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Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt Erlenbach

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFREIE_WÄHLER
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Spielplatzes Alt Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat folgende Maßnahmen zur nächtlichen Befriedung des Spielplatzes zwischen der Straße Alt Erlenbach und Lochmühlstraße zu ergreifen: - Zurückschneiden des Bewuchses rundum das Vertriebenendenkmal, um einen freien Blick von der Straße "Alt Erlenbach" in die "Lochmühlstraße zu erlangen. Hierbei ist darauf zu achten, dass kein Kahlschnitt vollzogen werden soll, sondern lediglich eine Ausdünnung zur besseren Ein- und Durchsicht. - Anbringung von Schildern an beiden Eingängen des Spielplatzes mit der Aufschrift: "Nur für Kinder bis 14 Jahre und deren Begleitpersonen" sowie Preislisten mit Bußgeldern bei Zuwiderhandlung. - Anbringung von Schildern an beiden Eingängen mit der Auflistung von relevanten Ordnungswidrigkeiten auf Spielplätzen und deren Bußgeldern bei Zuwiderhandlung (insbesondere: Überschreitung der Altersgrenze; Alkoholverzehr; Notdurftverrichtung Mensch; Mitführung Hund; Notdurftverrichtung Hund - Installierung von Spotlights, die neuralgische Punkte des Spielplatzes, vor allem die Spielgeräte in der Nacht besser ausleuchten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese Spotlights nicht mit Bewegungsmeldern versehen werden und die Anwohner rundum den Spielplatz nicht in deren Nachtruhe beeinträchtigen. Begründung: Nach diversen Beschwerden von Anwohnern und einem Vortrag eines Vertreters des 15. Polizeireviers kommt der Ortsbeirat zu o.g. Maßnahmen zur nächtlichen Befriedung des Spielplatzes hinter dem Vertriebenendenkmal. Durch das Zurückschneiden des Bewuchses an Selbigem, ist ein freier Blick auf den Spielplatz von beiden Seiten möglich, sodass dadurch nächtliche Ruhestörer vor allem von der Straße "Alt-Erlenbach" nicht mehr unentdeckt bleiben. Mit den Schildern und den dazugehörigen Preistafeln, weist man direkt auf etwaige Vergehen hin und konfrontiert mögliche "Täter" mit deren Folgen. Durch die Installierung der Spotlights bleibt der Spielplatz nicht mehr länger im Schutze der Dunkelheit und wird damit unattraktiv für mögliche nächtliche und geheime Treffen. Der Ortsbeirat hält die oben aufgeführten Maßnahmen für geeignet, um den Anwohnern schnell und gut zu helfen.

Inhalt

Antrag vom 16.10.2012, OF 99/13

Betreff: Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt Erlenbach

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat folgende Maßnahmen zur nächtlichen Befriedung des Spielplatzes zwischen der Straße Alt Erlenbach und Lochmühlstraße zu ergreifen: - Zurückschneiden des Bewuchses rundum das Vertriebenendenkmal, um einen freien Blick von der Straße "Alt Erlenbach" in die "Lochmühlstraße zu erlangen. Hierbei ist darauf zu achten, dass kein Kahlschnitt vollzogen werden soll, sondern lediglich eine Ausdünnung zur besseren Ein- und Durchsicht. - Anbringung von Schildern an beiden Eingängen des Spielplatzes mit der Aufschrift: "Nur für Kinder bis 14 Jahre und deren Begleitpersonen" sowie Preislisten mit Bußgeldern bei Zuwiderhandlung. - Anbringung von Schildern an beiden Eingängen mit der Auflistung von relevanten Ordnungswidrigkeiten auf Spielplätzen und deren Bußgeldern bei Zuwiderhandlung (insbesondere: Überschreitung der Altersgrenze; Alkoholverzehr; Notdurftverrichtung Mensch; Mitführung Hund; Notdurftverrichtung Hund - Installierung von Spotlights, die neuralgische Punkte des Spielplatzes, vor allem die Spielgeräte in der Nacht besser ausleuchten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese Spotlights nicht mit Bewegungsmeldern versehen werden und die Anwohner rundum den Spielplatz nicht in deren Nachtruhe beeinträchtigen.

Begründung: Nach diversen Beschwerden von Anwohnern und einem Vortrag eines Vertreters des 15. Polizeireviers kommt der Ortsbeirat zu o.g. Maßnahmen zur nächtlichen Befriedung des Spielplatzes hinter dem Vertriebenendenkmal. Durch das Zurückschneiden des Bewuchses an Selbigem, ist ein freier Blick auf den Spielplatz von beiden Seiten möglich, sodass dadurch nächtliche Ruhestörer vor allem von der Straße "Alt-Erlenbach" nicht mehr unentdeckt bleiben. Mit den Schildern und den dazugehörigen Preistafeln, weist man direkt auf etwaige Vergehen hin und konfrontiert mögliche "Täter" mit deren Folgen. Durch die Installierung der Spotlights bleibt der Spielplatz nicht mehr länger im Schutze der Dunkelheit und wird damit unattraktiv für mögliche nächtliche und geheime Treffen. Der Ortsbeirat hält die oben aufgeführten Maßnahmen für geeignet, um den Anwohnern schnell und gut zu helfen.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 99/13Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  2. 30. Oktober 2012OMOM 1655Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt-ErlenbachDirektanregung
  3. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 173Nächtliche Befriedung des Spielplatzes Alt-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1655 2012 Die Vorlage OF 99/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter dem zweiten Spiegelstrich die Worte "sowie Preislisten mit Bußgeldern bei Zuwiderhandlung" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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