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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Stadtteil

Frankfurter Berg

Ortsbeirat 10

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Budgetmittel für die Modernisierung des „Treffs“ im Fliederweg 11 a

06.12.2022 · Aktualisiert: 27.05.2024

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 06.12.2022, OIB 185 entstanden aus Vorlage: OF 473/10 vom 21.11.2022 Betreff: Budgetmittel für die Modernisierung des "Treffs" im Fliederweg 11 a ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetmittel für Modernisierung des „Treffs“ im Fliederweg 11a

21.11.2022 · Aktualisiert: 14.12.2022

Antrag vom 21.11.2022, OF 473/10 Betreff: Budgetmittel für Modernisierung des "Treffs" im Fliederweg 11a Der AWO-Ortsverein Frankfurter Berg / Berkersheim ist leider nicht mehr in der Lage...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren

29.04.2016 · Aktualisiert: 19.11.2020

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 120 Betreff: Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6741 - NR 1331/15 CDU/GRÜNE...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verbesserung(en) beim Ausüben des Fußballsports für die Mannschaften des TuS Makkabi Frankfurt e. V. und der SpVgg. Kickers 1916

12.06.2008 · Aktualisiert: 31.05.2019

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2008, OM 2394 entstanden aus Vorlage: OF 710/9 vom 06.06.2008 Betreff: Verbesserung(en) beim Ausüben des Fußballsports für die Mannschaften des T...

Ideen

Idee
1

Sichere Rettungswege und sicherer Schulweg

13.03.2026

Die Verkehrsberuhigten Bereich am Frankfurter Berg, hier insbesondere der Petunienweg, der Malvenweg, der obere Kaiserkronenweg werden illegal zugeparkt (hier gilt überall Parkverbot). Zum Teil verengen die Falschparker die Restfahrbahnbreite auf (deutlich) untere 3,05 Meter, d.h. im Ernstfall ist für die Feuerwehr nicht genügend Platz. Außerdem handelt es sich um ausgewiesene Schulwege. Die Kinder werden beim Passieren der Falschparker gezwungen in den fließenden Verkehr auszuweichen. Der Stadt Frankfurt ist dieser Zustand seit längerer Zeit bekannt, aber sie tut nichts. Hier wäre es sinnvoll die Falschparker durch Abschleppen abzuschrecken.