Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
114 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt klar, dass die Stadt Frankfurt am Main nicht als Betreiber von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum agiert und keine Investitionsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Der Ausbau soll durch kommerzielle Anbieter erfolgen, unterstützt durch einen Leitfaden für Investoren und ein offenes Marktmodell.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat verweist darauf, dass die Stadt Frankfurt am Main nicht als Betreiber oder Anbieter von Ladeinfrastruktur (LIS) im öffentlichen Raum agiert. Entscheidungsgrundlage dafür ist, dass öffentliche Tankstellen ebenfalls keine Förderung erhalten. Dementsprechend stehen der Stadt im Haushalt auch keine Investitionsmöglichkeiten zur Verfügung.

Der Ausbau von Ladeinfrastruktur soll daher nach wie vor durch kommerzielle Anbieter/Betriebe forciert werden. Um die zügige Umsetzung im Stadtgebiet zu ermöglichen, wurde bereits im Oktober 2017 in einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe ein Leitfaden für Investoren erstellt. Dieser beschlossene Leitfaden ist die Grundlage für das in der Stadt integrierte Open-Market-Modell. Dieses Modell ist anbieterneutral und ermöglicht einen freien sowie fairen Wettbewerb für alle Interessenten. Vergaberechtlich ist es seitens der Stadt daher auch nicht möglich, bestimmte Betreiber zu favorisieren oder Standorte auszuschreiben. Gerade durch das offene Marktmodell kann sich die Stadt an einer Vielzahl von Interessenten erfreuen, die bereits in engem Austausch mit der Stadt stehen und investieren wollen.

Seit Ende 2020 gibt es zudem eine städtische Arbeitsgruppe Ladeinfrastruktur. Um die zügige Bearbeitung der Anträge auch bei steigenden Gestattungsanfragen schnell und effizient bearbeiten zu können, wurde seitens der Wirtschaftsförderung eine Arbeitsgruppe mit allen städtischen Beteiligten des Gestattungsprozesses eingerichtet, um ein abgestimmtes standardisiertes Verfahren sowie die dazu notwendigen standardisierten Unterlagen zwischen den beteiligten Ämtern zu beschließen und einzuführen.

Im Dezember 2021 wurden daraufhin 69 Pilotstandorte gestattet. Weitere 100 Standorte sollen Anfang 2022 folgen.

Für Privatpersonen oder auch Unternehmen besteht zudem die Möglichkeit sich proaktiv am Ausbau der städtischen Ladeinfrastruktur beteiligen, indem sie Hinweise zu potenziell interessanten Standorten für Ladeinfrastruktur direkt an die Betreiber selbst weiterleiten. Grundsätzlich suchen sich die Anbieter/Betreiber also die Standorte selbst aus. Eine proaktive Teilnahme bei der Standortauswahl und Vergabe ist seitens der Stadt nicht gestattet. Sie überprüft die Standorte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2019MM 219Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main, Elektromobilität 2030 in Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 8. Oktober 2021OFOF 111/3Ladestationen für Elektrofahrzeuge im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. November 2021OMOM 1037Ladestationen für Elektrofahrzeuge im NordendDirektanregung
  4. 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 114 Wochen
    STST 451Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen