Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Planungsmittel)

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Planungsmittel) Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015 und folgende sind die erforderlichen Planungsmittel für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Bebauungsplan B 813) und die daraufhin anschließenden Maßnahmen einzustellen. Hier sollen neben den Standards wie Betreuungseinrichtungen usw. insbesondere auch ein Mehrgenerationen-Zentrum berücksichtigt werden. Begründung: Sicherlich müssen selbst für ausgeschriebene städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Planungsmittel wie aber auch deren weiteren Fortsetzungen eingestellt werden. So können wegen fehlenden städtischen Ressourcen externe Expertisen zügig genutzt werden und Verfahren zur Wohnraumschaffung deutlich beschleunigt werden. Es ist ebenso anzunehmen, dass die Höhe der zu veranschlagenden Planungsmittel auch von "besonderen Einzelvorgaben" wie einem Mehrgenerationen-Zentrum abhängen.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2014, OF 683/10

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Planungsmittel) Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015 und folgende sind die erforderlichen Planungsmittel für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Bebauungsplan B 813) und die daraufhin anschließenden Maßnahmen einzustellen. Hier sollen neben den Standards wie Betreuungseinrichtungen usw. insbesondere auch ein Mehrgenerationen-Zentrum berücksichtigt werden.

Begründung: Sicherlich müssen selbst für ausgeschriebene städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Planungsmittel wie aber auch deren weiteren Fortsetzungen eingestellt werden. So können wegen fehlenden städtischen Ressourcen externe Expertisen zügig genutzt werden und Verfahren zur Wohnraumschaffung deutlich beschleunigt werden. Es ist ebenso anzunehmen, dass die Höhe der zu veranschlagenden Planungsmittel auch von "besonderen Einzelvorgaben" wie einem Mehrgenerationen-Zentrum abhängen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 683/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hilgenfeld (Planungsmittel)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014EAEA 61Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Im Hilgenfeld“ (Planungsmittel)Etatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 462Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Im Hilgenfeld" (Planungsmittel)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 61 2014 Die Vorlage OF 683/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen