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Bornheim

Ortsbeirat 4

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8Verkehr und Straße
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4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
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3Kultur
2Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Bornheim wird im Ortsbeirat 4 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger Straße

10.11.2025 · Aktualisiert: 08.01.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 956/3 Betreff: Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltungskonzept untere Berger Straße Vorgang: OM 3601/23 OBR 3; ST 1948/23...

Parteien:GRÜNELINKE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Maßnahme zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße Am Gansbühel

10.11.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 10.11.2025, OF 799/11 Betreff: Maßnahme zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße Am Gansbühel Vorgang: OA 667/94 OBR 11; F 435/07; V 481/07 OBR 11; ST 1857/07; OM 2222/08 OBR...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 11

Haushalt 2026 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Förderung für die Kinderbibliothek Leseratte

10.11.2025 · Aktualisiert: 14.03.2026

Antrag vom 10.11.2025, OF 794/11 Betreff: Haushalt 2026 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Förderung für die Kinderbibliothek Leseratte Vorgang: E 78/22...

Parteien:GRÜNESPDCDULINKEFDPfraktionslos
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte

10.11.2025 · Aktualisiert: 15.06.2026

Antrag vom 10.11.2025, NR 1425 Betreff: Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat nimmt den Forderungen des zivilgesellschaftlic...

Partei:LINKE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Realisierung eines Radwege-Abschnitts zwischen Omega-Brücke im äußersten Frankfurter Osten/Fechenheim und der Wohnbebauung am Wilhelmsbader Weg an der Grenze FrankfurtFechenhei

07.11.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 07.11.2025, OF 788/11 Betreff: Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Realisierung eines Radwege-Abschnitts zwischen Omega-Brücke im äußersten Frankf...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Platz an der Friedberger Warte aufwerten

07.11.2025 · Aktualisiert: 21.12.2025

Antrag vom 07.11.2025, OF 580/4 Betreff: Platz an der Friedberger Warte aufwerten Vorgang: OM 6021/24 OBR 4; ST 271/25 Der Magistrat wird gebeten, die Anregungen der Anlieger des Platzes an der Friedb...

Parteien:GRÜNESPDCDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Zusätzliche Fahrradbügel für das Gründerzentrum „Kompass“

06.11.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 06.11.2025, OF 801/11 Betreff: Zusätzliche Fahrradbügel für das Gründerzentrum "Kompass" Der Ortsbeirat möge folgende Anregung an den Magistrat beschließen: Der Magistrat möge weitere Fa...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In verschiedenen Kommunen in Deutschland werden anonyme Bestattungen nicht in der eigenen Gemarkung durchgeführt. Darübe

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3627 In verschiedenen Kommunen in Deutschland werden anonyme Bestattungen nicht in der eigenen Gemarkung durchgeführt. Darüber hinaus erhalten die Angehörigen keine Auskunft d...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Heddernheimer Wochenmarkt ist, trotz seiner überschaubaren Größe, ein beliebter Einkaufsort und Treffpunkt im Stadtt

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3600 Der Heddernheimer Wochenmarkt ist, trotz seiner überschaubaren Größe, ein beliebter Einkaufsort und Treffpunkt im Stadtteil. Seit einiger Zeit zeichnet sich allerdings ei...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Mit der Artikel-Überschrift „Feuerwehren statten sich mit Rauchmeldern aus“ berichtete die FR am 18.10.2025, dass sich n

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3601 Mit der Artikel-Überschrift "Feuerwehren statten sich mit Rauchmeldern aus" berichtete die FR am 18.10.2025, dass sich nach dem Brand der Feuerwehr-Gerätehalle in Stadtal...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das Jugendpartizipationskonzept der Projektgruppe „Jugendmachtfrankfurt“ enthält zwei Bausteine. Zum einen die repräsent

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3565 Das Jugendpartizipationskonzept der Projektgruppe "Jugendmachtfrankfurt" enthält zwei Bausteine. Zum einen die repräsentative Beteiligung durch das Jugendparlament und di...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher sc

30.10.2025 · Aktualisiert: 10.12.2025

Frage vom 30.10.2025, F 3591 Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher schaffen einen zumindest unbefriedigenden, teils gef...

V (Auskunftsersuchen)

Geplante Retentionsfläche Eisenbahnunterführung Niedwiesenstraße/Treunerweg

30.10.2025 · Aktualisiert: 01.08.2026

Auskunftsersuchen vom 30.10.2025, V 1306 entstanden aus Vorlage: OF 1113/9 vom 19.10.2025 Betreff: Geplante Retentionsfläche Eisenbahnunterführung Niedwiesenstraße/Treunerweg An der Unterführung Nie...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat) · OB 4

Weihnachtsbeleuchtung Berger Straße, Zuschuss an Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V.

28.10.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.10.2025, OIB 439 entstanden aus Vorlage: OF 571/4 vom 28.10.2025 Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Berger Straße, Zuschuss an Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. Der ...

V (Auskunftsersuchen)

Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und Ostend

28.10.2025 · Aktualisiert: 01.06.2026

Auskunftsersuchen vom 28.10.2025, V 1299 entstanden aus Vorlage: OF 564/4 vom 20.09.2025 Betreff: Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und Ostend Der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Frage...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 4

Rechtswidriges Halten und Parken von Pkw in der Heidestraße

28.10.2025 · Aktualisiert: 20.05.2026

Anregung an den Magistrat vom 28.10.2025, OM 7618 entstanden aus Vorlage: OF 558/4 vom 06.10.2025 Betreff: Rechtswidriges Halten und Parken von Pkw in der Heidestraße Der Magistrat wird gebeten, ...

V (Auskunftsersuchen)

Kegelbahn im Untergeschoss des Saalbaus Bornheim

28.10.2025 · Aktualisiert: 08.09.2026

Auskunftsersuchen vom 28.10.2025, V 1298 entstanden aus Vorlage: OF 562/4 vom 20.09.2025 Betreff: Kegelbahn im Untergeschoss des Saalbaus Bornheim Der Magistrat wird um Auskunft über den Zustand der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Weihnachtsbeleuchtung Berger Straße, Zuschuss an Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V.

28.10.2025 · Aktualisiert: 30.11.2025

Antrag vom 28.10.2025, OF 571/4 Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Berger Straße, Zuschuss an Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. Der Ortsbeirat gewährt dem Gewerbeverein Bornheim Mitte e. V. für Auf- und ...

Parteien:GRÜNESPDCDUFDPfraktionslos
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 11

Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung eines zentralen Rad- und Fußwegs im Volkspark Niddatal

28.10.2025 · Aktualisiert: 16.12.2025

Antrag vom 28.10.2025, OF 572/7 Betreff: Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung eines zentralen Rad- und Fußwegs im Volkspark Niddatal Vorgang: ...

Partei:GRÜNE
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OA (Anregung Ortsbeirat) · OB 4

Gelder für die Einhausung der A 661 jetzt bereitstellen

28.10.2025 · Aktualisiert: 01.08.2026

Anregung vom 28.10.2025, OA 576 entstanden aus Vorlage: OF 555/4 vom 08.10.2025 Betreff: Gelder für die Einhausung der A 661 jetzt bereitstellen Die Stadtverordnetenverssammlung möge beschließen: D...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat) · OB 4

Unterstützung des Bornheimer Nikolausmarktes

28.10.2025 · Aktualisiert: 31.05.2026

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.10.2025, OIB 438 entstanden aus Vorlage: OF 561/4 vom 14.10.2025 Betreff: Unterstützung des Bornheimer Nikolausmarktes Der Ortsbeirat stellt dem Vereinsring B...

OI (Initiative Ortsbeirat) · OB 4

Neue Mülleimer für die Rose-Schlösinger-Anlage

28.10.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Initiative vom 28.10.2025, OI 120 entstanden aus Vorlage: OF 560/4 vom 13.10.2025 Betreff: Neue Mülleimer für die Rose-Schlösinger-Anlage Vorgang: E 201/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 49...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Verstetigung der Umgestaltung Kettenhofweg und Robert-Mayer-Straße

27.10.2025 · Aktualisiert: 23.02.2026

Anregung an den Magistrat vom 27.10.2025, OM 7643 entstanden aus Vorlage: OF 1183/2 vom 25.08.2025 Betreff: Verstetigung der Umgestaltung Kettenhofweg und Robert-Mayer-Straße Der Magistrat wird gebe...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Mögliche Einzelhandelsstandorte im „Zentrum“ von Harheim als Ersatz für den vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Verbrauchermarkt

27.10.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Antrag vom 27.10.2025, OF 258/14 Betreff: Mögliche Einzelhandelsstandorte im "Zentrum" von Harheim als Ersatz für den vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Verbrauchermarkt Der Ortsbeirat lädt Vertreter de...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Parkflächen im Rebstockpark überprüfen und ökologisch aufwerten

24.10.2025 · Aktualisiert: 27.10.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1758 Betreff: Parkflächen im Rebstockpark überprüfen und ökologisch aufwerten 1. Der Nutzungsvertrag mit der Messe Frankfurt besteht seit 29.04.1983 ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 3

Bodenwelle unter dem Zebrastreifen auf der Galgenstraße

21.10.2025 · Aktualisiert: 14.01.2026

Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7549 entstanden aus Vorlage: OF 1126/10 vom 03.10.2025 Betreff: Bodenwelle unter dem Zebrastreifen auf der Galgenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu pr...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 11

Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang

20.10.2025 · Aktualisiert: 26.08.2026

Anregung an den Magistrat vom 20.10.2025, OM 7495 entstanden aus Vorlage: OF 783/11 vom 24.09.2025 Betreff: Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang Vorg...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Hinweis auf die vorhandenen Parkhäuser im Umfeld von unterer Berger Straße und Sandweg

15.10.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

Antrag vom 15.10.2025, OF 945/3 Betreff: Hinweis auf die vorhandenen Parkhäuser im Umfeld von unterer Berger Straße und Sandweg Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebete...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Einführung eines Self-Service-Angebots am Kleinmüllplatz Enkheim

14.10.2025 · Aktualisiert: 06.11.2025

Antrag vom 14.10.2025, OF 326/16 Betreff: Einführung eines Self-Service-Angebots am Kleinmüllplatz Enkheim Vorgang: OM 7188/25 OBR 16; ST 1294/25 Der Ortsbeirat 16 möge beschließen, der Magistrat ...

Parteien:GRÜNESPDCDUFDPfraktionslos
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Begehbarkeit am Übergang Alt-Enkheim/“Eselsgasse“ verbessern

13.10.2025 · Aktualisiert: 19.12.2025

Antrag vom 13.10.2025, OF 330/16 Betreff: Begehbarkeit am Übergang Alt-Enkheim/"Eselsgasse" verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den am Übergang von der Straße "A...

Partei:die farbechten-Linke
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Straßenbegleitgrün im Neubaugebiet südöstlich des Urnbergwegs

11.10.2025 · Aktualisiert: 03.03.2026

Antrag vom 11.10.2025, OF 254/14 Betreff: Straßenbegleitgrün im Neubaugebiet südöstlich des Urnbergwegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Bebauungsplan 910 für das Neubaugebiet "südöstlich des U...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Bushaltestelle „Rathaus Harheim“

11.10.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Antrag vom 11.10.2025, OF 252/14 Betreff: Bushaltestelle "Rathaus Harheim" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Erhöhung der Fahrgastwartefläche an der Bushaltestelle "R...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 11

Trinkbrunnen im Ortsbezirk 7

07.10.2025 · Aktualisiert: 30.10.2025

Antrag vom 07.10.2025, OF 559/7 Betreff: Trinkbrunnen im Ortsbezirk 7 Vorgang: OM 4352/23 OBR 7; ST 71/24 Zu der Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023 (OM 4352) liegt seit dem 08.01.2024 die Ste...

Partei:GRÜNE
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Städtische Bühnen: Ein Spenden-Euro für den Neubau

07.10.2025 · Aktualisiert: 11.12.2025

Antrag vom 07.10.2025, NR 1402 Betreff: Städtische Bühnen: Ein Spenden-Euro für den Neubau Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Punkte umzusetzen, s...

Partei:LINKE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Weiteren Betrieb des Schülerladens Dachsburg jetzt sicherstellen

06.10.2025 · Aktualisiert: 07.10.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2025, ST 1692 Betreff: Weiteren Betrieb des Schülerladens Dachsburg jetzt sicherstellen Die Grundschule Berkersheim setzt bereits seit dem Schuljahr 2018/19 al...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Budgetmittel für den Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e. V.

06.10.2025 · Aktualisiert: 03.11.2025

Antrag vom 06.10.2025, OF 1115/10 Betreff: Budgetmittel für den Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Verein Mutter-Kind-Heim Preungesheim e.V., der seit ü...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Gehweg entlang Ernst-Kahn-Straße

04.10.2025 · Aktualisiert: 06.11.2025

Antrag vom 04.10.2025, OF 634/8 Betreff: Gehweg entlang Ernst-Kahn-Straße Der Ortsbeirat beschließt: Der Magistrat wird gebeten die Verbreiterung und Ausbesserung des Gehwegs in der Ernst Kahn Stra...

Partei:ÖkoLinX-ARL
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Nordmainische S-Bahn (NMS) - Auskunftsersuchen

29.09.2025 · Aktualisiert: 31.10.2025

Antrag vom 29.09.2025, OF 780/11 Betreff: Nordmainische S-Bahn (NMS) - Auskunftsersuchen Die Veranstaltungen der Deutschen Bahn am 08.09.2025 hat nur einige Fragen beantworten können, dafür aber and...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Keine Alternative zu fehlendem Gehweg in der Gelastraße zwischen Flischstraße und am Büttelstück, Fußwegeverbindung In den Teichen ertüchtigen

26.09.2025 · Aktualisiert: 30.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1673 Betreff: Keine Alternative zu fehlendem Gehweg in der Gelastraße zwischen Flischstraße und am Büttelstück, Fußwegeverbindung In den Teichen ertüch...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 11

Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang

24.09.2025 · Aktualisiert: 31.10.2025

Antrag vom 24.09.2025, OF 783/11 Betreff: Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang Vorgang: OM 1984/17 OBR 11; ST 2298/17; OM 3818/23 OBR 11; ST...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) in Frankfurt halten

22.09.2025 · Aktualisiert: 25.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1650 Betreff: Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) in Frankfurt halten 1.a) und c) Das Land beabsichtigt die einzelnen Nutzungen der H...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradständer Eschersheimer Landstraße vor dort geparkten Autos schützen

12.09.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1552 Betreff: Fahrradständer Eschersheimer Landstraße vor dort geparkten Autos schützen Der Magistrat hat das Problem bereits erkannt und wird Anpassu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Welchen aktuellen Sachstand gibt es zur Umgestaltung der Lorscher Straße?

12.09.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1541 Betreff: Welchen aktuellen Sachstand gibt es zur Umgestaltung der Lorscher Straße? Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert in der vorge...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Förderung von Kleingewerbe und Künstler:innen in Kalbach

12.09.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1540 Betreff: Förderung von Kleingewerbe und Künstler:innen in Kalbach Der Magistrat unterstütz die Ansiedlung. Die städtische Liegenschaft Talstraße ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Optimierung der Ampelanlagen für FußgängerInnen an der Eschersheimer Landstraße

12.09.2025 · Aktualisiert: 16.09.2025

Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1543 Betreff: Optimierung der Ampelanlagen für FußgängerInnen an der Eschersheimer Landstraße Vor gut 10 Jahren wurden auf Grund von mehreren Unfällen...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die CDU-geführte Landesregierung in Hessen testet derzeit ein Modellprojekt, bei dem das Finanzamt auf Grundlage bereits

11.09.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Frage vom 11.09.2025, F 3474 Die CDU-geführte Landesregierung in Hessen testet derzeit ein Modellprojekt, bei dem das Finanzamt auf Grundlage bereits vorliegender Daten selbstständig Steuererklärungs...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Wird die Turnhalle an der Otto-Hahn-Schule in Nieder-Eschbach in absehbarer Zeit gar nicht mehr gebaut, obwohl sie Teil

11.09.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Frage vom 11.09.2025, F 3527 Wird die Turnhalle an der Otto-Hahn-Schule in Nieder-Eschbach in absehbarer Zeit gar nicht mehr gebaut, obwohl sie Teil der Schulbauoffensive ist? Dies befürchten Mitglie...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im August startete Futury einen neuen Startup Space im Bertramshof im Frankfurter Nordend. Futury ist eine Initiative, a

11.09.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Frage vom 11.09.2025, F 3476 Im August startete Futury einen neuen Startup Space im Bertramshof im Frankfurter Nordend. Futury ist eine Initiative, an der vier Universitäten aus dem RheinMain-Gebiet ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Während der mehrjährigen Bauarbeiten am Hauptbahnhof wird die Nordseite phasenwiese stark eingeschränkt. Bereits heute k

11.09.2025 · Aktualisiert: 05.11.2025

Frage vom 11.09.2025, F 3514 Während der mehrjährigen Bauarbeiten am Hauptbahnhof wird die Nordseite phasenwiese stark eingeschränkt. Bereits heute kommt es am Vorplatz regelmäßig zu Staus und blocki...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Keine Versiegelung der Grünen Lunge - Kalt- und Frischluftschneise für Frankfurt erhalten

10.09.2025 · Aktualisiert: 12.11.2025

Antrag vom 10.09.2025, OF 932/3 Betreff: Keine Versiegelung der Grünen Lunge - Kalt- und Frischluftschneise für Frankfurt erhalten Der Ortsbeirat beschließt: Die Stadtverordnetenversammlu...

Partei:ÖkoLinX-ARL
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