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Wie Stadtrat Schneider in der Fragestunde vom 26. September 2019 vergangenen Jahres berichtete, stehen die Räume des "Steinernen Hauses", Braubachstraße 35, vor umfangreichen Sanierungsarbeiten. Angesichts einer wünschenswerten Beendigung des Leerstandes - auch im Hinblick auf einen gastronomischen "Lückenschluss" in der verwaisten Liegenschaft - hat der Liegenschaftsdezernent ein Planungsverfahren zum "Haushalt 2021/22" angekündigt. Gemeint war wohl der Doppelhaushalt 2020/2021. Ich frage den Magistrat: Liegt der Magistrat mit der Erstellung der Planungsvorlage im Zeitplan, und wird das zuständige Dezernat diese Vorlage der Stadtverordnetenversammlung zeitnah vorlegen können?

Wie bereits im September 2019 berichtet, sind die notwendigen Sanierungsarbeiten deutlich umfangreicher als zunächst vorauszusehen war: Erst mit den Untersuchungen vor Ort, die erst nach Auszug des Gastronoms durchgeführt werden konnten, konnten die konkreten Sanierungspläne definiert werden. Die Nachbehandlungsanlage für Abwasser, Fettabscheider, die Heizungsanlage für die gesamte Liegenschaft sowie die Verlegung der Wärmeverteilung müssen erneuert werden, zusätzlich muss das Brandschutzkonzept fortgeschrieben werden. Hierfür bedarf es zusätzlicher Planungs- und Baumittel. Eine erste Kostenschätzung belief sich auf insgesamt circa 3.000.000 Euro brutto. Die investive Maßnahme erfordert detaillierte Planungen, für die Baumittel bereitgestellt werden müssen. Ziel ist die unterbrechungsfreie Planung bis zur Bearbeitung des Vergabevorschlages. Die Auftragserteilung an ausführende Firmen erfolgt erst nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung über die zu erstellende Bau- und Finanzierungsvorlage. Derzeit entwickelt der Magistrat mit dem höheren Planungsmittelansatz ein gesamtheitliches Nutzungs- und Sanierungskonzept, um - als Ergebnis dieses Planungsverfahrens - Baumittel zum Haushalt 2022 anmelden zu können.