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Im Oktober lag die allgemeine Inflationsrate bei 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, der höchste Wert seit 1993. Am st

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage befasst sich mit den Auswirkungen der stark steigenden Energiekosten auf die Haushaltsplanungen der Stadt Frankfurt am Main. Es wird erwartet, dass die steigenden Preise die Budgetbereiche erheblich belasten, insbesondere in den Bereichen Bildung und Kultur. Ziel ist es, die finanziellen Auswirkungen zu analysieren und gegebenenfalls Maßnahmen zur Entlastung zu ergreifen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Frage an den Magistrat

Im Oktober lag die allgemeine Inflationsrate bei 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, der höchste Wert seit 1993. Am stärksten wurden die Preise auch im Oktober durch die Kosten für Energie - Strom, Erdgas, Benzin - getrieben: diese kostete im Durchschnitt im Oktober 18,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Teilweise ist dies, Stichwort CO2-Abgabe, auch politisch gewollt. Ich frage den Magistrat: Welche Auswirkungen haben die stark steigenden Energiekosten auf die laufenden Haushaltsplanungen, und welche städtischen Bereiche sind von diesen Kostensteigerungen vor allem betroffen?

Antwort des Magistrats

Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Frau Stadtverordnete Nguyen, liebe Stadtverordnete! Die Preisbewegungen sind vor allem auf eine konjunktur- und witterungsbedingt gestiegene Nachfrage und ein nicht schritthaltendes Angebot zurückzuführen. Abhängig von der weiteren Marktentwicklung können sich die gestiegenen Energiekosten auch für große Abnehmer auswirken. Eine konkrete Aussage hierzu ist jedoch momentan noch nicht möglich. Die Aufwendungen für Energie beliefen sich im vergangenen Haushaltsjahr, also 2020, auf insgesamt 26,81 Millionen Euro, davon entfielen 14,33 Millionen Euro auf Strom und 11,31 Millionen Euro auf Gas, Heizöl und andere sowie 1,17 Millionen Euro auf Kraftfahrzeug-Treibstoffe. Die tatsächlichen Aufwendungen 2021 erreichten bis Anfang November 22,11 Millionen Euro. Zusammen mit den bereits veranschlagten und für die künftigen Planungen noch zu intensivierenden Konsolidierungsvorgaben führen stark steigende Energiepreise dazu, dass die Entscheidungsspielräume der Budgetbereiche spürbar geschmälert werden. Durch die Unterhaltung der städtischen Verwaltungsgebäude sind alle Bereiche von der Energiepreissteigerung betroffen, besonders stark jedoch der Bereich Bildung, der im letzten Jahr rund 11,73 Millionen Euro der Energiekosten tragen musste, die Kultureinrichtungen wie Museen, insbesondere aber Zoo und Palmengarten mit Kosten von zusammen rund 5,07 Millionen Euro in 2020, sowie der Sportbereich mit rund 1,72 Millionen Euro in 2020. Auch vor dem Hintergrund der insbesondere fossilen Energiepreisentwicklung werden in künftigen Haushalten vermehrt Mittel für die energetische Ertüchtigung der Gebäude, für Energiesparmaßnahmen und für Investitionen in regenerative Energien bereitzustellen sein und der Schwerpunkt mittelfristig auf eine klimaneutrale und damit langfristig kostengünstigere Bewirtschaftung gelegt. Vielen Dank!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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