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Ortsbeiräte
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Altstadt

Ortsbeirat 1

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Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Websites der Parteien im Stadtteil(6)

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Vorlagen

M (Vortrag des Magistrats)

Änderung der Betriebssatzung der Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main

14.12.2020 · Aktualisiert: 15.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 14.12.2020, M 202 Betreff: Änderung der Betriebssatzung der Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2017, § 1980 (M...

M (Vortrag des Magistrats)

Gymnasium-Römerhof - Provisorium Containeranlage 2. BA, Klassen 8 bis 10

04.12.2020 · Aktualisiert: 06.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 04.12.2020, M 198 Betreff: Gymnasium-Römerhof - Provisorium Containeranlage 2. BA, Klassen 8 bis 10 Vorgang: Auf Antrag des Magistrats vom 04.12.2020 1. Dem Pro...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

iSTEK und die Villa Meister

04.12.2020 · Aktualisiert: 19.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2104 Betreff: iSTEK und die Villa Meister Zu 1. Ein Erwerb des gesamten Grundstücks durch die Stadt Frankfurt am Main wurde bisher durch den...

B (Bericht des Magistrats)

Wie weit gehen gemeinsame Geschäfte der Stadt mit Bauinvestoren?

04.12.2020 · Aktualisiert: 16.03.2021

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 647 Betreff: Wie weit gehen gemeinsame Geschäfte der Stadt mit Bauinvestoren? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.09.2020, § 6157 - A 691/20 LINKE. - ...

V (Auskunftsersuchen)

Parkkonzept statt Parkdruck

30.11.2020 · Aktualisiert: 29.07.2021

Auskunftsersuchen vom 30.11.2020, V 1874 entstanden aus Vorlage: OF 1237/2 vom 13.11.2020 Betreff: Parkkonzept statt Parkdruck Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berich...

B (Bericht des Magistrats)

Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft

27.11.2020 · Aktualisiert: 17.02.2021

Bericht des Magistrats vom 27.11.2020, B 633 Betreff: Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12...

M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 934 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

27.11.2020 · Aktualisiert: 25.11.2022

Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 192 Betreff: Bebauungsplan Nr. 934 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB I.1 Für das Gebiet Sü...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 2

Parkkonzept statt Parkdruck

13.11.2020 · Aktualisiert: 09.12.2020

Antrag vom 13.11.2020, OF 1237/2 Betreff: Parkkonzept statt Parkdruck Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie dem zunehmenden Parkdr...

Partei:FDP
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M (Vortrag des Magistrats)

Übertragung eines Gewerbegrundstückes aus dem Vermögen der Stadt Frankfurt am Main in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main

13.11.2020 · Aktualisiert: 17.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 13.11.2020, M 186 Betreff: Übertragung eines Gewerbegrundstückes aus dem Vermögen der Stadt Frankfurt am Main in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Hafen- und Marktb...

V (Auskunftsersuchen)

Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule

22.10.2020 · Aktualisiert: 15.12.2021

Auskunftsersuchen vom 22.10.2020, V 1782 entstanden aus Vorlage: OF 590/8 vom 05.10.2020 Betreff: Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule Vorgang: OM 22...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Der Trierische Hof ist keine Expresszufahrt zum Parkhaus, sondern eine Wohnstraße mit Zufahrtsrecht für Anliegende

20.10.2020 · Aktualisiert: 09.10.2024

Anregung an den Magistrat vom 20.10.2020, OM 6680 entstanden aus Vorlage: OF 1432/1 vom 03.10.2020 Betreff: Der Trierische Hof ist keine Expresszufahrt zum Parkhaus, sondern eine Wo...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

12.10.2020 · Aktualisiert: 13.10.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1818 Betreff: Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung? 1. Ja. Es besteht eine Kooperationsvereinbarung vom 09.09.2014 zwi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule

05.10.2020 · Aktualisiert: 10.11.2020

Antrag vom 05.10.2020, OF 590/8 Betreff: Archäologischer Rundweg - Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule Auf der Tafel vor dem Neubau der Römerstadtschule ist unter anderem folgendes a...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Der Trierische Hof ist keine Expresszufahrt zum Parkhaus, sondern eine Wohnstraße mit Zufahrtsrecht für Anliegende

03.10.2020 · Aktualisiert: 28.10.2020

Antrag vom 03.10.2020, OF 1432/1 Betreff: Der Trierische Hof ist keine Expresszufahrt zum Parkhaus, sondern eine Wohnstraße mit Zufahrtsrecht für Anliegende Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 ...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Wie bekommt Frankfurt endlich Fotovoltaik und Solarthermie aufs Dach?

25.09.2020 · Aktualisiert: 22.12.2020

Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 538 Betreff: Wie bekommt Frankfurt endlich Fotovoltaik und Solarthermie aufs Dach? Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.07.2020, § 5899 - NR 890/19 FR...

B (Bericht des Magistrats)

Rechenzentren in Frankfurt

21.09.2020 · Aktualisiert: 03.05.2022

Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 474 Betreff: Rechenzentren in Frankfurt Die Nachfrage nach Flächen für Rechenzentren in Europa hat in den letzten Jahren ungebrochen zugenommen, so da...

B (Bericht des Magistrats)

Leer stehende städtische Liegenschaften

21.09.2020 · Aktualisiert: 12.01.2021

Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 469 Betreff: Leer stehende städtische Liegenschaften Vorgang: A 736/20 FDP Zu Punkt 1. und 2. Im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehen eine ...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

28.08.2020 · Aktualisiert: 10.02.2021

Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 418 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2019, § 4636 - NR 937/19 FRAKTION, B 531/19 - Zwischenbericht: In d...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

24.08.2020 · Aktualisiert: 07.09.2020

Antrag vom 24.08.2020, OF 613/12 Betreff: Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Im Jahr 2016 errichtete die Stadt Frankfurt am Main am Alten Flugplatz Bonames-Kalbach eine Flüchtli...

Parteien:CDUSPDFDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Stopp Vermüllung und Randale - Sauberkeit und reduzierter Lärm für Alt-Sachsenhausen

04.08.2020 · Aktualisiert: 03.02.2021

Antrag vom 04.08.2020, OF 1708/5 Betreff: Stopp Vermüllung und Randale - Sauberkeit und reduzierter Lärm für Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat möge beschließen: 1.) Der Magistrat wird aufg...

Partei:BFF
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B (Bericht des Magistrats)

Corona-Krise: kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler und SoloSelbstständige unterstützen

03.08.2020 · Aktualisiert: 16.09.2020

Bericht des Magistrats vom 03.08.2020, B 337 Betreff: Corona-Krise: kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler und Solo-Selbstständige unterstützen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. v...

M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Einstellung des Verfahrens

27.07.2020 · Aktualisiert: 15.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 27.07.2020, M 116 Betreff: Bebauungsplan Nr. 823 - Berliner Straße/Kornmarkt (ehemaliger Bundesrechnungshof) hier: Einstellung des Verfahrens Vorgang: Beschl. d. Stv....

B (Bericht des Magistrats)

Förderung Photovoltaik auf Privatgebäuden

06.07.2020 · Aktualisiert: 20.10.2020

Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 312 Betreff: Förderung Photovoltaik auf Privatgebäuden Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.2019, § 4214 - E 45/18 CDU/SPD/GRÜNE, B 172/19 - 1...

M (Vortrag des Magistrats)

Bebauungsplan Nr. 932 - Guerickestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

06.07.2020 · Aktualisiert: 19.03.2021

Vortrag des Magistrats vom 06.07.2020, M 106 Betreff: Bebauungsplan Nr. 932 - Guerickestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB I. 1. Für das Gebiet Guerickestraße in Frankfurt am...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Verdammt noch mal: Die Scheißmieten sind zu hoch! Damit uns das Thema im Wahlkampf erspart bleibt, frage ich den Magist

25.06.2020 · Aktualisiert: 02.09.2020

Frage vom 25.06.2020, F 2641 Verdammt noch mal: Die Scheißmieten sind zu hoch! Damit uns das Thema im Wahlkampf erspart bleibt, frage ich den Magistrat: Kann man da nichts machen? A...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fehlende gelbe Tonnen

16.06.2020 · Aktualisiert: 06.08.2021

Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6127 entstanden aus Vorlage: OF 1309/1 vom 24.05.2020 Betreff: Fehlende gelbe Tonnen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu trag...

V (Auskunftsersuchen)

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

16.06.2020 · Aktualisiert: 14.06.2021

Auskunftsersuchen vom 16.06.2020, V 1665 entstanden aus Vorlage: OF 484/7 vom 23.03.2020 Betreff: Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung? Bei der Heinrich-...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verbesserung der Verkehrssituation in der Töngesgasse, Hasengasse und im Holzgraben

16.06.2020 · Aktualisiert: 24.03.2021

Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6128 entstanden aus Vorlage: OF 1310/1 vom 27.05.2020 Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Töngesgasse, Hasengasse und im ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Unzumutbare Zustände in der Speicherstraße verbessern

09.06.2020 · Aktualisiert: 24.09.2020

Antrag vom 09.06.2020, OF 1380/1 Betreff: Unzumutbare Zustände in der Speicherstraße verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Handlungskonzept g...

Partei:BFF
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B (Bericht des Magistrats)

Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2019

29.05.2020 · Aktualisiert: 05.10.2021

Bericht des Magistrats vom 29.05.2020, B 259 Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2019 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1859 Ziff...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit 2008 warten die HûÊndlerinnen und HûÊndler der Kleinmarkthalle auf den Umbau derselben. Aufgrund der zunehmend heiûŸen

27.05.2020 · Aktualisiert: 01.07.2020

Frage vom 27.05.2020, F 2580 Seit 2008 warten die HûÊndlerinnen und HûÊndler der Kleinmarkthalle auf den Umbau derselben. Aufgrund der zunehmend heiûŸen Sommer sind die Temperaturen in de...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Verbesserung der Verkehrssituation in der Töngesgasse, Hasengasse und im Holzgraben

27.05.2020 · Aktualisiert: 25.06.2020

Antrag vom 27.05.2020, OF 1310/1 Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Töngesgasse, Hasengasse und im Holzgraben Mit Datum vom 10. November 2019 legte die SPD-Fraktion dem Or...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Fehlende Gelbe Tonnen

24.05.2020 · Aktualisiert: 25.06.2020

Antrag vom 24.05.2020, OF 1309/1 Betreff: Fehlende Gelbe Tonnen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird auf...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße

15.05.2020 · Aktualisiert: 18.05.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 1009 Betreff: Schulcampus Fritz-Tarnow-Straße 1. Die Hermann-Herzog-Schule befindet sich aktuell auf dem Grundstück der Viktor-Frankl-Schule. D...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Dem Vernehmen nach verlangt der Magistrat von Händlern der Kleinmarkthalle für eine Stundung der Standmiete acht Prozent

29.04.2020 · Aktualisiert: 13.05.2020

Frage vom 29.04.2020, F 2553 Dem Vernehmen nach verlangt der Magistrat von Händlern der Kleinmarkthalle für eine Stundung der Standmiete acht Prozent Zinsen. Einem Pressebericht, FNP vom 2...

B (Bericht des Magistrats)

M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zw

27.04.2020 · Aktualisiert: 11.05.2022

Bericht des Magistrats vom 27.04.2020, B 209 Betreff: M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier") 1. Entwicklung des Plange...

M (Vortrag des Magistrats)

Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

24.04.2020 · Aktualisiert: 04.08.2020

Vortrag des Magistrats vom 24.04.2020, M 68 Betreff: Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6128 (M 93) ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Corona-Krise: Kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler und SoloSelbstständige unterstützen

24.03.2020 · Aktualisiert: 17.09.2020

Antrag vom 24.03.2020, NR 1152 Betreff: Corona-Krise: Kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler und Solo-Selbstständige unterstützen Die Stadtverordnetenversammlung möge besc...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

23.03.2020 · Aktualisiert: 26.06.2020

Antrag vom 23.03.2020, OF 484/7 Betreff: Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung? Bei der Heinrich-Lübke-Siedlung handelte es sich um eine Siedlung der Sozialen Wohn...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus

11.03.2020 · Aktualisiert: 07.05.2020

Antrag vom 11.03.2020, NR 1143 Betreff: Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magi...

Partei:BFF
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B (Bericht des Magistrats)

Förderprogramm „Bürgerengagement für den Klimaschutz“

06.03.2020 · Aktualisiert: 27.07.2021

Bericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 100 Betreff: Förderprogramm "Bürgerengagement für den Klimaschutz" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3777 (M 13) AUSGANGSLAGE Einführun...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Spielplätze zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Fahrgasse und zwischen Weckmarkt und Große Fischerstraße mit weiteren Spielgeräten versehen

06.03.2020 · Aktualisiert: 10.03.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 437 Betreff: Spielplätze zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Fahrgasse und zwischen Weckmarkt und Große Fischerstraße mit weiteren Spielgeräten ver...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Stellungnahme des Magistrats (ST 716)

06.03.2020 · Aktualisiert: 10.03.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 439 Betreff: Stellungnahme des Magistrats (ST 716) Während der Voruntersuchungsphase für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme kann die Stadt...

B (Bericht des Magistrats)

Offene Anregungen für Unterschutzstellungen

21.02.2020 · Aktualisiert: 08.02.2022

Bericht des Magistrats vom 21.02.2020, B 77 Betreff: Offene Anregungen für Unterschutzstellungen Vorgang: A 586/19 FDP Die Ausweisung von Kulturdenkmalen obliegt gem. §5 Abs. 2 Hessisches...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Umsetzung der Klimaallianz Frankfurt Energetischer Modernisierungsfahrplan für das Dach der Schirn Kunsthalle

21.02.2020 · Aktualisiert: 21.09.2020

Anfrage vom 21.02.2020, A 677 Betreff: Umsetzung der Klimaallianz Frankfurt Energetischer Modernisierungsfahrplan für das Dach der Schirn Kunsthalle Die 1986 eröffnete Schirn Kunsthalle bedarf...

Parteien:CDUSPDGRÜNE
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E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Stabsstelle Mieterschutz abschaffen

20.02.2020 · Aktualisiert: 31.03.2020

Etatantrag vom 20.02.2020, E 159 Betreff: Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Stabsstelle Mieterschutz abschaffen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum ...

Partei:FDP
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Wie Stadtrat Schneider in der Fragestunde vom 26. September 2019 vergangenen Jahres berichtete, stehen die Rテ、ume des 窶朶t

20.02.2020 · Aktualisiert: 24.03.2020

Frage vom 20.02.2020, F 2403 Wie Stadtrat Schneider in der Fragestunde vom 26 . September 2019 vergangenen Jahres berichtete, stehen die Rテ、ume des "Steinernen Hauses", Braubachstraテ歹 35,...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Regelung für Bewohnerparken in der Altstadt und im erweiterten Innenstadtbereich zeitgemäß anpassen

11.02.2020 · Aktualisiert: 28.08.2020

Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5748 entstanden aus Vorlage: OF 1199/1 vom 24.01.2020 Betreff: Regelung für Bewohnerparken in der Altstadt und im erweiterten Innenstadt...

V (Auskunftsersuchen)

Anschluss an das öffentliche Energienetz für Mieterinnen und Mieter der Sahle Baubetreuungsgesellschaft mbH am Maastrichter Ring und in der Pariser Straße - Forderung nach freier Wahl des Stromanbieters auch für Mieterinnen und Mieter von geförderten Wohn

11.02.2020 · Aktualisiert: 22.09.2020

Auskunftsersuchen vom 11.02.2020, V 1554 entstanden aus Vorlage: OF 1190/1 vom 22.01.2020 Betreff: Anschluss an das öffentliche Energienetz für Mieterinnen und Mieter der Sahle Baube...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Baulandbeschluss

10.02.2020 · Aktualisiert: 19.05.2020

Antrag vom 10.02.2020, NR 1099 Betreff: Baulandbeschluss Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 220 wird im Absatz III wie folgt geändert: III.2 / Konzeptverfahre...

Partei:FDP
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Ideen

Idee
9

Goethestraße temporär autofrei

16.12.2020

Abstand im Fußgänger*innenverkehr ist derzeit oberstes Gebot. Um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, schlage ich vor, den Fußgänger*innenraum im Innenstadtbereich temporär weitläufiger zu gestalten. Für einen bestimmten Zeitraum ließe sich dazu die Goethestraße zwischen Neue Mainzer Straße und Goethe-/Rathenauplatz für den Autoverkehr schließen. Zumal ohnehin in den nächsten Lockdown-Wochen von geringerem Verkehr auszugehen ist – wohingegen das Aufkommen von zu Fuß gehenden oder verweilenden Personen ähnlich hoch bleibt. Liefer- und Handwerksdurchfahrt sollte selbstverständlich weiterhin möglich bleiben.

Idee
2

öfter diese Präsenz zeigen.

06.12.2020

Die Polizeipräsenz hier vor der Zeil, ist, entschuldigen sie meine Sprache, verdammt nochmals toll. Nichts ahnend kam ich gerade um die Ecke, und Boom......ich fand’s genial.........und gut ausschauen tuts halt auch.

Idee
5

Leer stehende Kaufhäuser auf der Zeil nutzen!

05.12.2020

Ich bin dafür die leer stehenden Kaufhäuser (z.B. Karstadt). Um zu bauen als Schule. Auch eine Privat Schule (Europäische Schule) ist möglich. Die Zeil/Innenstadt wäre belebt, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist hervorragend.

Idee
9

Obdachlose/Betrunkene/Bettler sollten die Zeil verlassen!

16.11.2020

Die Zeil wird immer ekelhafter! Es entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt für Obdachlose Alkoholiker, die dann im eigenen Urin einschlafen. Das dies nicht nur ekelhaft anzuschauen ist, hinzu kommt auch der Gestank. Mit Familie und Kindern kann man dort nicht mehr entlang. Die Stadt Frankfurt verliert immer mehr an Ruf. Weder Einkaufen noch Essen macht noch Spaß. Diese Herrschaften sollten gebeten werden, zumindest die Zeil zu räumen.

Idee
1

Betrunkene

13.10.2020

Wildpinkler auf der Zeil !!!!!

Idee
18

Aufwertung des Eisernen Stegs ein Jahr nach dem 150. Jubiläum

08.10.2020

Die Brücke Eiserner Steg befindet sich ein Jahr nach dem 150. Jubiläum ihre Bestehens in keinem guten Zustand, sondern vermittelt einen Eindruck der Verwahrlosung. Da es sich hier um die Touristenbrücke Nr. 1 in Frankfurt handelt, ist es keine gute Visitenkarte, die Frankfurt hier ausstellt. Die beiden Aufzüge sind mit Grafiti überzogen, verkratzt und oft außer Betrieb (und stinken zudem). Der Bodenbelag der Brücke ist in die Jahre gekommen, die Brücke mit hässlichen Tags / Graffiti versehen und die Brücke oft vermüllt. Mögliche Maßnahmen: 1) Modernisierung der Lifte und des Bodenbelags 2) Beseitigung der Grafiti mit Hochdruck-Reinigern 3) Regelmäßigere Müllbeseitigung der Brücke (besonders am Wochenende) 4) Verbot des Verkaufs von Liebes-Schlössern rund um die Brücke (diese werden nämlich derzeit auf der Brücke verkauft) --> evtl. sollte auch darüber nachgedacht werden alle 2-3 Jahre die Liebes-Schlösser abhängen zu lassen, da es für manchen Touristen scheinbar zu einem Hobby geworden ist so viele Brücken in Europa hiermit vollzuhängen wie möglich --> andere Städte sind hier bereits gegen vorgegangen (bspw. Paris)

Idee
273

kostenlose RMV-Fahrten statt Blechlawinen am Wochenende

21.09.2020

Der Vorschlag des Wirtschaftsstabs, durch kostenlose Parkplätze in der Innenstadt den Einzelhandel dort wieder beleben zu wollen (s. Frankfurter Rundschau vom 16.9.2020), setzt ein völlig falsches Signal, läuft allen Bemühungen für eine klimagerechte Verkehrswende zuwider und darf daher nicht zur Umsetzung kommen. Schon jetzt stauen sich v.a. an Samstagen vor den Parkhauseinfahrten die Autos, verstopfen die Straßen, beeinträchtigen Lebens- und Luftqualität in der Stadt. Wenn OB Feldmann schon Geld in die Hand nehmen möchte, um die Innenstadt zu beleben, sollte er nicht über eine App nachdenken, die "Einkäufe in der Innenstadt mit günstigeren Parkgebühren belohnt", sondern sein Gewicht als Aufsichtsratsvorsitzender des RMV dafür einsetzen, dass der RMV kostenlos werde, zumindest an Wochenenden und im innerstädtischen Tarifgebiet 50. Dies würde auch dem Einzelhandel außerhalb der Innenstadt zugute kommen, bspw. auf der Berger Straße oder der Leipziger Straße. Ein erster Zwischenschritt dahin könnte beispielsweise auch sein, dass die Fahrtkosten komplett mit dem Einkauf verrechnet werden, dass an der Ladenkasse oder in der Gastronomie bei Vorlage eines RMV-Tickets ein Rabatt gewährt wird, oder dass der Kassenbon eines Geschäfts, Cafés etc. als 'Ticket' für die Heimfahrt verwendet werden kann. Die durch weniger Verkehr und weniger parkende Autos frei werdenden Flächen können zum Flanieren und Verweilen einladen und zur Entzerrung der Außenflächen der Gaststätten, der Cafés oder bspw. des Wochenmarktes auf der Konstablerwache beitragen. Eine reduzierte Zahl der derzeit vorhandenen Parkplätze sollte dabei selbstverständlich weiterhin für Menschen mit Behinderungen oder alte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, reserviert sein. Im Gegenzug und zur Gegenfinanzierung sollen Parkplätze konsequent bewirtschaftet und die Parkgebühren deutlich angehoben werden.

Idee
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Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft

24.08.2020

Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.

Idee
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Mehr Kontrollen auf der Zeil wegen Fahhrad, E-Scooter

19.08.2020

Vom Opernplatz bis Zur Konstablerwache sind ständig Radfahrer zügig durch die Zeil unterwegs. Kleine Kinder (Babies) kann man dort überhaupt nicht laufen lassen, da es viel zu riskant ist. Daher würde ich mich freuen, wenn wir dort mehr Kontrollen hätten!

Idee
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Sperrung Mainkai

14.08.2020

Ich finde es schade das der Mainkai wider für den Verkehr frei gegeben werden soll. Im letzten Jahr war doch bedingt durch Corona gar keine Möglichkeit den Verkehrsfreiem Mainkai zu nutzen

Idee
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Mehr Kontrolle+ Strafen

11.08.2020

Es sollte in Frankfurt mehr kontrolliert und mehr bestraft werden für: nicht gesammelten Hunden Kot, Müll hinterlassen, mit Absicht auf der Straße fallen lassen, wenn keine Maske getragen wird, etc. Man könnte am Main und auf dem Zeil anfangen.

Idee
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Kein Müll am Fluss Nidda,auch nicht in Rödelheim/Geldstrafe

20.07.2020

Mittlerweile bin ich dafür, das Werfen des Mülls auf den Weg,die Straße ,in den Sandkasten oder sonstwohin,unter Geld-Strafe zu stellen.Für 1x Hundehaufen müssen auch 25€ gezahlt werden,auf der Zeil,der Frankfurter Einkaufsmeile.

Idee
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Tempo-30-Zone: Berliner Str. (Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt)

27.06.2020

Tausender Bürger*innen der Stadt und Tourist*innen queren täglich die Berliner Str., um sich von Römer oder Main in Richtung Zeil oder Kleinmarkthalle zu bewegen. Wie können wir hier mehr Sicherheit gewähren? Sowohl verkehrs- als auch lufttechnisch? Zudem verliert der Einzelhandel der Berliner Str. zusehends an Bedeutung. Der Leerstand nimmt zu. Auch hier könnte Verkehrsberuhigung dazu führen, dass erneut zu einem verstärkten Flanieren eingeladen wird.

Idee
3

Wasserspiel auf dem Spielplatz am Nizza reaktivieren

27.06.2020

Auf mehreren städtischen Spielplätzen sind die Wasserspiele wieder in Betrieb. Warum nicht auch das auf dem Spielplatz am Main Nizza / Mainkai?

Idee
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Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Fechenheim

26.06.2020

Fechenheim ist, verglichen mit anderen ähnlich großen und ähnlich weit entfernten Stadtteilen Frankfurts, relativ dürftig ans ÖPNV-Netz angeschlossen. Die 11 benötigt bis in die Stadt 25- 30min. Wenn man zur Zeil oder Fressgass will, dann braucht man noch etwas länger. Die 12 erschließt Fechenheim (wohlwollend ausgedrückt) peripher. Mit dem Auto benötigt man für diese Strecke ca 16min (ohne Parkplatzsuche). Es gibt also kaum einen Anreiz, die Straßenbahn zu benutzen. Soweit ich gelesen habe, wurde ursprünglich ein Anschluss Fechenheims ans U-Bahn-Netz geplant (U6 weiter vom Ostbahnhof wie die 11). Allerdings ergäben sich daraus kaum Vorteile im Vergleich zur Tram. Mein Vorschlag ist, die U4/7 ab Haltestelle Schäfflestraße über die Wächtersbacher Straße und die Casellastraße auf die Hanauer Landstraße zu führen. Hier könnten die Schienen der Tram nach Fechenheim genutzt werden. Der an der nordmainischen S-Bahn geplante Halt an der Casellastraße kann über diese Linienführung an die U-Bahn angeschlossen werden. Fechenheim bekäme dadurch eine direkte Anbindung an den Innenstadttunnel. Ich denke, dass sich dadurch die Fahrtzeit in die Innenstadt mit ÖPNV deutlich verkürzen würde.

Idee
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Umgestalten Braubachstr. (Fahrrad & Fußgänger)

15.06.2020

Es wird schon lange darüber diskutiert die Berliner Straße zu reduzieren und auch für den Fahrradverkehr zu öffnen. Mein Ansatz wäre es die Braubachstraße als fahrradverbindung Straße und für die Fußgänger zu öffnen. Zusammen mit den Straßenbahnverkehr könnte hier ein neuer Focus gewonnen werden. Die Gastronomie und Läden in der Braubachstraße würden durch einen erhöhten Fußgänger Verkehr gestärkt und könnten hier mit neuen Konzepten und Ideen sich verwirklichen. Zusätzlich würde die Berliner Straße nicht um einen gefährlichen Fahrradweg erweitert werden müssen. der Autoverkehr in der Braubachstraße ist aus meiner Sicht total irrelevant und könnte um das größtmöglichste reduziert werden. dies könnte ein Anfang sein auf nicht primär Straßen den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Gleichzeitig die Flächen vor allem in der Altstadt bzw in und um die historischen Gebäude herum zu stärken und aufzuwerten.

Idee
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Eine baldige Lösung Umgestaltung der Berlinerstr.

29.05.2020

Mainkai-Sperrung, eine gesperrte Straße die hässlich aussieht ist keine Lösung. Verkehrsberuhigte Berlinerstr.

Idee
9

Vermüllung der Stadt

29.05.2020

Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.

Idee
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(Temporäre) Fahrradspuren für mehr Social Distancing

26.03.2020

Bogotá und Berlin machen es vor: In Zeiten von Corona ist es wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in sicherem Abstand voneinander fortzubewegen. Eine kostengünstige und sehr schnell umsetzbare Maßnahme ist die Umwidmung von Autospuren in Fahrradspuren auf mehrspurigen Hauptstraßen. In den letzten Wochen hat der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt stark abgenommen, der Platz auf den Straßen wird also nicht für Autos benötigt. Der Radverkehr dagegen hat zugenommen, auch, weil Menschen nicht eng gedrängt im ÖPNV unterwegs sein wollen. Der Straßenraum könnte also umgewidmet werden, um dem vermehrten Bedarf gerecht zu werden und damit auch Rad Fahrende ausreichend Platz voneinander halten können. Besonders geeignet dazu sind folgende Straßen: Reuterweg/Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Ludwig-Landmann-Straße, Miquelallee, Adickesallee, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße ab Platz der Republik Richtung Oper, Düsseldorfer Straße/Baseler Platz/Friedensbrücke. Beispiele aus anderen Städten: - Bogotá: https://www.smartcitiesworld.net/news/news/bogota-expands-bike-lanes-overnight-to-curb-coronavirus-spread-5127 - Berlin: https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1242859043716202498?s=20 - New York: https://nyc.streetsblog.org/2020/03/20/breaking-mayor-announces-emergency-bike-lanes-for-smith-street-second-ave-gap/

Idee
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Aufwertung der Fahrradstraße Bleidenstrasse/Töngesgasse

24.02.2020

Der Straßenzug Katharinenpforte- Bleidenstr- Töngesgasse- Fahrgasse ist eigentlich eine Fahrradstraße und offizielle südliche Zeilumfahrung. Durch die zahlreich dort rechts und links parkenden Autos und dementsprechend massiven Parkplatzsuchverkehr ist sie für den Radverkehr unattraktiv. Die Lösung ist sehr einfach: alle am Fahrbahnrand befindlichen Parkplätze werden beseitigt. Dadurch würden nur noch die Autos in diesen Straßen fahren, die in die Parkhäuser wollen bzw. aus den Parkhäusern kommen. Der verfügbare Straßenraum wäre für den Radverkehr wesentlich größer und die Gefahr der sich öffnenden Türen wäre beseitigt.

Idee
4

Mülleimer

21.02.2020

Es müssten wieder Mülleimer auf dem Platz Konstablerwache installiert werden. So wie es früher einmal war. Frankfurt will eine Weltstadt sein und da sollte auch Sauberkeit ein wichtiges Thema der Stadt sein.

Idee
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Keine Bebauung der Grünfläche nördlich des Rathaus-Nordbaus / Keine Fällung der Walter-Kolb-Eiche

28.01.2020

In der Diskussion um die Gestaltung der Plätze um die Frankfurter Paulskirche herum wurde gar nicht die Betriebskita an der Berliner Straße gründlicher beachtet. Für eine Kita an der von Meixner Schlüter Wendt vorgeschlagenen Stelle nördlich des Rathaus-Nordbaus müsste die Walter-Kolb-Eiche weichen. Dies sollte unbedingt verhindert werden. Vielleicht wäre der Platz zwischen Personalamt und Südbau an der Limpurgergasse besser geeignet. Der Platz an der Berliner Straße sollte als Grünfläche erweitert werden und die Walter-Kolb-Eiche darf nicht weichen.

Idee
2

Entzug der Lagergenehmigung für den Eisenbahn-Reiner

13.01.2020

Mit der Genehmigung für den Aufenthalt des Obdachlosen, der als Eisenbahn-Reiner bekannt wurde, hat sich in der Liebfrauenstraße (sehr gute Geschäftslage) hat sich an dieser Stelle ein "Müllberg" angesammelt. Dieses Bild hinterlässt bei den zahlreichen Kunden, die durch diese Straße kommen, keinen guten Eindruck. Es ein Unding, das einem "Obdachlosen" eine Fläche in dieser Straße reserviert wird. Im Rahmen der Gleibehandlung darf es so eine Genehmigung nicht geben.

Idee
1

Demokratiezentrum

09.10.2019

Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.

Idee
17

Abbiegespur für Fahrradfahrer Ecke Untermainbrücke/Schaumainkai

06.10.2019

Es ist zu Stoßzeiten fast unmöglich, als Fahrradfahrer von der Untermainbrücke kommend Richtung Sachsenhausen auf den Schaumainkai abzubiegen ohne Auffahrunfälle mit von hinten kommenden Radfahrern zu verursachen oder Fußgänger umzufahren. Eine Abbiegespur würde helfen.