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Ortsbeiräte
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Nieder-Erlenbach

Ortsbeirat 13

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Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Erlenbach wird im Ortsbeirat 13 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Bedarf und Flächen für Wald- und Naturkindergärten in Frankfurt prüfen

30.06.2014 · Aktualisiert: 10.02.2020

Bericht des Magistrats vom 30.06.2014, B 218 Betreff: Bedarf und Flächen für Wald- und Naturkindergärten in Frankfurt prüfen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.04.2014, § 4413 - NR 803/14 CDU u...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Einführung getrennter Abwassergebühren

24.06.2014 · Aktualisiert: 23.07.2014

Antrag vom 24.06.2014, OF 213/13 Betreff: Einführung getrennter Abwassergebühren Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Konsequenzen haben die neuen Abwassergebühren für Haus- und Gr...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nicht auf fruchtbarem Ackerboden vollziehen

13.06.2014 · Aktualisiert: 16.06.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2014, ST 813 Betreff: Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nicht auf fruchtbarem Ackerboden vollziehen Der Magistrat ist generell bestrebt, soweit...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Hunde müssen im Park an die Leine!

02.06.2014 · Aktualisiert: 02.06.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 761 Betreff: Hunde müssen im Park an die Leine! Der Magistrat lehnt die Aufstellung von Hinweistafeln mit dem Verweis auf die Einhaltung der ...

V (Auskunftsersuchen)

Wann wird der Sand in den Sandkästen ausgetauscht?

18.02.2014 · Aktualisiert: 04.12.2018

Auskunftsersuchen vom 18.02.2014, V 956 entstanden aus Vorlage: OF 194/13 vom 03.02.2014 Betreff: Wann wird der Sand in den Sandkästen ausgetauscht? Mit dem herannahenden Frühling...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Hunde müssen im Park an die Leine!

18.02.2014 · Aktualisiert: 24.03.2020

Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2914 entstanden aus Vorlage: OF 188/13 vom 03.02.2014 Betreff: Hunde müssen im Park an die Leine! Der Magistrat wird gebeten, Hinwei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Hunde müssen im Park an die Leine!

03.02.2014 · Aktualisiert: 11.03.2014

Antrag vom 03.02.2014, OF 188/13 Betreff: Hunde müssen im Park an die Leine! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Hinweisschilder an den Eingängen zum Naherholung...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Wann wird der Sand in den Sandkästen ausgetauscht?

03.02.2014 · Aktualisiert: 11.03.2014

Antrag vom 03.02.2014, OF 194/13 Betreff: Wann wird der Sand in den Sandkästen ausgetauscht? Der Ortsbeirat möge beschließen: Mit dem herannahenden Frühling werden - wie jedes Jahr - die...

Partei:SPD
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M (Vortrag des Magistrats)

Wohnbaulandentwicklung

17.01.2014 · Aktualisiert: 25.10.2023

Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 9 Betreff: Wohnbaulandentwicklung I. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat für die in der Anlage (Plan "Wohnbaulandentwicklung mit Priorität") dar...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen!

26.11.2013 · Aktualisiert: 25.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2707 entstanden aus Vorlage: OF 178/13 vom 11.11.2013 Betreff: Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen! Der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen!

11.11.2013 · Aktualisiert: 13.12.2013

Antrag vom 11.11.2013, OF 178/13 Betreff: Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die unhaltbaren Z...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Hinweistafel mit Stadtteilplan im Ortskern von Nieder-Erlenbach

29.10.2013 · Aktualisiert: 26.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2597 entstanden aus Vorlage: OF 174/13 vom 14.10.2013 Betreff: Hinweistafel mit Stadtteilplan im Ortskern von Nieder-Erlenbach Der M...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Hinweistafel mit Stadtteilplan im Ortskern von Nieder-Erlenbach

14.10.2013 · Aktualisiert: 06.11.2013

Antrag vom 14.10.2013, OF 174/13 Betreff: Hinweistafel mit Stadtteilplan im Ortskern von Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat 13 möge beschließen, dass im Ortskern von Nieder-Erlenbach (z.B. vor...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände "Am Riedsteg"

28.06.2013 · Aktualisiert: 01.07.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 951 Betreff: Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände "Am Riedsteg" Mit der Bezeichnung Sportgelänge "Am Riedsteg" ist die Sport...

B (Bericht des Magistrats)

Erneuerbare Energien in Frankfurt nutzen, Bürger und Stadtteile am Gewinn finanziell beteiligen: Standorte für Windkraftanlagen

04.03.2013 · Aktualisiert: 09.07.2013

Bericht des Magistrats vom 04.03.2013, B 118 Betreff: Erneuerbare Energien in Frankfurt nutzen, Bürger und Stadtteile am Gewinn finanziell beteiligen: Standorte für Windkraftanlagen Vorgang: B...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Datenlage der Stadt Frankfurt bezüglich Gefährdung des Nordends durch Hochwasserereignisse als Folge von Starkregen

11.02.2013 · Aktualisiert: 13.02.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2013, ST 218 Betreff: Datenlage der Stadt Frankfurt bezüglich Gefährdung des Nordends durch Hochwasserereignisse als Folge von Starkregen Auf Grund von...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Planung und Bau einer Drei-Felder-Sporthalle in Nieder-Erlenbach

22.01.2013 · Aktualisiert: 06.08.2013

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 45 entstanden aus Vorlage: OF 116/13 vom 07.01.2013 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sport...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Windkraftanlagen versus Funkfeuer

14.01.2013 · Aktualisiert: 15.01.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 50 Betreff: Windkraftanlagen versus Funkfeuer 1. Seit wann ist dem Magistrat bzw. der Mainova die Beeinflussung von Navigationssystemen der Flu...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Versetzung des historischen Taufsteins

06.11.2012 · Aktualisiert: 13.12.2012

Antrag vom 06.11.2012, OF 111/13 Betreff: Versetzung des historischen Taufsteins Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen: Wie hoch sind die Kosten e...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Veranlassung einer Informationsveranstaltung für Windkraftanlagen

30.10.2012 · Aktualisiert: 02.11.2012

Antrag vom 30.10.2012, OF 108/13 Betreff: Veranlassung einer Informationsveranstaltung für Windkraftanlagen Der Ortsbeirat wolle beschließen, dass die Mainova AG und ihr Kooperationspartner ...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt-Erlenbach

30.10.2012 · Aktualisiert: 15.09.2020

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1655 entstanden aus Vorlage: OF 99/13 vom 16.10.2012 Betreff: Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt-Erlenbach Der Magistrat wi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt Erlenbach

16.10.2012 · Aktualisiert: 02.11.2012

Antrag vom 16.10.2012, OF 99/13 Betreff: Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat folgende Maßnahmen zur nä...

Parteien:CDUSPDGRÜNEFREIE_WÄHLER
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Pflastersenkung im Weg zwischen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße bereinigen

25.09.2012 · Aktualisiert: 09.03.2020

Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1530 entstanden aus Vorlage: OF 97/13 vom 11.09.2012 Betreff: Pflastersenkung im Weg zwischen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße bereinige...

V (Auskunftsersuchen)

Buslinie 25: Wann werden die Qualitätsmängel angegangen?

25.09.2012 · Aktualisiert: 10.05.2013

Auskunftsersuchen vom 25.09.2012, V 486 entstanden aus Vorlage: OF 91/13 vom 10.09.2012 Betreff: Buslinie 25: Wann werden die Qualitätsmängel angegangen? Dank der Buslinie 25 ist ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Pflastersenkung im Weg zwischen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße bereinigen

11.09.2012 · Aktualisiert: 04.10.2012

Antrag vom 11.09.2012, OF 97/13 Betreff: Pflastersenkung im Weg zwischen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße bereinigen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach

10.09.2012 · Aktualisiert: 10.09.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1448 Betreff: Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach Gemäß Beschluss...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Buslinie 25: Wann werden die Qualitätsmängel angegangen?

10.09.2012 · Aktualisiert: 04.10.2012

Antrag vom 10.09.2012, OF 91/13 Betreff: Buslinie 25: Wann werden die Qualitätsmängel angegangen? Die Stadtvero rdnetenversammlung möge beschließen: Dank der Buslinie 25 ist der Stadtteil...

Partei:SPD
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In einem offenen Brief beklagt die TSG Nieder-Erlenbach die schlechte Situation auf der Sportanlage .Insel., auf der es

25.05.2012 · Aktualisiert: 27.06.2012

Frage vom 25.05.2012, F 470 In einem offenen Brief beklagt die TSG Nieder-Erlenbach die schlechte Situation auf der Sportanlage "Insel", auf der es immer wieder zu Überschwemmungen kommt. Au...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Beregnungsanlage für den Rasenplatz auf der Sportanlage „Am Riedsteg“

20.03.2012 · Aktualisiert: 14.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1031 entstanden aus Vorlage: OF 67/13 vom 06.03.2012 Betreff: Beregnungsanlage für den Rasenplatz auf der Sportanlage "Am Riedsteg" ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Beregnungsanlage für den Rasenplatz auf der Sportanlage Am Riedsteg

06.03.2012 · Aktualisiert: 28.03.2012

Antrag vom 06.03.2012, OF 67/13 Betreff: Beregnungsanlage für den Rasenplatz auf der Sportanlage Am Riedsteg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat den Rasenp...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen?

19.12.2011 · Aktualisiert: 10.01.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1421 Betreff: EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen? 1. und 2. Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus dem EHEC-Alarm für di...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen

29.11.2011 · Aktualisiert: 25.03.2020

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 663 entstanden aus Vorlage: OF 48/13 vom 15.11.2011 Betreff: Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen Der Magistra...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen

15.11.2011 · Aktualisiert: 13.12.2011

Antrag vom 15.11.2011, OF 48/13 Betreff: Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten an vier Standorten in den Gr...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nieder-Erlenbach

28.10.2011 · Aktualisiert: 01.11.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1147 Betreff: Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nieder-Erlenbach Am 06.10.2011 fand ein Ortstermin mit V...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Ausweisen von Windvorranggebieten und Windvorrangstandorten

25.10.2011 · Aktualisiert: 16.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 497 entstanden aus Vorlage: OF 44/13 vom 04.10.2011 Betreff: Ausweisen von Windvorranggebieten und Windvorrangstandorten Vorgang: ST 9...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Ausweisen von Windvorranggebieten und Windvorrangstandorten

04.10.2011 · Aktualisiert: 02.11.2011

Antrag vom 04.10.2011, OF 44/13 Betreff: Ausweisen von Windvorranggebieten und Windvorrangstandorten Der Qrtsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungn...

Partei:GRÜNE
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V (Auskunftsersuchen)

EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen?

13.09.2011 · Aktualisiert: 28.02.2012

Auskunftsersuchen vom 13.09.2011, V 113 entstanden aus Vorlage: OF 22/13 vom 25.07.2011 Betreff: EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen? Durch den Fund des EHEC-Bakt...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach

13.09.2011 · Aktualisiert: 04.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 367 entstanden aus Vorlage: OF 30/13 vom 30.08.2011 Betreff: Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach Der Magistrat wird gebete...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach

24.08.2011 · Aktualisiert: 26.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2011, ST 999 Betreff: Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach Zu 1: Die Errichtung und der Bau von Windkraftanlagen entsprechen den ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nieder-Erlenbach

09.08.2011 · Aktualisiert: 19.04.2022

Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 235 entstanden aus Vorlage: OF 27/13 vom 25.07.2011 Betreff: Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nied...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen?

25.07.2011 · Aktualisiert: 10.10.2011

Antrag vom 25.07.2011, OF 22/13 Betreff: EHEC-Alarm für den Erlenbach - und die Konsequenzen? Der Ortsbeirat wolle beschließen: Durch den Fund des EHEC-Bakteriums auf Gemüse aus Nieder-E...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nieder-Erlenbach

25.07.2011 · Aktualisiert: 25.08.2011

Antrag vom 25.07.2011, OF 27/13 Betreff: Bau eines Wasserspielplatzes im Stadtteilpark des Naherholungsgebietes Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird gebeten...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach

31.05.2011 · Aktualisiert: 27.02.2023

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 107 entstanden aus Vorlage: OF 18/13 vom 31.05.2011 Betreff: Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach Der Ortsbei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach

31.05.2011 · Aktualisiert: 09.06.2011

Antrag vom 31.05.2011, OF 18/13 Betreff: Windkraftanlagen auf dem Schäferköppel in Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat akzeptiert die Errichtung von Windkraf...

Parteien:CDUGRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Renaturierung im Naherholungsgebiet

31.05.2011 · Aktualisiert: 07.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 112 entstanden aus Vorlage: OF 15/13 vom 16.05.2011 Betreff: Renaturierung im Naherholungsgebiet Der Magistrat wird gebeten, im Naher...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach

31.05.2011 · Aktualisiert: 07.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 113 entstanden aus Vorlage: OF 20/13 vom 29.05.2011 Betreff: Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städti...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach

29.05.2011 · Aktualisiert: 09.06.2011

Antrag vom 29.05.2011, OF 20/13 Betreff: Kostenlose Bereitstellung von Dachflächen für Bürgersolaranlagen auf städtischen Flachdächern in Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: ...

Parteien:CDUGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Renaturierung im Naherholungsgebiet

16.05.2011 · Aktualisiert: 09.06.2011

Antrag vom 16.05.2011, OF 15/13 Betreff: Renaturierung im Naherholungsgebiet Der Magistrat wird aufgefordert, im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach eine Betonplatte samt Betontisch und St...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Neue Kita mit Solaranlage ausstatten

12.01.2011 · Aktualisiert: 08.06.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2011, ST 128 Betreff: Neue Kita mit Solaranlage ausstatten Das Gebäude der Kindertageseinrichtung in Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10, wird als Passiv...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!

26.10.2010 · Aktualisiert: 20.01.2021

M 193/10 <BR>Betreff: <BR>Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!<BR><BR> Vorgang: <DIR>VORGANGSTEXT </DIR> <BR> Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass beim Bau der neuen Kita...

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