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Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche…

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Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Im Hilgenfeld“ (Planungsmittel)

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 61 entstanden aus Vorlage: OF 683/10 vom 15.10.2014

Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Im Hilgenfeld" (Planungsmittel) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden die erforderlichen Planungsmittel für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Im Hilgenfeld" (Bebauungsplan Nr. 813) und die daran anschließenden Maßnahmen eingestellt. Hier sollen neben den Standards wie Betreuungseinrichtungen insbesondere auch ein Mehrgenerationenzentrum berücksichtigt werden.

Begründung: Sicherlich müssen selbst für ausgeschriebene städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Planungsmittel, aber auch für deren weitere Fortsetzungen Mittel eingestellt werden. So können wegen fehlenden städtischen Ressourcen externe Expertisen zügig genutzt und Verfahren zur Wohnraumschaffung deutlich beschleunigt werden. Es ist ebenso anzunehmen, dass die Höhe der zu veranschlagenden Planungsmittel auch von "besonderen Einzelvorgaben" wie einem Mehrgenerationenzentrum abhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 683/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Planungsmittel)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014Sie sind hier
    EAEA 61Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Im Hilgenfeld“ (Planungsmittel)
    Etatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 462Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Im Hilgenfeld" (Planungsmittel)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage EA 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Piraten (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und Piraten (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 11.12.2014
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 61 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 0

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