Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft. Ziel ist es, die aktuelle Zusammensetzung der Betriebskommissionen und Aufsichtsräte darzustellen und die rechtlichen Grundlagen zu erläutern. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Haupt- und Finanzausschuss.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Gateway Garden — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.06.2026.
- Wochenmärkte in Frankfurt17.06.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
- Umsetzung Park-and-Ride-Konzept zügig beginnen15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Verkehrswende auch im Süden - Entlastung statt Staus in Sachsenhausen27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Gateway Garden per E-MailBericht
Die nachfolgende Aufstellung gibt den Stand vom 22.10.2020 wieder. I. Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Rechtliche Grundlage: § 6 Eigenbetriebsgesetz sowie die Betriebssatzungen der einzelnen Kommissionen. Gemäß § 6 des Eigenbetriebsgesetzes gehören der Betriebskommission an: - Mitglieder der Gemeindevertretung, die von dieser benannt werden. - kraft Amtes Oberbürgermeister/in oder ein von diesem/dieser in seiner/ihrer Vertretung bestimmtes Mitglied des Gemeindevorstandes sowie zwei weitere Mitglieder des Gemeindevorstandes. Die Betriebssatzung kann bestimmen, dass und wie viele weitere Mitglieder der Gemeindevorstand aus seinen Reihen in die Betriebskommission entsendet. - Zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes. - Weitere wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen. Ihre Zahl bestimmt die Betriebssatzung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2013BB 427Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
- 4. November 2013NRNR 727Aufwandsentschädigungen von städtischen Vertreterinnen und Vertretern in der WirtschaftSTVV-Antrag · Piraten
- 12. September 2014BB 359Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
- 19. Oktober 2015BB 380Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
- 10. April 2017BB 114Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
- 3. September 2018BB 283Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
- 27. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 377 WochenBB 633Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der WirtschaftMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)