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Ortsbeiräte
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Nieder-Erlenbach

Ortsbeirat 13

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Erlenbach wird im Ortsbeirat 13 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Bürgerkoffer

27.05.2024 · Aktualisiert: 15.01.2025

Bericht des Magistrats vom 27.05.2024, B 207 Betreff: Bürgerkoffer Vorgang: A 280/24 AfD zu Frage 1 Bis vor kurzem waren keine Bürgerkoffer lieferbar, inzwischen sind Bestellungen aber wi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Bank für Spaziergänger aufstellen

29.09.2023 · Aktualisiert: 27.10.2023

Antrag vom 29.09.2023, OF 137/13 Betreff: Bank für Spaziergänger aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern zu prüfen, ob zwischen Obsthof Sc...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Sitzgelegenheiten neuer Friedhof Nieder-Erlenbach

29.08.2023 · Aktualisiert: 15.09.2023

Antrag vom 29.08.2023, OF 127/13 Betreff: Sitzgelegenheiten neuer Friedhof Nieder-Erlenbach Der Magistrat möge das zuständige Amt beauftragen zusätzliche Sitzgelegenheiten an der neuen Tr...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Belegung der Wohnungen in der Altenwohnanlage

03.12.2018 · Aktualisiert: 03.12.2018

Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2254 Betreff: Belegung der Wohnungen in der Altenwohnanlage Dem Magistrat sind die Belegungskriterien der Altenwohnanlage Im Sauern bekannt. G...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Anlegen einer Fitnessanlage im Naherholungsgebiet

27.06.2017 · Aktualisiert: 04.06.2018

Anregung an den Magistrat vom 27.06.2017, OM 1900 entstanden aus Vorlage: OF 105/13 vom 12.06.2017 Betreff: Anlegen einer Fitnessanlage im Naherholungsgebiet Der Magistrat wird g...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 917 - Nieder-Eschbach Süd - Flächen für eine Senioren-wohnanlage/Wohnstift und für einen Gemeinschafts- und Jugendtreff planerisch vorgeben

23.06.2017 · Aktualisiert: 22.02.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1132 Betreff: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 917 - Nieder-Eschbach Süd - Flächen für eine Senioren-wohnanlage/Wohnstift und für einen Geme...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Aufstellung von Seniorensportgeräten im Naherholungsgebiet

12.06.2017 · Aktualisiert: 07.07.2017

Antrag vom 12.06.2017, OF 105/13 Betreff: Aufstellung von Seniorensportgeräten im Naherholungsgebiet Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu beschließen, dass im Naherholungsgebiet in Nieder-...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Outdoor-Fitnessgeräte im Naherholungsgebiet

20.03.2015 · Aktualisiert: 23.03.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 500 Betreff: Outdoor-Fitnessgeräte im Naherholungsgebiet Der vorgeschlagene Ort gegenüber dem Spielplatz "An den Bergen" erfüllt einige Kriteri...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen!

07.03.2014 · Aktualisiert: 10.03.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2014, ST 356 Betreff: Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen! Die Seniorenwohnanlage Im Sauern 5-7 wurde 1980 durch das Gemein...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen!

26.11.2013 · Aktualisiert: 25.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2707 entstanden aus Vorlage: OF 178/13 vom 11.11.2013 Betreff: Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen! Der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen!

11.11.2013 · Aktualisiert: 13.12.2013

Antrag vom 11.11.2013, OF 178/13 Betreff: Seniorenwohnanlage: Unzumutbare Zustände schnellstens beseitigen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die unhaltbaren Z...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erlenbach

30.09.2013 · Aktualisiert: 30.09.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2013, ST 1438 Betreff: Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erlenbach Zu 1.) Die Nachfrage nach Seniorenwo...

V (Auskunftsersuchen)

Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erlenbach

25.06.2013 · Aktualisiert: 25.10.2019

Auskunftsersuchen vom 25.06.2013, V 782 entstanden aus Vorlage: OF 148/13 vom 10.06.2013 Betreff: Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erl...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden

24.06.2013 · Aktualisiert: 24.06.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 906 Betreff: Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden Die Seniorenwohnanlage Im Sauern 5 - 7 wu...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erlenbach

10.06.2013 · Aktualisiert: 04.07.2013

Antrag vom 10.06.2013, OF 148/13 Betreff: Seniorenwohnungen Mangelware, aber Leerstand in der Seniorenwohnanlage in Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Obwohl Seniorenwohnunge...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden

14.01.2013 · Aktualisiert: 15.01.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 80 Betreff: Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden Vorläufige Stellungnahme: Die Seniorenwoh...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 13

Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden!

06.08.2012 · Aktualisiert: 06.09.2012

Antrag vom 06.08.2012, OF 86/13 Betreff: Wohnqualität in der Seniorenwohnanlage Nieder-Erlenbach muss dringend verbessert werden! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magist...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Altenwohnanlage Nieder-Erlenbach - noch seniorengerecht?

21.07.2011 · Aktualisiert: 09.08.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2011, ST 851 Betreff: Altenwohnanlage Nieder-Erlenbach - noch seniorengerecht? Die Seniorenwohnanlage Im Sauern 5-7 wurde 1980 durch das Gemeinnützig...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Altenwohnanlage Nieder-Erlenbach - noch seniorengerecht?

14.09.2010 · Aktualisiert: 02.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 14.09.2010, OM 4525 entstanden aus Vorlage: OF 183/13 vom 30.08.2010 Betreff: Altenwohnanlage Nieder-Erlenbach - noch seniorengerecht? Der Magistra...

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