktualisiert: 18.05.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 711 Betreff: Zuständigkeit für Jugendarbeit in Berkersheim klären Die Stadt Frankfurt am Main stellt als örtlicher Träger der öffentlichen Jug...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Konzept zur Vermeidung von Regelverstößen durch Jugendliche und junge Erwachsene am Frankfurter Berg

23.01.2015 · Aktualisiert: 26.01.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015, ST 110 Betreff: Konzept zur Vermeidung von Regelverstößen durch Jugendliche und junge Erwachsene am Frankfurter Berg Zur präventiven Reaktion au...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Im Hilgenfeld“ (Planungsmittel)

04.11.2014 · Aktualisiert: 05.11.2019

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 61 entstanden aus Vorlage: OF 683/10 vom 15.10.2014 Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Lei...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sanierung des Jugendhauses Frankfurter Berg

17.03.2014 · Aktualisiert: 18.03.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 410 Betreff: Sanierung des Jugendhauses Frankfurter Berg Der Magistrat hat den Sanierungsumfang geprüft und kann folgendes berichten: Zu 1) ...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für eine zweite Planstelle für das BiKuz in der Sonnentaustraße 26-28

24.09.2013 · Aktualisiert: 01.11.2019

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 224 entstanden aus Vorlage: OF 523/10 vom 24.09.2013 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes ...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg

24.09.2013 · Aktualisiert: 24.02.2014

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 223 entstanden aus Vorlage: OF 522/10 vom 24.09.2013 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes...

OA (Anregung Ortsbeirat)

llus Höchst Nordweststadt SachsenhausenTitel/Betreff: Sozialrathaus Am Bügel am Standort weiter betreiben Vortrag des Magistrats vom 17.05.2013, M 84

25.06.2013 · Aktualisiert: 20.01.2014

Anregung vom 25.06.2013, OA 400 entstanden aus Vorlage: OF 151/13 vom 10.06.2013 OF 152/13 vom 25.05.2013 Betreff: Sozialrathaus Am Bügel am Standort weiter betreiben V...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

llus Höchst Nordweststadt SachsenhausenFraktion: SPDTitel/Betreff: Sozialrathaus Am Bügel am Standort weiter betreiben!

10.06.2013 · Aktualisiert: 04.07.2013

Antrag vom 10.06.2013, OF 151/13 Betreff: Sozialrathaus Am Bügel am Standort weiter betreiben! Vorgang: B 252/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird a...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

llus Höchst Nordweststadt SachsenhausenFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Keine Schließung des Sozialrathauses in Frankfurt Nieder-Eschbach

25.05.2013 · Aktualisiert: 04.07.2013

Antrag vom 25.05.2013, OF 152/13 Betreff: Keine Schließung des Sozialrathauses in Frankfurt Nieder-Eschbach Vorgang: B 252/13 Der Ortsbeirat möge beschließen : Die Stadtverordnetenversa...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat

25.10.2011 · Aktualisiert: 16.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 490 entstanden aus Vorlage: OF 101/10 vom 08.10.2011 Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

eungesheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat

08.10.2011 · Aktualisiert: 02.11.2011

Antrag vom 08.10.2011, OF 101/10 Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat Vorgang: B...

B (Bericht des Magistrats)

Wohnsituation alleinerziehender Mütter und Väter und deren Kinder in Frankfurt

29.03.2010 · Aktualisiert: 05.01.2012

Bericht des Magistrats vom 29.03.2010, B 199 Betreff: Wohnsituation alleinerziehender Mütter und Väter und deren Kinder in Frankfurt Vorgang: A 1133 LINKE. Zu 1.: Dem Magistrat liegen kei...

B (Bericht des Magistrats)

Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

09.05.2008 · Aktualisiert: 17.10.2022

Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 247 Betreff: Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, ...

B (Bericht des Magistrats)

Integrationsarbeit in Preungesheim

08.02.2008 · Aktualisiert: 17.02.2021

Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 85 Betreff: Integrationsarbeit in Preungesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2888 - OA 484 OBR 10 - Zwischenbericht: Eine nachhalt...

Ideen

Idee
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Sichere Rettungswege und sicherer Schulweg

13.03.2026

Die Verkehrsberuhigten Bereich am Frankfurter Berg, hier insbesondere der Petunienweg, der Malvenweg, der obere Kaiserkronenweg werden illegal zugeparkt (hier gilt überall Parkverbot). Zum Teil verengen die Falschparker die Restfahrbahnbreite auf (deutlich) untere 3,05 Meter, d.h. im Ernstfall ist für die Feuerwehr nicht genügend Platz. Außerdem handelt es sich um ausgewiesene Schulwege. Die Kinder werden beim Passieren der Falschparker gezwungen in den fließenden Verkehr auszuweichen. Der Stadt Frankfurt ist dieser Zustand seit längerer Zeit bekannt, aber sie tut nichts. Hier wäre es sinnvoll die Falschparker durch Abschleppen abzuschrecken.