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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg

Vorlagentyp: EA
47 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 223 entstanden aus Vorlage: OF 522/10 vom 24.09.2013

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg Vorgang: OM 2322/13 OBR 10; ST 1409/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden ausreichend Mittel für eine umfassende Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg bereitgestellt.

Begründung: Das Jugendhaus Frankfurter Berg leistet einen maßgeblichen Anteil zur Jugendarbeit am Frankfurter Berg. Mit Anregung an den Magistrat vom 25.06.2013, OM 2322, hatte der Ortsbeirat 10 um umfassende Sanierungsmaßnahmen am Jugendhaus Frankfurter Berg gebeten. Laut vorläufiger Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1409, werden zurzeit der Umfang der notwendigen Sanierungsarbeiten und die voraussichtlich hierfür zu erwartenden Kosten ermittelt. Der Ortsbeirat 10 bittet diesbezüglich um die Bereitstellung entsprechender Mittel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2013STST 554Möglicher Neubau des Jugendhauses Frankfurter BergStellungnahme
  2. 10. Juni 2013OFOF 463/10Sanierung des Jugendhauses Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. Juni 2013OMOM 2322Sanierung des Jugendhauses Frankfurter BergDirektanregung
  4. 20. September 2013STST 1409Sanierung des Jugendhauses Frankfurter BergStellungnahme
  5. 24. September 2013OFOF 522/10Haushalt 2014 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 24. September 2013Sie sind hier
    EAEA 223Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter Berg
    Etatanregung
  7. 21. Februar 2014STST 303Mittel für die Renovierung des Jugendhauses Frankfurter BergStellungnahme
  8. 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 410Sanierung des Jugendhauses Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 16 · 25.11.2013
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage EA 223 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 25 · 05.12.2013
TO I, TOP 33
Erledigt
Die Vorlage EA 223 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDPiratenRömerFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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