Starkregenereignis am 02.05.2024
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Zusammenfassung
Die Anregung an den Magistrat thematisiert Vorsorgemaßnahmen gegen Starkregenereignisse und bittet um Prüfung der Umsetzung von konkreten Maßnahmen sowie um eine Stellungnahme zu Gebührenbescheiden. Zudem wird nach möglichen Folgen eines Nichteingreifens gefragt.
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Holunderweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2025 (ST 1975)29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg24.11.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nicht angemessene Geschwindigkeiten im Holunderweg06.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Holunderweg per E-MailAnregung
Es steht außer Frage, dass insbesondere auch zum Schutz vor Schäden bei Starkregen-ereignissen unterschiedlichste Vorsorgepflichten bei Hauseigentümern bzw. Vermietern bestehen (siehe bspw. § 8 Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main). Selbst Mieter unterliegen gewissen Pflichten.
Der Magistrat gibt aber zu verstehen, dass er auch eigenen Handlungsbedarf erkennt. So wurde das Pilotprojekt "Starkregenkonzept Frankfurter Berg" initiiert. Es wurde ferner mitgeteilt, dass "zwei betrachtete Maßnahmen Eingriffe in den Straßenraum beinhalten und sich bei einem erkennbaren Mehrwert vergleichsweise einfach umsetzen ließen".
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten,
- ob die Bordsteinabsenkung im Parkbereich und die Ergänzung von Sinkkästen im Holunderweg umgesetzt wurden;
- wenn nicht, ob die erneuten Starkregenfolgen bzw. -schäden erwartbar geringer ausgefallen wären;
- ob er die Möglichkeit sieht, von Gebührenbescheiden für Feuerwehreinsätze abzusehen, sofern keine Pflichtverletzungen der Betroffen vorliegen.
Begründung
Vorgang: OM 1002/21 OBR 10; ST 242/22 Es steht außer Frage, dass insbesondere auch zum Schutz vor Schäden bei Starkregen-ereignissen unterschiedlichste Vorsorgepflichten bei Hauseigentümern bzw. Vermietern bestehen (siehe bspw. § 8 Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main). Selbst Mieter unterliegen gewissen Pflichten. Der Magistrat gibt aber zu verstehen, dass er auch eigenen Handlungsbedarf erkennt. So wurde das Pilotprojekt "Starkregenkonzept Frankfurter Berg" initiiert. Es wurde ferner mitgeteilt, dass "zwei betrachtete Maßnahmen Eingriffe in den Straßenraum beinhalten und sich bei einem erkennbaren Mehrwert vergleichsweise einfach umsetzen ließen".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2021OFOF 133/10Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars "Angewandte Physische Geographie" der Goethe Universität FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2021OMOM 1002Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe Universität FrankfurtDirektanregung
- 31. Januar 2022STST 242Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe-Universität FrankfurtStellungnahme
- 21. Mai 2024OFOF 830/10Starkregenereignis am 02.05.2024Ortsbeiratsantrag · SPD
- 4. Juni 2024Sie sind hierOMOM 5556Starkregenereignis am 02.05.2024Direktanregung
- 9. September 2024STST 1639Starkregenereignis am 02.05.2024Stellungnahme
- 21. Oktober 2024OFOF 895/10Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. November 2024OFOF 923/10Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2024OMOM 6208Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergDirektanregung
- 28. März 2025Antwort des Magistrats · nach 180 WochenSTST 496Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
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