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Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFCDU
Umwelt und Energie
177 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 hat zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat eine Informationsveranstaltung zum Starkregen-Vorsorgekonzept durchgeführt hat, zu der er nicht eingeladen wurde. Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Gründe für die fehlende Einladung zu klären und ein Protokoll der Veranstaltung zur Verfügung zu stellen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 nimmt nachträglich zur Kenntnis, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg am 23.09.2024 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die erforderlichen und noch zu treffenden Maßnahmen des Magistrats und der jeweiligen Objekteigentümer informierte. Sehr gerne hätten die Mitglieder des Ortsbeirates 10 auch eine Einladung erhalten, um an dieser sehr wichtigen Veranstaltung teilnehmen zu können.

Aufgrund des starken Interesses und der großen Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in das Titus-Forum verlegt werden.

Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum er in seiner Stellungnahme vom 09.09.2024 (ST 1639) noch mitteilt "in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können", es aber unterlassen hat, auf die Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg hinzuweisen. Dies ist insbesondere deshalb nicht nachvollziehbar und wird ausdrücklich missbilligt, weil die SEF bereits mit Schreiben vom 31.07.2024 zu der Infoveranstaltung ursprünglich am Frankfurter Berg eingeladen hatte,
  2. der Magistrat wird gebeten, ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen.

Begründung

"Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Der Ortsbeirat 10 nimmt nachträglich zur Kenntnis, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg am 23.09.2024 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die erforderlichen und noch zu treffenden Maßnahmen des Magistrats und der jeweiligen Objekteigentümer informierte. Sehr gerne hätten die Mitglieder des Ortsbeirates 10 auch eine Einladung erhalten, um an dieser sehr wichtigen Veranstaltung teilnehmen zu können. Aufgrund des starken Interesses und der großen Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in das Titus-Forum verlegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2021OMOM 1002Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der GoetheUniversität FrankfurtDirektanregung
  2. 31. Januar 2022STST 242Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe-Universität FrankfurtStellungnahme
  3. 4. Juni 2024OMOM 5556Starkregenereignis am 02.05.2024Direktanregung
  4. 9. September 2024STST 1639Starkregenereignis am 02.05.2024Stellungnahme
  5. 21. Oktober 2024OFOF 895/10Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 5. November 2024Sie sind hier
    OFOF 923/10Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 3. Dezember 2024OMOM 6208Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergDirektanregung
  8. 28. März 2025Antwort des Magistrats · nach 177 WochenSTST 496Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage OF 895/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 34 · 03.12.2024
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 6208 2024 1. Die Vorlage OF 895/10 wird als gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz das Wort "ausdrücklich" gestrichen, der vierte und fünfte Absatz zu Ziffer 1. des Tenors und der Satz "Warum wurde der Ortsbeirat nicht zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen?" eingefügt wird. Zudem wird der Satz "Der Magistrat wird gebeten, ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen." als Ziffer 2. des Tenors eingefügt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 895/10 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_923-10_2024Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

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