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Veranlassung einer Informationsveranstaltung für Windkraftanlagen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Informationsveranstaltung für Windkraftanlagen Der Ortsbeirat wolle beschließen, dass die Mainova AG und ihr Kooperationspartner Abo-Wind vom Ortsvorsteher gebeten werden 1. möglichst noch in diesem Jahr oder spätestens Anfang des nächsten Jahres eine Informationsveranstaltung zum Sachstand des Windkraftprojektes durchzuführen, 2. die Informationsveranstaltung und ihre Inhalte rechtzeitig möglichst breit in Nieder-Erlenbach z. B. mittels Plakaten bekannt zu machen und 3. die wichtigsten Rahmendaten des Projektes zudem optimalerweise via Flyer den Haushalten zeitnah vor der Veranstaltung zukommen zu lassen. Begründung: Die letzte Informationsveranstaltung im Juni diesen Jahres war zwar sehr informativ und gut organisiert, jedoch nicht ausreichend an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger kommuniziert. Die Nieder-Erlenbacher erfuhren lediglich über den Aushang am Rathaus oder die persönlichen Kontakte der Ortsbeiräte von der letzten Veranstaltung. Auf diese Weise werden aber nur einige wenige besonders aktive Bürger und letztlich immer der gleiche Adressatenkreis erreicht. Die meisten Bürger Nieder-Erlenbachs haben aber bis heute nichts von der Errichtung von Windkraftanlagen in Nieder-Erlenbach mitbekommen, obwohl es eines der wichtigsten Projekte in der gegenwärtigen Legislaturperiode ist. Der Zeitplan des Projektes ist straff und die ersten Baumaßnahmen sind bisher für das erste Halbjahr 2013 geplant Der Ortsbeirat muss daher unbedingt darauf hinwirken, dass dieses Projekt mit größtmöglicher Transparenz durchgeführt, um eine breite Akzeptanz für die Errichtung der neuen Windkrafträder zu erreichen. Frühzeitige Information, die möglichst viele Bürger erreicht und ihnen damit die Möglichkeit gibt, Einfluss auf Planungsprozesse zu nehmen, schafft Vertrauen in die Politik des Ortsbeirates.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2012, OF 108/13

Betreff: Veranlassung einer Informationsveranstaltung für Windkraftanlagen Der Ortsbeirat wolle beschließen, dass die Mainova AG und ihr Kooperationspartner Abo-Wind vom Ortsvorsteher gebeten werden 1. möglichst noch in diesem Jahr oder spätestens Anfang des nächsten Jahres eine Informationsveranstaltung zum Sachstand des Windkraftprojektes durchzuführen, 2. die Informationsveranstaltung und ihre Inhalte rechtzeitig möglichst breit in Nieder-Erlenbach z. B. mittels Plakaten bekannt zu machen und 3. die wichtigsten Rahmendaten des Projektes zudem optimalerweise via Flyer den Haushalten zeitnah vor der Veranstaltung zukommen zu lassen.

Begründung: Die letzte Informationsveranstaltung im Juni diesen Jahres war zwar sehr informativ und gut organisiert, jedoch nicht ausreichend an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger kommuniziert. Die Nieder-Erlenbacher erfuhren lediglich über den Aushang am Rathaus oder die persönlichen Kontakte der Ortsbeiräte von der letzten Veranstaltung. Auf diese Weise werden aber nur einige wenige besonders aktive Bürger und letztlich immer der gleiche Adressatenkreis erreicht. Die meisten Bürger Nieder-Erlenbachs haben aber bis heute nichts von der Errichtung von Windkraftanlagen in Nieder-Erlenbach mitbekommen, obwohl es eines der wichtigsten Projekte in der gegenwärtigen Legislaturperiode ist. Der Zeitplan des Projektes ist straff und die ersten Baumaßnahmen sind bisher für das erste Halbjahr 2013 geplant Der Ortsbeirat muss daher unbedingt darauf hinwirken, dass dieses Projekt mit größtmöglicher Transparenz durchgeführt, um eine breite Akzeptanz für die Errichtung der neuen Windkrafträder zu erreichen. Frühzeitige Information, die möglichst viele Bürger erreicht und ihnen damit die Möglichkeit gibt, Einfluss auf Planungsprozesse zu nehmen, schafft Vertrauen in die Politik des Ortsbeirates.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2012 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 13 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.10.2012 im OBR 13 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage OF 108/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung