Frankfurter Berg
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage
4Verkehr und Straße
2Umwelt und Energie
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
1Abfall und Sauberkeit
1Grünflächen, Wald und Friedhöfe
Zuständiger Ortsbeirat
Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.
Was ist ein Ortsbeirat?
Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise
Geschichte
Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.
Rechtliche Grundlage
Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.
Typische Themen
Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.
Bedeutung
Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.
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Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalit
Frage vom 07.12.2023, F 2032 Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalition kritisiert. Die FAZ berichtete am ...
Das Bewohnerparken für Anwohner ist in einigen Bereichen der Innenstadt, aber auch in anderen Stadtteilen, zum Beispiel
Frage vom 10.06.2021, F 100 Das Bewohnerparken für Anwohner ist in einigen Bereichen der Innenstadt, aber auch in anderen Stadtteilen, zum Beispiel unter anderem Bornheim, teilweise eingef...
Anbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung des Rechts-vor-links-Gebots in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und der Bahnstraße in Berkers-heim und im Hagebuttenweg und im Luzernenweg am Frankfurter Berg al
Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 210 Betreff: Anbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung des Rechts-vor-links-Gebots in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der ...
Bewohnerparkzonen
Auskunftsersuchen vom 12.01.2021, V 1889 entstanden aus Vorlage: OF 1118/10 vom 14.12.2020 Betreff: Bewohnerparkzonen Der Magistrat wird gebeten, darzulegen, 1. ab wann im Orts...
Bewohnerparkzonen
Antrag vom 14.12.2020, OF 1118/10 Betreff: Bewohnerparkzonen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zustä...
Sauberkeit in den Grünanlagen an den Supermärkten im Malvenweg und Karl-von-Drais-Straße
Anregung an den Magistrat vom 18.03.2014, OM 2984 entstanden aus Vorlage: OF 587/10 vom 04.03.2014 Betreff: Sauberkeit in den Grünanlagen an den Supermärkten im Malvenweg und Karl-v...
Sauberkeit in den Grünanlagen an den Supermärkten im Malvenweg und Karl-von-Drais-Straße
Antrag vom 04.03.2014, OF 587/10 Betreff: Sauberkeit in den Grünanlagen an den Supermärkten im Malvenweg und Karl-von-Drais-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüf...
Vermehrter Einsatz von Bioerdgas in Frankfurt am Main
Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 63 Betreff: Vermehrter Einsatz von Bioerdgas in Frankfurt am Main Biogas wird in Frankfurt am Main schon in der Biogasanlage der Rhein-Main-Bi...
Obwohl es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, hat der Oberbürgermeister vor einigen Tagen vollmundig behauptet, das
Frage vom 09.09.2013, F 1035 Obwohl es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, hat der Oberbürgermeister vor einigen Tagen vollmundig behauptet, dass im Baugebiet Im Hilgenfeld bis zu 900 W...
Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21
Anregung vom 14.02.2012, OA 145 entstanden aus Vorlage: OF 62/13 vom 14.02.2012 Betreff: Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Vortra...
Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten?
Antrag vom 14.02.2012, OF 62/13 Betreff: Warum ist Nieder-Erlenbach nicht im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 enthalten? Der Ortsbeirat wird gebeten folgenden Beschluss zu fassen: Di...
Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 490 entstanden aus Vorlage: OF 101/10 vom 08.10.2011 Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in...
eungesheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat
Antrag vom 08.10.2011, OF 101/10 Betreff: Unterlassung diffamierender und abschreckender Wohngebietsdarstellungen in Stellungnahmen, Berichten und Informationen durch den Magistrat Vorgang: B...
Supermarkt im Frankfurter Bogen
Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4291 entstanden aus Vorlage: OF 964/10 vom 28.05.2010 Betreff: Supermarkt im Frankfurter Bogen Der Magistrat wird aufgefordert, dafü...
Sicherheitsmobil der Stadt Frankfurt
Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3150 entstanden aus Vorlage: OF 729/10 vom 15.03.2009 Betreff: Sicherheitsmobil der Stadt Frankfurt Der Magistrat wird aufgefordert,...
Ideen
Sichere Rettungswege und sicherer Schulweg
Die Verkehrsberuhigten Bereich am Frankfurter Berg, hier insbesondere der Petunienweg, der Malvenweg, der obere Kaiserkronenweg werden illegal zugeparkt (hier gilt überall Parkverbot). Zum Teil verengen die Falschparker die Restfahrbahnbreite auf (deutlich) untere 3,05 Meter, d.h. im Ernstfall ist für die Feuerwehr nicht genügend Platz. Außerdem handelt es sich um ausgewiesene Schulwege. Die Kinder werden beim Passieren der Falschparker gezwungen in den fließenden Verkehr auszuweichen. Der Stadt Frankfurt ist dieser Zustand seit längerer Zeit bekannt, aber sie tut nichts. Hier wäre es sinnvoll die Falschparker durch Abschleppen abzuschrecken.