Frankfurt wird von Hotelschiffen angefahren, die am Main anlegen und zur Aufrechterhaltung sämtlicher Funktionen an Bord

Frankfurt wird von Hotelschiffen angefahren, die am Main anlegen und zur Aufrechterhaltung sämtlicher Funktionen an Bord laute und stinkende Dieselaggregate betreiben. Bereits 2019 wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, die ermittelt hat, was es technisch und kostenmäßig bedeutet, die Schiffe mit Landstrom zu versorgen.

Ich frage daher den Magistrat:

Wieso wurden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie auch mit Blick auf notwendige Maßnahmen wie den Luftreinhalteplan nicht umgesetzt?

Die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH betreibt am nördlichen Mainufer zwischen dem Eisernen Steg und circa 100 Meter westlich des Holbeinstegs Liegeplätze für Flusskreuzfahrt- und Hotelschiffe. Es legen dort etwa 380 dieser Schiffe in einem normalen, nicht durch die Covid-19-Pandemie beeinflussten, Jahr an.

Die Stadt Frankfurt am Main verfolgt das Thema der innerstädtischen Stromversorgung von Flusskreuzfahrt- und Hotelschiffen seit vielen Jahren, hatte aber lange keine städtebaulich überzeugenden, verkehrssicheren und nicht störenden Lösungen gefunden. Bislang war stets die Maßgabe der Stadtplanung und des Grünflächenamts, dass die Stromterminals unter der Erde, so unsichtbar wie möglich verbaut werden sollten. Erschwert wird die Suche nach einer passenden technischen Lösung dadurch, dass es sich um ein Überschwemmungsgebiet handelt, in dem Elektroinstallationen besonderen Anforderungen gerecht werden müssen.

Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018, eine Machbarkeitsstudie für Landstromanschlüsse am innerstädtischen Mainufer erstellen zu lassen, fand am 22.10.2018 zunächst ein von der Siemens AG moderierter ganztägiger Workshop statt, an dem Vertreter von Netzdienste Rhein-Main GmbH, Grünflächenamt, Stadtplanungsamt und HFM teilnahmen. Zweck des Workshops war es, alle relevanten Stakeholderbedürfnisse transparent zu machen und erste grundsätzliche Rahmenbedingungen zu klären. Diese Vorbereitung war nötig, um eine zielgerichtete Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen.

Die Machbarkeitsstudie wurde im Sommer 2019 bei dem Ingenieurbüro Spiekermann GmbH in Zusammenarbeit mit dem Büro Ingenieur-Technik-Scholz GmbH, IST, veranlasst. Die Ergebnisse des Workshops und die fertiggestellte Machbarkeitsstudie wurden im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Stadtverordneten und interessierten Ortsbeiratsmitgliedern am 05.12.2019 vorgestellt. Die Studie betrachtet verschiedene ober- und unterirdische Lösungen für eine Landstromversorgung von Flusskreuzfahrt- und Hotelschiffen an fünf Liegeplätzen am nördlichen Mainufer. Es wurden unter Berücksichtigung möglichst aller maßgeblichen Kriterien zwei Vorzugsvarianten herausgearbeitet: Eine oberirdische und eine unterirdische. Seither beraten die Fraktionen über das weitere Vorgehen sowie die verschiedenen erarbeiteten Varianten.

Seit Oktober 2021 liegt ein Zuwendungsbescheid des Hessischen Wirtschaftsministeriums über eine 50-prozentige Förderung der geplanten Landstromversorgung vor. Die Höhe der Zuwendung beträgt bis zu 933.750 Euro. Die Förderung ist an einen Zeitplan gebunden, der vorsieht, dass die Maßnahme unverzüglich begonnen wird, da sie 2023 abgeschlossen sein muss. Der Magistrat arbeitet deshalb mit hohem Nachdruck und in enger Abstimmung mit den betroffenen Ämtern und Gesellschaften dezernatsübergreifend an einer zügigen Beschlussfassung über die unter- oder oberirdische Variante und Lösung von juristischen und haushalterischen Fragestellungen. Ein maßgeblicher Unterschied zwischen den beiden Varianten ist der Preis. Selbst mit Fördergeldern wäre die unterirdische Variante so teuer, dass sie nicht kostendeckend betrieben werden könnte.