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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Frankfurter Berg

Ortsbeirat 10

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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2023–2025

04.09.2026 · Aktualisiert: 09.09.2026

Bericht des Magistrats vom 04.09.2026, B 273 Betreff: Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2023-2025 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 20.07.2023, § 3620 - NR 838/63 SPD, l. B 159/23 - Kl...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Hitzeschutzkonzept für den Frankfurter Nordosten

29.08.2026 · Aktualisiert: 02.09.2026

Antrag vom 29.08.2026, OF 90/10 Betreff: Hitzeschutzkonzept für den Frankfurter Nordosten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu erläutern, 1. welche zusätzlichen Hit...

Partei:Volt
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B (Bericht des Magistrats)

Überflutungsvorsorge in Frankfurt am Main – Statusbericht und Ausblick (2026)

08.05.2026 · Aktualisiert: 31.08.2026

Bericht des Magistrats vom 08.05.2026, B 160 Betreff: Überflutungsvorsorge in Frankfurt am Main - Statusbericht und Ausblick (2026) Hochwasser- und Starkregenereignisse sind Naturgefahren und seit j...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Behinderung der Einmündung Weidenbornstraße

22.09.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1632 Betreff: Behinderung der Einmündung Weidenbornstraße Der Magistrat bedauert, dass die Anregung noch nicht umgesetzt wurde und hat die mit den not...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Reaktivierung des Blitzerstandortes vor der Philosophisch-Theologischen Hochschule (PTH) St. Geor-gen

22.09.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1637 Betreff: Reaktivierung des Blitzerstandortes vor der Philosophisch-Theologischen Hochschule (PTH) St. Geor-gen Die Entscheidung über die Einricht...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sperrung Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungen

22.09.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1636 Betreff: Sperrung Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße nach Veranstaltungen Es wird auf den Bericht des Magistrats B 110 vom 17.03.2025 zum Antrag de...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Entschleunigung der Straße Am Tiergarten

22.09.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1635 Betreff: Entschleunigung der Straße Am Tiergarten Aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht ist der Straßenzug Am Tiergarten/ Rhönstraße (bis Waldsch...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Starkregen im Bereich des Walnußweges

22.04.2025 · Aktualisiert: 24.08.2026

Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6779 entstanden aus Vorlage: OF 1022/10 vom 07.04.2025 Betreff: Starkregen im Bereich des Walnußweges Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ergänzung der fehlenden Fußgängerüberwege an der Kreuzung Idsteiner Straße/Schwalbacher Straße

17.02.2025 · Aktualisiert: 18.02.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 279 Betreff: Ergänzung der fehlenden Fußgängerüberwege an der Kreuzung Idsteiner Straße/Schwalbacher Straße Die bestehende Anlage der Fußgängerüberweg...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Cannabisverbot auf Spielplätzen im Frankfurter Süden konsequent durchsetzen

03.02.2025 · Aktualisiert: 04.02.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2025, ST 178 Betreff: Cannabisverbot auf Spielplätzen im Frankfurter Süden konsequent durchsetzen In § 3 Abs. 2 d) der Grünanlagensatzung ist ein grundsätzlich...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Quietschen durch die U-Bahn-Linie 6 im Bereich Industriehof beseitigen

13.01.2025 · Aktualisiert: 08.01.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 77 Betreff: Quietschen durch die U-Bahn-Linie 6 im Bereich Industriehof beseitigen Als Maßnahme gegen das typische "Quietschen" der ein- und ausfahren...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Einige Gebiete in Frankfurt sind zunehmend von Hochwasserereignissen betroffen. Das lässt sich nicht nur auf geänderte k

05.12.2024 · Aktualisiert: 01.12.2025

Frage vom 05.12.2024, F 2856 Einige Gebiete in Frankfurt sind zunehmend von Hochwasserereignissen betroffen. Das lässt sich nicht nur auf geänderte klimatische Bedingungen zurückführen, sondern zum Te...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 10

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

03.12.2024 · Aktualisiert: 29.12.2025

Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6208 entstanden aus Vorlage: OF 895/10 vom 21.10.2024 Betreff: Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Vorgang: OM 1002/21 ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zunahme von Starkregenereignissen - Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

02.12.2024 · Aktualisiert: 03.12.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 1992 Betreff: Zunahme von Starkregenereignissen - Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Vorläufige Stellungnahme: Die Starkregenvorsorge ist grundsätzl...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

05.11.2024 · Aktualisiert: 12.12.2024

Antrag vom 05.11.2024, OF 923/10 Betreff: Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Der Ortsbeirat 10 nimmt nachträglich zur Kenntnis, dass der Magistrat die ...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Nahwärmeversorgung

28.10.2024 · Aktualisiert: 30.10.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1838 Betreff: Nahwärmeversorgung Die größte Herausforderung für die Erreichung eines treibhausgasneutralen Frankfurts liegt in der Dekarbonisie...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Großwärmepumpen im Ortsbezirk 10

28.10.2024 · Aktualisiert: 30.10.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1839 Betreff: Großwärmepumpen im Ortsbezirk 10 Zu 1. und 2.: Seit dem 29.11.2023 sind hessische Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohner:innen ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

21.10.2024 · Aktualisiert: 12.12.2024

Antrag vom 21.10.2024, OF 895/10 Betreff: Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Vorgang: OM 1002/21 OBR 10; ST 242/22; OM 5556/24 OBR 10; ST 1639/24 D...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Stromausfälle im Ortsbezirk 10 seit 2022

21.10.2024 · Aktualisiert: 19.11.2024

Antrag vom 21.10.2024, OF 918/10 Betreff: Stromausfälle im Ortsbezirk 10 seit 2022 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit allen zuständigen Stellen um ...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Prüfung und Information über abgerufene Förderprogramme im Ortsbezirk 10

15.07.2024 · Aktualisiert: 15.07.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1378 Betreff: Prüfung und Information über abgerufene Förderprogramme im Ortsbezirk 10 Im Zeitraum November 2023 bis Juni 2024 haben in den St...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Urselbach, Eschbach und viele weitere Gewässer in Frankfurt sind zuletzt nach starken Regenfällen über ihre Ufer get

04.07.2024 · Aktualisiert: 18.09.2024

Frage vom 04.07.2024, F 2568 Der Urselbach, Eschbach und viele weitere Gewässer in Frankfurt sind zuletzt nach starken Regenfällen über ihre Ufer getreten. Die Folge waren Hochwasserereign...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus?

07.06.2024 · Aktualisiert: 11.06.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2024, ST 1135 Betreff: Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Kommunale Nah- und Fernwärmeplanung - Perspektiven für die Stadtteile im Ortsbezirk 10

15.04.2024 · Aktualisiert: 27.08.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2024, ST 713 Betreff: Kommunale Nah- und Fernwärmeplanung - Perspektiven für die Stadtteile im Ortsbezirk 10 zu 1: Ein Fernwärmeanschluss besteht im Ge...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalit

07.12.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Frage vom 07.12.2023, F 2032 Seit einiger Zeit wird die Geschäftspolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG von Mitgliedern der Römer-Koalition kritisiert. Die FAZ berichtete am ...

V (Auskunftsersuchen)

Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus?

17.10.2023 · Aktualisiert: 07.01.2025

Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 773 entstanden aus Vorlage: OF 694/10 vom 26.09.2023 Betreff: Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorg...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus?

26.09.2023 · Aktualisiert: 26.10.2023

Antrag vom 26.09.2023, OF 694/10 Betreff: Wo werden Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim bereits mit Fernwärme versorgt und wie sehen dort die weiteren Ausbaupläne aus? Der Ortsbei...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern

07.08.2023 · Aktualisiert: 08.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1617 Betreff: Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern Seitens der Naturschutzbehörde...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung soll die Grundlage für eine sozialverträgliche und kosteneffiziente Wärmever

15.06.2023 · Aktualisiert: 19.07.2023

Frage vom 15.06.2023, F 1666 Das Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung soll die Grundlage für eine sozialverträgliche und kosteneffiziente Wärmeversorgung schaffen. Im Heizungsenergiege...

B (Bericht des Magistrats)

Starkregenereignisse hier: Kanalisation

05.05.2023 · Aktualisiert: 16.05.2024

Bericht des Magistrats vom 05.05.2023, B 196 Betreff: Starkregenereignisse hier: Kanalisation Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2023, § 2774 - OA 149/22 OBR 10 - Die Stadtentwäss...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern

02.05.2023 · Aktualisiert: 27.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3887 entstanden aus Vorlage: OF 577/10 vom 20.03.2023 Betreff: Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter B...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern

20.03.2023 · Aktualisiert: 15.05.2023

Antrag vom 20.03.2023, OF 577/10 Betreff: Ausbreitung der Krähenpopulation vor dem Kleinen Zentrum am Frankfurter Berg frühzeitig verhindern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magi...

Partei:CDU
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K (Anregung der KAV)

Folgeantrag Abgelaufene Kfz-Verbandkästen sinnvoll verwerten

31.10.2022 · Aktualisiert: 05.01.2023

Anregung der KAV vom 31.10.2022, K 103 Betreff: Folgeantrag Abgelaufene Kfz-Verbandkästen sinnvoll verwerten Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mobile Elektrogerätesammlung

31.10.2022 · Aktualisiert: 01.11.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2540 Betreff: Mobile Elektrogerätesammlung Nach Abschätzung der FES wird die mobile Elektrokleingerätesammlung von der Bevölkerung gut angenomm...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Stadtverordneten werden heute einen Fördertopf für Balkon-Solarpanels in Wohnungen der Stadt beziehungsweise der stä

02.06.2022 · Aktualisiert: 13.07.2022

Frage vom 02.06.2022, F 811 Die Stadtverordneten werden heute einen Fördertopf für Balkon-Solarpanels in Wohnungen der Stadt beziehungsweise der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG bes...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Entsorgung von Elektrokleingeräten

16.05.2022 · Aktualisiert: 29.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1099 Betreff: Entsorgung von Elektrokleingeräten Seit dem 01.07.2021 nimmt ein FES-Fahrzeug an insgesamt 25 Standorten verteilt über das ganze S...

B (Bericht des Magistrats)

Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz

06.05.2022 · Aktualisiert: 08.01.2025

Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 202 Betreff: Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.03.2021, § 709...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Starkregenereignisse hier: Kanalisation

15.02.2022 · Aktualisiert: 04.06.2024

Anregung vom 15.02.2022, OA 149 entstanden aus Vorlage: OF 233/10 vom 31.01.2022 Betreff: Starkregenereignisse hier: Kanalisation Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 13.0...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe-Universität Frankfurt

31.01.2022 · Aktualisiert: 05.12.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 242 Betreff: Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars "Angewandte Physische Geographie" der Goethe-Universit...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Starkregen - Erkenntnisse durch Projektseminar im Studiengang Geografie

31.01.2022 · Aktualisiert: 01.02.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 245 Betreff: Starkregen - Erkenntnisse durch Projektseminar im Studiengang Geografie Aufgrund der inhaltlichen Übereinstimmung entspricht der ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Starkregenereignisse hier: Kanalisation

31.01.2022 · Aktualisiert: 24.02.2022

Antrag vom 31.01.2022, OF 233/10 Betreff: Starkregenereignisse hier: Kanalisation Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fotovoltaikmodule an Lärmschutzwänden der S-Bahn-Neubaustrecke

18.01.2022 · Aktualisiert: 03.11.2022

Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1439 entstanden aus Vorlage: OF 183/10 vom 30.12.2021 Betreff: Fotovoltaikmodule an Lärmschutzwänden der S-Bahn-Neubaustrecke Der Ma...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Durch den Klimawandel ergeben sich vermehrt Starkregenszenarien, die die bauliche Infrastruktur unserer Stadt vor neue H

04.11.2021 · Aktualisiert: 08.12.2021

Frage vom 04.11.2021, F 264 Durch den Klimawandel ergeben sich vermehrt Starkregenszenarien, die die bauliche Infrastruktur unserer Stadt vor neue Herausforderungen stellen. Eine kürzlich ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der GoetheUniversität Frankfurt

02.11.2021 · Aktualisiert: 05.12.2024

Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1002 entstanden aus Vorlage: OF 133/10 vom 18.10.2021 Betreff: Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektse...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Starkregen - Erkenntnisse durch Projektseminar im Studiengang Geographie

18.10.2021 · Aktualisiert: 16.11.2021

Antrag vom 18.10.2021, OF 134/10 Betreff: Starkregen - Erkenntnisse durch Projektseminar im Studiengang Geographie Am Frankfurter Berg fand ein Projektseminar der Goethe-Universität Fran...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars "Angewandte Physische Geographie" der GoetheUniversität Frankfurt

18.10.2021 · Aktualisiert: 16.11.2021

Antrag vom 18.10.2021, OF 133/10 Betreff: Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars "Angewandte Physische Geographie" der Goethe-Universität Frankfurt ...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mülleimer für Hundekotbeutel

26.07.2021 · Aktualisiert: 26.07.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2021, ST 1378 Betreff: Mülleimer für Hundekotbeutel Für die genannten Bereiche hat der vom Magistrat beauftragte Dienstleister, die Frankfurter Entsorgu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fehlende Straßenbeleuchtung im Bereich der Bushaltestelle an der S-Bahn-Station „Frankfurter Berg“

25.05.2021 · Aktualisiert: 26.05.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1155 Betreff: Fehlende Straßenbeleuchtung im Bereich der Bushaltestelle an der S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" Im Zuge des Rück- und Umbaus de...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Mülleimer für Hundekotbeutel

04.05.2021 · Aktualisiert: 28.09.2021

Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 65 entstanden aus Vorlage: OF 3/10 vom 18.04.2021 Betreff: Mülleimer für Hundekotbeutel Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zu viele Stadttauben in Teilen von Preungesheim, am Frankfurter Berg und in Bonames

26.04.2021 · Aktualisiert: 21.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 917 Betreff: Zu viele Stadttauben in Teilen von Preungesheim, am Frankfurter Berg und in Bonames Stadttauben zählen zu den wildlebenden Tieren...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Mülleimer für Hundekotbeutel

18.04.2021 · Aktualisiert: 29.06.2021

Antrag vom 18.04.2021, OF 3/10 Betreff: Mülleimer für Hundekotbeutel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in den Straßen Walnussweg,...

Partei:GRÜNE
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Ideen

Idee
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Sichere Rettungswege und sicherer Schulweg

13.03.2026

Die Verkehrsberuhigten Bereich am Frankfurter Berg, hier insbesondere der Petunienweg, der Malvenweg, der obere Kaiserkronenweg werden illegal zugeparkt (hier gilt überall Parkverbot). Zum Teil verengen die Falschparker die Restfahrbahnbreite auf (deutlich) untere 3,05 Meter, d.h. im Ernstfall ist für die Feuerwehr nicht genügend Platz. Außerdem handelt es sich um ausgewiesene Schulwege. Die Kinder werden beim Passieren der Falschparker gezwungen in den fließenden Verkehr auszuweichen. Der Stadt Frankfurt ist dieser Zustand seit längerer Zeit bekannt, aber sie tut nichts. Hier wäre es sinnvoll die Falschparker durch Abschleppen abzuschrecken.