Starkregenereignis am 02.05.2024
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Starkregenereignissen zu prüfen und zu berichten. Ziel ist es, die Auswirkungen von Starkregen zu minimieren und die Verantwortung der Hauseigentümer und Mieter zu klären.
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Holunderweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2025 (ST 1975)29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehrtägiger Ausfall der Straßenbeleuchtung in der Flensburger Straße und im Holunderweg24.11.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nicht angemessene Geschwindigkeiten im Holunderweg06.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Holunderweg per E-MailAntrag
Es steht außer Frage, dass insbesondere auch zum Schutz vor Schäden bei Starkregen-ereignissen unterschiedlichste Vorsorgepflichten bei Hauseigentümern bzw. Vermietern bestehen (s. bspw. § 8, Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main). Selbst Mieter unterliegen gewissen Pflichten.
Der Magistrat gibt aber zu verstehen, dass er auch eigenen Handlungsbedarf erkennt. So wurde das Pilotprojekt Starkregenkonzept Frankfurter Berg initiiert. Es wurde ferner mitgeteilt, dass "zwei betrachtete Maßnahmen Eingriffe in den Straßenraum beinhalten und sich bei einem erkennbaren Mehrwert vergleichsweise einfach umsetzen ließen".
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:
- Wurden die Bordsteinabsenkung im Parkbereich und die Ergänzung von Sinkkästen im Holunderweg umgesetzt?
- Wenn nicht, wären die erneuten Starkregenfolgen bzw. -schäden erwartbar geringer ausgefallen?
- Sieht der Magistrat die Möglichkeit von Gebührenbescheiden für Feuerwehreinsätze abzusehen, sofern keine Pflichtverletzungen der Betroffen bestehen?
Begründung
Vorgang: OM 1002/21 OBR 10; ST 242/22 Es steht außer Frage, dass insbesondere auch zum Schutz vor Schäden bei Starkregen-ereignissen unterschiedlichste Vorsorgepflichten bei Hauseigentümern bzw. Vermietern bestehen (s. bspw. § 8, Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main). Selbst Mieter unterliegen gewissen Pflichten. Der Magistrat gibt aber zu verstehen, dass er auch eigenen Handlungsbedarf erkennt. So wurde das Pilotprojekt Starkregenkonzept Frankfurter Berg initiiert. Es wurde ferner mitgeteilt, dass "zwei betrachtete Maßnahmen Eingriffe in den Straßenraum beinhalten und sich bei einem erkennbaren Mehrwert vergleichsweise einfach umsetzen ließen".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 18. Oktober 2021OFOF 133/10Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars "Angewandte Physische Geographie" der Goethe Universität FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2021OMOM 1002Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe Universität FrankfurtDirektanregung
- 31. Januar 2022STST 242Starkregenereignisse am Frankfurter Berg hier: Erkenntnisse des Projektseminars „Angewandte Physische Geographie“ der Goethe-Universität FrankfurtStellungnahme
- 21. Mai 2024Sie sind hierOFOF 830/10Starkregenereignis am 02.05.2024Ortsbeiratsantrag · SPD
- 4. Juni 2024OMOM 5556Starkregenereignis am 02.05.2024Direktanregung
- 9. September 2024Antwort des Magistrats · nach 151 WochenSTST 1639Starkregenereignis am 02.05.2024Stellungnahme
- 21. Oktober 2024OFOF 895/10Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2024OMOM 6208Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter BergDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme