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Ortsbeiräte
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Altstadt

Ortsbeirat 1

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Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Websites der Parteien im Stadtteil(6)

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Vorlagen

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

EU-Beihilfen für „grüne“ Fernwärme sichern

05.08.2022 · Aktualisiert: 07.01.2025

Antrag vom 05.08.2022, NR 459 Betreff: EU-Beihilfen für "grüne" Fernwärme sichern Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 29.12.2022 und 12.05.2023 Die Stadtverordnetenversammlung mög...

Partei:LINKE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Etablierung Frankfurts für „Net Zero“ in der Luftfahrt

03.08.2022 · Aktualisiert: 15.12.2022

Antrag vom 03.08.2022, NR 460 Betreff: Etablierung Frankfurts für "Net Zero" in der Luftfahrt Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Frankfurt a...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Können die Lärmschutzwände für die Regionaltangente West begrünt werden?

08.07.2022 · Aktualisiert: 12.07.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2022, ST 1605 Betreff: Können die Lärmschutzwände für die Regionaltangente West begrünt werden? Aus stadtklimatischer Sicht begrüßt der Magistrat die B...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die steigenden Energiepreise bringen nicht nur immer mehr Frankfurter*innen in Bedrängnis, auch die Mainova könnte aufgr

07.07.2022 · Aktualisiert: 21.09.2022

Frage vom 07.07.2022, F 889 Die steigenden Energiepreise bringen nicht nur immer mehr Frankfurter*innen in Bedrängnis, auch die Mainova könnte aufgrund weiter steigender Beschaffungspreis...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Aktuell läuft der Umbau des Heizkraftwerkes West. Bis 2026 soll ein Neubau entstehen mit Gasturbinen, die perspektivisch

07.07.2022 · Aktualisiert: 22.05.2024

Frage vom 07.07.2022, F 936 Aktuell läuft der Umbau des Heizkraftwerkes West. Bis 2026 soll ein Neubau entstehen mit Gasturbinen, die perspektivisch zu einem hohen Anteil auch mit Wassers...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Juni die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Ich frage den Magistrat:

07.07.2022 · Aktualisiert: 21.09.2022

Frage vom 07.07.2022, F 942 Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Juni die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Ich frage den Magistrat: Was bedeutet die Ausrufung der Alarms...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 11

Freiflächen am Park-and-ride-Parkhaus Borsigallee zu einem Ladepark für EMobilität entwickeln

25.06.2022 · Aktualisiert: 18.07.2022

Antrag vom 25.06.2022, OF 297/11 Betreff: Freiflächen am Park-and-ride-Parkhaus Borsigallee zu einem Ladepark für E-Mobilität entwickeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Bezugnehmend auf ...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Urban Gardening in Höchst, Ortsbezirk 6 besser unterstützen

07.06.2022 · Aktualisiert: 19.07.2022

Antrag vom 07.06.2022, OF 499/6 Betreff: Urban Gardening in Höchst, Ortsbezirk 6 besser unterstützen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten - das Genehmigungsverfahre...

Partei:LINKE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Unterflurbewässerungsanlage am Nördlichen Mainufer - Fragen

03.06.2022 · Aktualisiert: 09.06.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1350 Betreff: Unterflurbewässerungsanlage am Nördlichen Mainufer - Fragen Die Untersuchungen zur Verwendung von anfallendem Brauchwasser (Pumpw...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Entsorgung von Elektrokleingeräten

16.05.2022 · Aktualisiert: 29.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1099 Betreff: Entsorgung von Elektrokleingeräten Seit dem 01.07.2021 nimmt ein FES-Fahrzeug an insgesamt 25 Standorten verteilt über das ganze S...

B (Bericht des Magistrats)

Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz

06.05.2022 · Aktualisiert: 08.01.2025

Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 202 Betreff: Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.03.2021, § 709...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Zu Beginn der wärmeren Jahreszeit und mit dem Auslaufen der meisten Coronarestriktionen besteht Hoffnung, dass die Frank

05.05.2022 · Aktualisiert: 08.06.2022

Frage vom 05.05.2022, F 700 Zu Beginn der wärmeren Jahreszeit und mit dem Auslaufen der meisten Coronarestriktionen besteht Hoffnung, dass die Frankfurter Wirtschaft sich von den Auswirkun...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sind die Preise für Öl und Gas in die Höhe geschnellt. Die Ver

05.05.2022 · Aktualisiert: 08.06.2022

Frage vom 05.05.2022, F 746 Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sind die Preise für Öl und Gas in die Höhe geschnellt. Die Versorgungssicherheit der Stadt Frankfurt ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Endlich umweltverträgliche Landstromversorgung am Mainufer

04.05.2022 · Aktualisiert: 16.12.2022

Antrag vom 04.05.2022, NR 388 Betreff: Endlich umweltverträgliche Landstromversorgung am Mainufer Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Hinb...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

E-Laden an Sportanlagen

04.04.2022 · Aktualisiert: 31.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2022, ST 845 Betreff: E-Laden an Sportanlagen Städte nutzen eine Vielzahl unterschiedlichster Modelle bei der Errichtung der Ladeinfrastruktur für Elektr...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Wenn man aktuell nach Frankfurt ziehen und einen Vertrag mit einem Stromanbieter abschließen möchte, steht der städtisch

24.03.2022 · Aktualisiert: 05.04.2022

Frage vom 24.03.2022, F 648 Wenn man aktuell nach Frankfurt ziehen und einen Vertrag mit einem Stromanbieter abschließen möchte, steht der städtische Stromanbieter Mainova nicht für einen ...

V (Auskunftsersuchen)

Maßnahmen bei Starkregen

15.03.2022 · Aktualisiert: 26.09.2022

Auskunftsersuchen vom 15.03.2022, V 347 entstanden aus Vorlage: OF 370/1 vom 27.02.2022 Betreff: Maßnahmen bei Starkregen Der Magistrat wird im Hinblick auf die im Geoportal der...

V (Auskunftsersuchen)

Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Fragen

15.03.2022 · Aktualisiert: 26.09.2022

Auskunftsersuchen vom 15.03.2022, V 342 entstanden aus Vorlage: OF 363/1 vom 21.02.2022 Betreff: Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Fragen Vorgang: OM 6121/2...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

04.03.2022 · Aktualisiert: 14.09.2022

Bericht des Magistrats vom 04.03.2022, B 116 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 09.12.2021, § 924 - NR 937/19 FRAKTION, B 354/21 - Zwischenbericht: ...

B (Bericht des Magistrats)

Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2025+: Verringerung der Bus-Fahrzeuggrößen in fahrgastärmeren Randzeiten im Ortsbezirk 11 zur Vermeidung von zusätzlichen Umweltbelastungen

04.03.2022 · Aktualisiert: 07.07.2022

Bericht des Magistrats vom 04.03.2022, B 96 Betreff: Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2025+: Verringerung der Bus-Fahrzeuggrößen in fahrgastärmeren Randzeiten im Ortsbezirk 11 zur Verm...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Nordend

28.02.2022 · Aktualisiert: 01.03.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 451 Betreff: Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Nordend Der Magistrat verweist darauf, dass die Stadt Frankfurt am Main nicht als Betreiber...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Maßnahmen bei Starkregen

27.02.2022 · Aktualisiert: 01.04.2022

Antrag vom 27.02.2022, OF 370/1 Betreff: Maßnahmen bei Starkregen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird im Hinblick auf die im Geoportal der Stadt Frankfurt veröffentlichte S...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Fragen

21.02.2022 · Aktualisiert: 01.04.2022

Antrag vom 21.02.2022, OF 363/1 Betreff: Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Fragen Vorgang: OM 6121/20 OBR 1; ST 1595/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magi...

Partei:CDU
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Abhängigkeit unserer Stadt von Erdgas ist groß und könnte ein Problem werden. Nicht gut wäre es, wenn Fernwärme in F

17.02.2022 · Aktualisiert: 28.02.2022

Frage vom 17.02.2022, F 557 Die Abhängigkeit unserer Stadt von Erdgas ist groß und könnte ein Problem werden. Nicht gut wäre es, wenn Fernwärme in Frankfurt deutlich teurer werden könnte, ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Aufgrund der Klimaerwärmung werden auch hierzulande die Sommer immer heißer, und gerade in der Innenstadt können während

17.02.2022 · Aktualisiert: 28.02.2022

Frage vom 17.02.2022, F 544 Aufgrund der Klimaerwärmung werden auch hierzulande die Sommer immer heißer, und gerade in der Innenstadt können während der Sommermonate immer wieder Höchstte...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Altglas-Sammelcontainer Fahrgasse 90

08.02.2022 · Aktualisiert: 06.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1585 entstanden aus Vorlage: OF 312/1 vom 18.01.2022 Betreff: Altglas-Sammelcontainer Fahrgasse 90 Der Magistrat wird gebeten, im Be...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Frankfurt wird von Hotelschiffen angefahren, die am Main anlegen und zur Aufrechterhaltung sämtlicher Funktionen an Bord

20.01.2022 · Aktualisiert: 01.02.2022

Frage vom 20.01.2022, F 479 Frankfurt wird von Hotelschiffen angefahren, die am Main anlegen und zur Aufrechterhaltung sämtlicher Funktionen an Bord laute und stinkende Dieselaggregate be...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Unterstützung des Anlegens von Blühstreifen als Beitrag zum Insektenschutz

18.01.2022 · Aktualisiert: 19.07.2022

Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1382 entstanden aus Vorlage: OF 76/16 vom 15.11.2021 Betreff: Unterstützung des Anlegens von Blühstreifen als Beitrag zum Insektenschutz...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Öffentliche Wohnungsbauunternehmen bevorzugen und Klimaziele im Gebäudebestand erreichen

18.01.2022 · Aktualisiert: 22.02.2022

Antrag vom 18.01.2022, OF 335/1 Betreff: Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Öffentliche Wohnungsbauunternehmen bevorzugen und Klimaziele im Gebäudebestand erreichen Der Ortsbeirat möge gemäß §3 ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Altglas-Sammelcontainer Fahrgasse 90

18.01.2022 · Aktualisiert: 22.02.2022

Antrag vom 18.01.2022, OF 312/1 Betreff: Altglas-Sammelcontainer Fahrgasse 90 BT: Altglas-Sammelcontainer Fahrgasse 90 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen

14.01.2022 · Aktualisiert: 18.01.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2022, ST 81 Betreff: Elektromobilität vorantreiben - Ladekapazitäten im Ortsbezirk 7 erhöhen Die Stadt Frankfurt am Main investiert nicht selbst in Lade...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Kleinere Busse für die Linie 40 Enkheim - Bergen-Ost

03.01.2022 · Aktualisiert: 27.01.2022

Antrag vom 03.01.2022, OF 79/16 Betreff: Kleinere Busse für die Linie 40 Enkheim - Bergen-Ost Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Nahverkeh...

Partei:BFF
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Handlungskonzept gegen Energiearmut

16.12.2021 · Aktualisiert: 09.11.2022

Antrag vom 16.12.2021, NR 218 Betreff: Handlungskonzept gegen Energiearmut Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Handlungskonzept gegen Energie...

Partei:LINKE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Hinweistafel für über 600 Jahre Geschichte und Kultur der Roma in Frankfurt am Römerberg anbringen

16.12.2021 · Aktualisiert: 24.01.2022

Antrag vom 16.12.2021, OF 248/1 Betreff: Hinweistafel für über 600 Jahre Geschichte und Kultur der Roma in Frankfurt am Römerberg anbringen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wi...

Parteien:GRÜNESPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Parkkonzept statt Parkdruck

26.11.2021 · Aktualisiert: 25.04.2022

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1209 entstanden aus Vorlage: OF 272/5 vom 18.10.2021 Betreff: Parkkonzept statt Parkdruck Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und ...

OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 1

Landstrom für stinkende Hotelschiffe mit Dieselaggregat: Dem Trauerspiel nun endlich ein Ende bereiten!

23.11.2021 · Aktualisiert: 03.09.2026

Anregung vom 23.11.2021, OA 105 entstanden aus Vorlage: OF 213/1 vom 03.11.2021 Betreff: Landstrom für stinkende Hotelschiffe mit Dieselaggregat: Dem Trauerspiel nun endlich ein Ende bereiten! Die S...

M (Vortrag des Magistrats)

Klimaangepasste Neugestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

19.11.2021 · Aktualisiert: 07.02.2022

Vortrag des Magistrats vom 19.11.2021, M 177 Betreff: Klimaangepasste Neugestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2018, § 3...

B (Bericht des Magistrats)

Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

15.11.2021 · Aktualisiert: 23.11.2022

Bericht des Magistrats vom 15.11.2021, B 406 Betreff: Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten Vorgang: l. Beschl....

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In der Beleuchtung Frankfurter Straßen wurden Pilotprojekte zum Thema „Smart Lighting“, also mit Sensoren versehenen Str

04.11.2021 · Aktualisiert: 08.12.2021

Frage vom 04.11.2021, F 293 In der Beleuchtung Frankfurter Straßen wurden Pilotprojekte zum Thema "Smart Lighting", also mit Sensoren versehenen Straßenlaternen, gestartet. Ich frage den...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im Oktober lag die allgemeine Inflationsrate bei 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, der höchste Wert seit 1993. Am st

04.11.2021 · Aktualisiert: 08.12.2021

Frage vom 04.11.2021, F 265 Im Oktober lag die allgemeine Inflationsrate bei 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, der höchste Wert seit 1993. Am stärksten wurden die Preise auch im Oktobe...

B (Bericht des Magistrats)

Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main, Elektromobilität 2030 in Frankfurt am Main

18.10.2021 · Aktualisiert: 20.12.2021

Bericht des Magistrats vom 18.10.2021, B 373 Betreff: Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main, Elektromobilität 2030 in Frankfurt am Main Vorgang: Besch...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Parkkonzept statt Parkdruck

18.10.2021 · Aktualisiert: 16.12.2021

Antrag vom 18.10.2021, OF 272/5 Betreff: Parkkonzept statt Parkdruck Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie dem zunehmenden Parkdruck in allen Teilen des Ortsbezirkes ...

Partei:FDP
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M (Vortrag des Magistrats)

Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache

01.10.2021 · Aktualisiert: 14.03.2022

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 157 Betreff: Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8963 (M 112) 1) Es dient zur Kenntnis, dass der...

B (Bericht des Magistrats)

Stromanschlüsse am Mainkai

01.10.2021 · Aktualisiert: 15.06.2022

Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 354 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2019, § 4636 - NR 937/19 FRAKTION, B 59/21 - Zwischenbericht: In...

M (Vortrag des Magistrats)

Städtische Beteiligung und Förderung der Genossenschaftlichen Immobilienagentur Frankfurt am Main (GIMA Frankfurt)

01.10.2021 · Aktualisiert: 08.04.2022

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 154 Betreff: Städtische Beteiligung und Förderung der Genossenschaftlichen Immobilienagentur Frankfurt am Main (GIMA Frankfurt) I. Die Stadt Frankfurt...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

E-Ladestationen in Nieder-Eschbach

17.09.2021 · Aktualisiert: 21.09.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1634 Betreff: E-Ladestationen in Nieder-Eschbach Städte nutzen eine Vielzahl unterschiedlichster Modelle bei der Errichtung von Ladeinfrastruktu...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

03.09.2021 · Aktualisiert: 06.07.2023

Bericht des Magistrats vom 03.09.2021, B 308 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wassermotorräder auf dem Main ausbremsen

23.08.2021 · Aktualisiert: 23.08.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2021, ST 1468 Betreff: Wassermotorräder auf dem Main ausbremsen Im Frankfurter Osthafen sind Wassermotorräder sowie Sportboote nicht gestattet. Dieses V...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mainkai - Abwasserkanal instand setzen

09.08.2021 · Aktualisiert: 09.08.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2021, ST 1403 Betreff: Mainkai - Abwasserkanal instand setzen Der Magistrat hat für das komplexe Abwassersystem in ämterübergreifender Abstimmung ein Sa...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat im Jahre 2016 unter Bezug auf das Hessische Straßengesetz dem Frankfurter Bürger

08.07.2021 · Aktualisiert: 22.09.2021

Frage vom 08.07.2021, F 121 Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat im Jahre 2016 unter Bezug auf das Hessische Straßengesetz dem Frankfurter Bürger Reiner Schaad, genannt "Eisenbahn-Reine...

Ideen

Idee
9

Goethestraße temporär autofrei

16.12.2020

Abstand im Fußgänger*innenverkehr ist derzeit oberstes Gebot. Um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, schlage ich vor, den Fußgänger*innenraum im Innenstadtbereich temporär weitläufiger zu gestalten. Für einen bestimmten Zeitraum ließe sich dazu die Goethestraße zwischen Neue Mainzer Straße und Goethe-/Rathenauplatz für den Autoverkehr schließen. Zumal ohnehin in den nächsten Lockdown-Wochen von geringerem Verkehr auszugehen ist – wohingegen das Aufkommen von zu Fuß gehenden oder verweilenden Personen ähnlich hoch bleibt. Liefer- und Handwerksdurchfahrt sollte selbstverständlich weiterhin möglich bleiben.

Idee
2

öfter diese Präsenz zeigen.

06.12.2020

Die Polizeipräsenz hier vor der Zeil, ist, entschuldigen sie meine Sprache, verdammt nochmals toll. Nichts ahnend kam ich gerade um die Ecke, und Boom......ich fand’s genial.........und gut ausschauen tuts halt auch.

Idee
5

Leer stehende Kaufhäuser auf der Zeil nutzen!

05.12.2020

Ich bin dafür die leer stehenden Kaufhäuser (z.B. Karstadt). Um zu bauen als Schule. Auch eine Privat Schule (Europäische Schule) ist möglich. Die Zeil/Innenstadt wäre belebt, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist hervorragend.

Idee
9

Obdachlose/Betrunkene/Bettler sollten die Zeil verlassen!

16.11.2020

Die Zeil wird immer ekelhafter! Es entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt für Obdachlose Alkoholiker, die dann im eigenen Urin einschlafen. Das dies nicht nur ekelhaft anzuschauen ist, hinzu kommt auch der Gestank. Mit Familie und Kindern kann man dort nicht mehr entlang. Die Stadt Frankfurt verliert immer mehr an Ruf. Weder Einkaufen noch Essen macht noch Spaß. Diese Herrschaften sollten gebeten werden, zumindest die Zeil zu räumen.

Idee
1

Betrunkene

13.10.2020

Wildpinkler auf der Zeil !!!!!

Idee
18

Aufwertung des Eisernen Stegs ein Jahr nach dem 150. Jubiläum

08.10.2020

Die Brücke Eiserner Steg befindet sich ein Jahr nach dem 150. Jubiläum ihre Bestehens in keinem guten Zustand, sondern vermittelt einen Eindruck der Verwahrlosung. Da es sich hier um die Touristenbrücke Nr. 1 in Frankfurt handelt, ist es keine gute Visitenkarte, die Frankfurt hier ausstellt. Die beiden Aufzüge sind mit Grafiti überzogen, verkratzt und oft außer Betrieb (und stinken zudem). Der Bodenbelag der Brücke ist in die Jahre gekommen, die Brücke mit hässlichen Tags / Graffiti versehen und die Brücke oft vermüllt. Mögliche Maßnahmen: 1) Modernisierung der Lifte und des Bodenbelags 2) Beseitigung der Grafiti mit Hochdruck-Reinigern 3) Regelmäßigere Müllbeseitigung der Brücke (besonders am Wochenende) 4) Verbot des Verkaufs von Liebes-Schlössern rund um die Brücke (diese werden nämlich derzeit auf der Brücke verkauft) --> evtl. sollte auch darüber nachgedacht werden alle 2-3 Jahre die Liebes-Schlösser abhängen zu lassen, da es für manchen Touristen scheinbar zu einem Hobby geworden ist so viele Brücken in Europa hiermit vollzuhängen wie möglich --> andere Städte sind hier bereits gegen vorgegangen (bspw. Paris)

Idee
273

kostenlose RMV-Fahrten statt Blechlawinen am Wochenende

21.09.2020

Der Vorschlag des Wirtschaftsstabs, durch kostenlose Parkplätze in der Innenstadt den Einzelhandel dort wieder beleben zu wollen (s. Frankfurter Rundschau vom 16.9.2020), setzt ein völlig falsches Signal, läuft allen Bemühungen für eine klimagerechte Verkehrswende zuwider und darf daher nicht zur Umsetzung kommen. Schon jetzt stauen sich v.a. an Samstagen vor den Parkhauseinfahrten die Autos, verstopfen die Straßen, beeinträchtigen Lebens- und Luftqualität in der Stadt. Wenn OB Feldmann schon Geld in die Hand nehmen möchte, um die Innenstadt zu beleben, sollte er nicht über eine App nachdenken, die "Einkäufe in der Innenstadt mit günstigeren Parkgebühren belohnt", sondern sein Gewicht als Aufsichtsratsvorsitzender des RMV dafür einsetzen, dass der RMV kostenlos werde, zumindest an Wochenenden und im innerstädtischen Tarifgebiet 50. Dies würde auch dem Einzelhandel außerhalb der Innenstadt zugute kommen, bspw. auf der Berger Straße oder der Leipziger Straße. Ein erster Zwischenschritt dahin könnte beispielsweise auch sein, dass die Fahrtkosten komplett mit dem Einkauf verrechnet werden, dass an der Ladenkasse oder in der Gastronomie bei Vorlage eines RMV-Tickets ein Rabatt gewährt wird, oder dass der Kassenbon eines Geschäfts, Cafés etc. als 'Ticket' für die Heimfahrt verwendet werden kann. Die durch weniger Verkehr und weniger parkende Autos frei werdenden Flächen können zum Flanieren und Verweilen einladen und zur Entzerrung der Außenflächen der Gaststätten, der Cafés oder bspw. des Wochenmarktes auf der Konstablerwache beitragen. Eine reduzierte Zahl der derzeit vorhandenen Parkplätze sollte dabei selbstverständlich weiterhin für Menschen mit Behinderungen oder alte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, reserviert sein. Im Gegenzug und zur Gegenfinanzierung sollen Parkplätze konsequent bewirtschaftet und die Parkgebühren deutlich angehoben werden.

Idee
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Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft

24.08.2020

Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.

Idee
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Mehr Kontrollen auf der Zeil wegen Fahhrad, E-Scooter

19.08.2020

Vom Opernplatz bis Zur Konstablerwache sind ständig Radfahrer zügig durch die Zeil unterwegs. Kleine Kinder (Babies) kann man dort überhaupt nicht laufen lassen, da es viel zu riskant ist. Daher würde ich mich freuen, wenn wir dort mehr Kontrollen hätten!

Idee
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Sperrung Mainkai

14.08.2020

Ich finde es schade das der Mainkai wider für den Verkehr frei gegeben werden soll. Im letzten Jahr war doch bedingt durch Corona gar keine Möglichkeit den Verkehrsfreiem Mainkai zu nutzen

Idee
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Mehr Kontrolle+ Strafen

11.08.2020

Es sollte in Frankfurt mehr kontrolliert und mehr bestraft werden für: nicht gesammelten Hunden Kot, Müll hinterlassen, mit Absicht auf der Straße fallen lassen, wenn keine Maske getragen wird, etc. Man könnte am Main und auf dem Zeil anfangen.

Idee
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Kein Müll am Fluss Nidda,auch nicht in Rödelheim/Geldstrafe

20.07.2020

Mittlerweile bin ich dafür, das Werfen des Mülls auf den Weg,die Straße ,in den Sandkasten oder sonstwohin,unter Geld-Strafe zu stellen.Für 1x Hundehaufen müssen auch 25€ gezahlt werden,auf der Zeil,der Frankfurter Einkaufsmeile.

Idee
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Tempo-30-Zone: Berliner Str. (Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt)

27.06.2020

Tausender Bürger*innen der Stadt und Tourist*innen queren täglich die Berliner Str., um sich von Römer oder Main in Richtung Zeil oder Kleinmarkthalle zu bewegen. Wie können wir hier mehr Sicherheit gewähren? Sowohl verkehrs- als auch lufttechnisch? Zudem verliert der Einzelhandel der Berliner Str. zusehends an Bedeutung. Der Leerstand nimmt zu. Auch hier könnte Verkehrsberuhigung dazu führen, dass erneut zu einem verstärkten Flanieren eingeladen wird.

Idee
3

Wasserspiel auf dem Spielplatz am Nizza reaktivieren

27.06.2020

Auf mehreren städtischen Spielplätzen sind die Wasserspiele wieder in Betrieb. Warum nicht auch das auf dem Spielplatz am Main Nizza / Mainkai?

Idee
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Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Fechenheim

26.06.2020

Fechenheim ist, verglichen mit anderen ähnlich großen und ähnlich weit entfernten Stadtteilen Frankfurts, relativ dürftig ans ÖPNV-Netz angeschlossen. Die 11 benötigt bis in die Stadt 25- 30min. Wenn man zur Zeil oder Fressgass will, dann braucht man noch etwas länger. Die 12 erschließt Fechenheim (wohlwollend ausgedrückt) peripher. Mit dem Auto benötigt man für diese Strecke ca 16min (ohne Parkplatzsuche). Es gibt also kaum einen Anreiz, die Straßenbahn zu benutzen. Soweit ich gelesen habe, wurde ursprünglich ein Anschluss Fechenheims ans U-Bahn-Netz geplant (U6 weiter vom Ostbahnhof wie die 11). Allerdings ergäben sich daraus kaum Vorteile im Vergleich zur Tram. Mein Vorschlag ist, die U4/7 ab Haltestelle Schäfflestraße über die Wächtersbacher Straße und die Casellastraße auf die Hanauer Landstraße zu führen. Hier könnten die Schienen der Tram nach Fechenheim genutzt werden. Der an der nordmainischen S-Bahn geplante Halt an der Casellastraße kann über diese Linienführung an die U-Bahn angeschlossen werden. Fechenheim bekäme dadurch eine direkte Anbindung an den Innenstadttunnel. Ich denke, dass sich dadurch die Fahrtzeit in die Innenstadt mit ÖPNV deutlich verkürzen würde.

Idee
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Umgestalten Braubachstr. (Fahrrad & Fußgänger)

15.06.2020

Es wird schon lange darüber diskutiert die Berliner Straße zu reduzieren und auch für den Fahrradverkehr zu öffnen. Mein Ansatz wäre es die Braubachstraße als fahrradverbindung Straße und für die Fußgänger zu öffnen. Zusammen mit den Straßenbahnverkehr könnte hier ein neuer Focus gewonnen werden. Die Gastronomie und Läden in der Braubachstraße würden durch einen erhöhten Fußgänger Verkehr gestärkt und könnten hier mit neuen Konzepten und Ideen sich verwirklichen. Zusätzlich würde die Berliner Straße nicht um einen gefährlichen Fahrradweg erweitert werden müssen. der Autoverkehr in der Braubachstraße ist aus meiner Sicht total irrelevant und könnte um das größtmöglichste reduziert werden. dies könnte ein Anfang sein auf nicht primär Straßen den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Gleichzeitig die Flächen vor allem in der Altstadt bzw in und um die historischen Gebäude herum zu stärken und aufzuwerten.

Idee
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Eine baldige Lösung Umgestaltung der Berlinerstr.

29.05.2020

Mainkai-Sperrung, eine gesperrte Straße die hässlich aussieht ist keine Lösung. Verkehrsberuhigte Berlinerstr.

Idee
9

Vermüllung der Stadt

29.05.2020

Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.

Idee
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(Temporäre) Fahrradspuren für mehr Social Distancing

26.03.2020

Bogotá und Berlin machen es vor: In Zeiten von Corona ist es wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in sicherem Abstand voneinander fortzubewegen. Eine kostengünstige und sehr schnell umsetzbare Maßnahme ist die Umwidmung von Autospuren in Fahrradspuren auf mehrspurigen Hauptstraßen. In den letzten Wochen hat der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt stark abgenommen, der Platz auf den Straßen wird also nicht für Autos benötigt. Der Radverkehr dagegen hat zugenommen, auch, weil Menschen nicht eng gedrängt im ÖPNV unterwegs sein wollen. Der Straßenraum könnte also umgewidmet werden, um dem vermehrten Bedarf gerecht zu werden und damit auch Rad Fahrende ausreichend Platz voneinander halten können. Besonders geeignet dazu sind folgende Straßen: Reuterweg/Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Ludwig-Landmann-Straße, Miquelallee, Adickesallee, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße ab Platz der Republik Richtung Oper, Düsseldorfer Straße/Baseler Platz/Friedensbrücke. Beispiele aus anderen Städten: - Bogotá: https://www.smartcitiesworld.net/news/news/bogota-expands-bike-lanes-overnight-to-curb-coronavirus-spread-5127 - Berlin: https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1242859043716202498?s=20 - New York: https://nyc.streetsblog.org/2020/03/20/breaking-mayor-announces-emergency-bike-lanes-for-smith-street-second-ave-gap/

Idee
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Aufwertung der Fahrradstraße Bleidenstrasse/Töngesgasse

24.02.2020

Der Straßenzug Katharinenpforte- Bleidenstr- Töngesgasse- Fahrgasse ist eigentlich eine Fahrradstraße und offizielle südliche Zeilumfahrung. Durch die zahlreich dort rechts und links parkenden Autos und dementsprechend massiven Parkplatzsuchverkehr ist sie für den Radverkehr unattraktiv. Die Lösung ist sehr einfach: alle am Fahrbahnrand befindlichen Parkplätze werden beseitigt. Dadurch würden nur noch die Autos in diesen Straßen fahren, die in die Parkhäuser wollen bzw. aus den Parkhäusern kommen. Der verfügbare Straßenraum wäre für den Radverkehr wesentlich größer und die Gefahr der sich öffnenden Türen wäre beseitigt.

Idee
4

Mülleimer

21.02.2020

Es müssten wieder Mülleimer auf dem Platz Konstablerwache installiert werden. So wie es früher einmal war. Frankfurt will eine Weltstadt sein und da sollte auch Sauberkeit ein wichtiges Thema der Stadt sein.

Idee
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Keine Bebauung der Grünfläche nördlich des Rathaus-Nordbaus / Keine Fällung der Walter-Kolb-Eiche

28.01.2020

In der Diskussion um die Gestaltung der Plätze um die Frankfurter Paulskirche herum wurde gar nicht die Betriebskita an der Berliner Straße gründlicher beachtet. Für eine Kita an der von Meixner Schlüter Wendt vorgeschlagenen Stelle nördlich des Rathaus-Nordbaus müsste die Walter-Kolb-Eiche weichen. Dies sollte unbedingt verhindert werden. Vielleicht wäre der Platz zwischen Personalamt und Südbau an der Limpurgergasse besser geeignet. Der Platz an der Berliner Straße sollte als Grünfläche erweitert werden und die Walter-Kolb-Eiche darf nicht weichen.

Idee
2

Entzug der Lagergenehmigung für den Eisenbahn-Reiner

13.01.2020

Mit der Genehmigung für den Aufenthalt des Obdachlosen, der als Eisenbahn-Reiner bekannt wurde, hat sich in der Liebfrauenstraße (sehr gute Geschäftslage) hat sich an dieser Stelle ein "Müllberg" angesammelt. Dieses Bild hinterlässt bei den zahlreichen Kunden, die durch diese Straße kommen, keinen guten Eindruck. Es ein Unding, das einem "Obdachlosen" eine Fläche in dieser Straße reserviert wird. Im Rahmen der Gleibehandlung darf es so eine Genehmigung nicht geben.

Idee
1

Demokratiezentrum

09.10.2019

Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.

Idee
17

Abbiegespur für Fahrradfahrer Ecke Untermainbrücke/Schaumainkai

06.10.2019

Es ist zu Stoßzeiten fast unmöglich, als Fahrradfahrer von der Untermainbrücke kommend Richtung Sachsenhausen auf den Schaumainkai abzubiegen ohne Auffahrunfälle mit von hinten kommenden Radfahrern zu verursachen oder Fußgänger umzufahren. Eine Abbiegespur würde helfen.